BYD: Subventionen ja, aber deutsche

Ludwig Erhard wusste sich in Szene zu setzen. Und CDU/CSU wussten als erste, wie wichtig es ist Talking Points zu setzen. Bis heute wirkt die Erzählung vom konservativen Kanzler und seinem „Wirtschaftswunder“. Eine in Umfragen als ein um ein vielfaches wichtigerer Wert identifizierter als die, für die der erste Buchstabe im Akronym der beiden Schwesterparteien […]

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Das Existenzrecht Israels

Das Existenzrecht Israels ist deutsche Staatsräson.Das Existenzrecht Israels steht in den Grundsätzen von Axel Springer. Und das ist das Problem. Denn mit der Berufung darauf hört der Beistand beinah auf. Sie sind diplomatische Noten für Tage wie diese. Die deutsch-iranischen Handelsbeziehungen sind allenfalls von nicht mehr als als Feigenblättern zu verstehenden Sanktionen betroffen. Insgesamt verdient […]

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„Verkehrsnachrichten“

Wartezeit. 4 Infoscreen in Sichtweite – 2 mit Werbung, 2 mit Nachrichten. „Verkehrsnachrichten“. „Unfälle“ in der Region: – 67 Jahre alter #Autofahrer kommt „aus ungeklärten Ursachen“ von der Straße ab und erwischt 2 Kinder Erinnert mich an den schweren Unfall vor wenigen Tagen, bei der ein Vater am Steuer seiner Mercedes G-Klasse, ein innerstädtisch nur […]

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Subjektive Sicherheit skaliert Sicherheitsapparat

Haben Innere Sicherheit-Experten angesichts [Ort schrecklicher Tat hier einsetzen] schon ein »Burkaverbot«, Bezahlkarte, Messerverbotszonen oder sonstige Placebos für Subjektive Sicherheit in die Debatte eingebracht? Das Verächtlichmachen der Andersdenkenden sickert langsam von den Hinterzimmern glühender Hitler-Verehrer über Talkshows der Öffentlich-Rechtlichen in Gesetzgebung. Dabei hat jeder Amokläufer oder Attentäter mit Migrationshintergrund bisher nur genau eines hervorgebracht: „Experten“ […]

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Art. 1 GG vs §1

Im Desinformationszeitalter angekommen darf uns nicht dasselbe passieren wie unseren dereinst sprichwörtlich in der Demokratie einschlafenden, in der Diktatur aufwachenden Ahnen und Urahnen. Wir müssen Fakten wieder ihren besonderen Wert beimessen. Und wir müssen Behauptungen wieder prüfen lernen. Vor allem, wenn wir das Tempo der Transformation beibehalten, aber nicht traumwandlerisch in ein Terrorregime einsteigen wollen. […]

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Dieses Wrack von einem Cybertruck ist ein brennender Sarg.

Ein aktiver Green Beret stellt einen #Cybertruck vors #Trump-Hotel in Las Vegas, bringt ihn zur Explosion, erschießt sich selbst und hinterlässt mit dem Wrack einen brennenden Sarg. Ein Symbolbild wie geschaffen fürs Einbrennen in die Netzhaut der Menschheit. Bitte versteht mich nicht falsch und das als pietätlos. Jede andere Interpretation als als Weckruf und Warnung […]

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Christian Lindner​s Haushalt-Hindernisparcour-Hattrick

Christian Lindner geht in die Geschichtsbücher ein. Christian Lindner wird darin als erster Bundesfinanzminister geführt werden, der es nicht nur nicht geschafft hat, einen eigenen Haushalt aufzustellen, sondern das sogar in zwei Jahren in Folge. Es ist doch fast tragisch, dass ausgerechnet die einer von der FDP, und ausgerechnet der Vorsitzende der so genannten Liberalen […]

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Lieber Lars, lass Links liegen!

Nach der Europawahl erreichte uns Genossinnen und Genossen eine Nachricht unserer beiden Parteivorsitzenden, von denen ich einen ganz besonders für die Niederlage verantwortlich mache, aber nicht, weil er etwas Besonderes ist oder gemacht hat, sondern leider nur, weil er prototypisch ist für eine Partei, die ihre Profil an einer Mitte™ ausrichtet, die es nicht gibt. […]

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100 Milliarden unter Finanzierungsvorbehalt statt als Sondervermögen

Dank unserer de facto formal amtierenden Bundesminister der Finanzen und für Verkehr und dem fachlich zuständigen wie der Sache gegenüber gleichgültigen Ressortleiter, fährt das zentrale Instrument der Verkehrswende weiter aufs Abstellgleis. Es wird alles unternommen, um den Status Quo beim Zustand der Infrastruktur Schiene beizubehalten und perspektivisch zu verschlechtern. Dabei müssten es beide eigentlich besser […]

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35 Stunden bei vollem Teuerungsausgleich

Nach sechs handfesten Streiks und Monate langer Simulation von Verhandlungen hat es die Gewerkschaft der Lokomotivführer geschafft, und »35 Stunden bei vollem Lohnausgleich« erstritten. Oder ehrlicherweise: 35 Stunden bei vollem Teuerungsausgleich. Ein ruinöses Geschäft für die weiterhin Deutsche Bundesbahn, die sich nach wie vor im Besitz Deutschlands befindet? Nein. Denn. Die Entgelterhöhung um bis zu […]

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