Jetzt ist es auch auf der kommunalpolitischen Bühne angekommen: Dieses „alternativlos“, das reichlich überstrapazierte Unwort der Kanzlerin und ihrer Ministerpräsidenten, TINA in Neusprech. Damit etikettierte der neue amtierende Stadtkämmerer André Schellenberg (CDU) seine „Lösung“ für eine desaströse Haushaltslage, und übertrug damit die eigentliche Lösung ins nächste Jahr und die Verursachung auf den Kämmerer. Keine Rede […]
Im Februar 2011 könnte es bereits Neuwahlen in Hamburg geben, und laut einer heute bekannt gewordenen Umfrage büßt die CDU insgesamt 9 Prozentpunkte im Vergleich zur Februar-Umfrage des selben Institutes (Infratest-Dimap) ein, wohingegen ihr Koalitionspartner Bündnis 90/Die Grünen wohl vom bundesweiten Trend zu Gunsten der Grünen mit drei Prozentpunkten Zugewinn profitieren. Das ist schon insofern […]
Rundfunk und Fernsehen haben als Leitmedium ebenso ausgedient wie Tageszeitungen und Wochenmagazine. Umso schlimmer das sich ein Vertragswerk „Rundfunkstaatsvertrag“ schimpft, doch vor allem die Freiheiten der neuen Medien beschränkt. Der Jugendmedienstaatsvertrag, Kurzform JMStV, ist so überkommen wie der Name des Rahmenvertrages. Darum ist es auch so traurig, das ausgerechnet eine vor allem Jüngeren aufgeschlossene Partei […]
»Wir haben einen schonungslosen Kassensturz gemacht. Die Dramatik der Zahlen war bisher unbekannt.« F!XMBR zitiert Ole von Beust in seinem „damals“ neunten Dienstjahr als Hamburger Oberbürgermeister im Nachruf auf die erste SchwarzGrüne Koalition. Doch der Griff zur Notbremse kommt für die einstige Ökopartei zu spät, ihr Ende besiegelt ein Kohlekraftwerk mit Beust, das ausgerechnet eine […]