Pinksliberale Schwarzbraun
Die „Sacharbeit“ der CDU mit der AfD in Berlin geht weiter – und zu Schwarzbraun stößt nun ausgerechnet eine Partei, die mit ihrer braunen Vergangenheit gebrochen und sich eine CI mit Pink verschrieben hatte: die FDP.
Die „Sacharbeit“ der CDU mit der AfD in Berlin geht weiter – und zu Schwarzbraun stößt nun ausgerechnet eine Partei, die mit ihrer braunen Vergangenheit gebrochen und sich eine CI mit Pink verschrieben hatte: die FDP.
Sachsen wird seit der Wende vom Nachfolger der ehemaligen Blockpartei CDU-Ost regiert; mal allein, mal mit der FDP, mal mit der SPD. Die einzige Konstante ist die so genannte christlich, so genannte demokratische Union. Über das eigensinnige eigentümliche Verhältnis deren politischer Vertreter wurde schon viel geschrieben. Die für alle wahren Demokraten schmerzhaftesten Anekdoten dürften allerdings […]
Gauck hat sich weit aus dem Fenster gelehnt. So weit das, die Luft für ihn dünn wird. Er hält den Mund, wenn Neonazis getarnt als „Hooligans gegen Salafisten“ demonstrieren. Als er vor fast genau einem Jahr die AfD gerade mal als „populistisch“ bezeichnete, war das ja nur eine zutreffende Einschätzung und die Partei noch gar […]
Wer das Wort skrupellos verwendet, ist meist schwer „empört“1 – oder nur skrupellos genug es zur Ablenkung von eigenen Machenschaften ins Feld zu führen. 2010 wird eine rechtsextreme Demonstration in Dresden durch Blockade verhindert, seinerzeit unbestritten beteiligt: die hessischen MdL Janine Wissler und Willi van Oyen. Beide wie ihre Partei streitbar, dennoch im Gegensatz zu […]
Merkel beim BdV, Gauck in Polen Die Kanzlerin beim BdV protegiert 2012 weiterhin unversöhnlichen Standpunkte, denen sich Deutschland unterordnet, weil viel zu langsam aussterbende „Vertriebene“ in der Tradition von vor 1945 behaupten, jenseits des wiedervereinten Deutschland Eigentum für sich beanspruchen zu können. „Darf es ein bisschen mehr sein?“ fragt man sich, vielleicht „Deutschland in den […]
Man braucht nicht lange grübeln, um sich ihrer jüngsten Umtriebe zu erinnern: Vergangenes Wochenende plante die NPD einen Fackelmarsch in Berlin, beliebte Inszenierung schon im Nationalsozialismus. Letzte Woche empörte sich die selbe Partei über die Exhumierung des Nationalisozialisten Rudolf Heß, dessen Familiengrab zum alljährlichen Wallfahrtsort von Neonazis verkam. Nach Gießen mobilisierte unter anderem die NPD […]
Die Fraktionen der drei kleinen Parteien im deutschen Bundestag haben während der Großen Koalition genüsslich auf Schwarz-Rot eingedroschen, so entstand das Ungleichgewicht zwischen CDU/CSU und FDP ebenso wie das desaströse Ergebnis für die Sozialdemokraten. Jetzt, acht Monate nach der Wahl, ist mit Ausnahme des Geplänkel im Vorfeld der Wahlen in Nordrhein-Westfalen kaum etwas von der […]
Weite Teile von Die Linke sind ehemalige Genossen, in den neuen Bundesländer sind Funktions- und Mandatsträger verfassungstreuer als Mitläufer der vereinnahmten CDU-Ost. Jetzt zieht sich Oscar Lafontaine, ehemaliger Vorsitzender der SPD, nunmehr Galleonsfigur a.D. von Die Linke, aus der Bundespolitik und das letzte rote Tuch, das auf dem neuen Linksausleger des hiesigen Parteispektrums lag damit […]
Denkwürdig war der Auftritt der Ministerpräsidenten der CDU-regierten Bundesländer, an ihrer Spitze Roland Koch, im Bundesrat, als es zur Abstimmung über das Zuwanderungsgesetz kam. Kein Wunder, das Koch damals nicht rot wurde, hatte er doch drei Jahre zuvor mit einer ausländerfeindlichen Unterschriftenaktion seine xenophobe Kampagnenfähigkeit unter Beweis gestellt – und mutierte 2007/2008 zum Wiederholungstäter. Dem […]
Parteiaustritte sind allen Parteien gemein, CDU/CSU, SPD, FDP, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke kämpfen mit verprellten Mitgliedern, um allen Parteigängern den Parteiaustritt leichter zu machen finden sie hier Adressen und einen Formbrief, mit denen der Mitgliedschaft der Garaus gemacht werden und das jeweilige Parteibuch zuverlässig zurückgegeben werden kann.