Diejenigen, die sich noch daran erinnern können, wie Hermann Scheer ideologische Debatten gegen konservative Hardliner über Kernenergie in der Post-Tschernobyl-Zeit führen musste, werden langsam genau so selten wie Überlebende und Veteranen aus dem zweiten Weltkrieg. Und man sagt bisweilen, das Sprichwort, demnach »mich mein Geschwätz von gestern nicht zu stören habe«, sei in der Politik […]
An der innerdeutschen Grenze musste man als Bürger der DDR um sein Leben fürchten. Es gab keine freien Wahlen. Und die Stasi infiltrierte das Leben aller, nach Kräften. Der kalte Krieg ist vorbei – auch wenn ihn die USA zu ihren Gunsten gern wieder zu entzünden versucht, und mit ihm sind die Selbstschussanlagen und Volkspolizisten, […]
Nico Lumma ist Netzpolitiker, als solcher in der SPD und im D64 aktiv. In #vds challange accepted schreibt er seine Hoffnungen runter, die Vorratsdatenspeicherung betreffend, ein halb volles Glas. Hier dokumentiere ich mein halb leeres Glas, da die Kommentarfunktion dort nicht will1: Hinsichtlich der Beschlusslage irrst du leider, hier verweise ich auf Gerold Reichenbach, der […]
Für gewöhnlich schlagen Parteiflügel sich gegenseitig anstatt einander. 2008 beispielsweise keilte „Superminister“ a.D. Wolfgang Clement in „Die Welt“ am Sonntag vor dem Wahlsonntag gegen das wirtschafts-/energiepolitische Programm von Hermann Scheer, das damals bereits mindestens ein halbes Jahr öffentlich diskutiert wurde. Dies Mal ist es anders. Otto Schily, ebenso wenig linker Ideologie verdächtig, beharkt den amtierenden […]
Gleich ob bild.de oder welt.de, better known as BILT, oder jedem anderen Leistungsschutzrecht-Befürworter: Der dem Arbeitskreis der SPD-Netzpolitik nah stehende Verein D64 veröffentlichte D64 LSR Stopper lenkt Besucher eurer Website auf eine spezielle Website einer Kampagne gegen den Kohlpfenning für die Presse. Geschrieben wurde das Plugin von Dennis Morhardt1 , seinerseits einer der beiden Genossen […]
… mit diesem Spruch vor einem Luftbild vor einer traumhaften Wegkreuzung im Grünen mit einem schwarz beschindelten Haus wirbt „T“ – deren voller Name in der ganzen Werbung nicht einmal mehr im Kleingedruckten auftaucht – um neue Kunden im ländlichen Raum. Und zwar nicht für DSL, sondern nur noch für „DSL-Tempo“. Der Slogan „Erleben, was […]
Was tun, wenn’s Internet voll ist? Kulturstaatsminister Bernd Neumann (CDU) weiß ad hoc keinen Rat. Das sollte Besorgnis hervorrufen. Nicht das er keine Lösung dafür hat. Vielmehr das er als Hauptverantwortlicher der Bundesregierung offenbar keine Ahnung hat. Wir werden von lauter Experten regiert. (via)
Ich bin der – in mancher Augen altmodischen – Auffassung, von Deutschland dürfe nie wieder ein Krieg ausgehen. Und ich beziehe da Wirtschaftskriege und „Cyberwar“1 mit ein. Wirtschaftskriege führt man auch durch den Export von 200 Leopard-Panzern an den Öl fördernde Staat Saudi-Arabien – hierbei handelt es sich um nicht weniger als indirekte Kriegsführung: Wären […]
Rundfunk und Fernsehen haben als Leitmedium ebenso ausgedient wie Tageszeitungen und Wochenmagazine. Umso schlimmer das sich ein Vertragswerk „Rundfunkstaatsvertrag“ schimpft, doch vor allem die Freiheiten der neuen Medien beschränkt. Der Jugendmedienstaatsvertrag, Kurzform JMStV, ist so überkommen wie der Name des Rahmenvertrages. Darum ist es auch so traurig, das ausgerechnet eine vor allem Jüngeren aufgeschlossene Partei […]
Die Fraktionen der drei kleinen Parteien im deutschen Bundestag haben während der Großen Koalition genüsslich auf Schwarz-Rot eingedroschen, so entstand das Ungleichgewicht zwischen CDU/CSU und FDP ebenso wie das desaströse Ergebnis für die Sozialdemokraten. Jetzt, acht Monate nach der Wahl, ist mit Ausnahme des Geplänkel im Vorfeld der Wahlen in Nordrhein-Westfalen kaum etwas von der […]