Die Vereinigten Staaten von Amerika, das Land der unbegrenzten Möglichkeiten, in dem privilegierte1 aber auch vor kurzem noch diskriminierte Gruppen Präsidenten stellen können und man von heute auf morgen vom mexikanischen Tellerwäscher zum omnipotenten Hedgefondmanager werden kann, fußt ja auf einer Achillesferse: Freiheit durch Sicherheit. Seit den Anschlägen vom 11. September traut der amerikanische Sicherheitsapparat […]
Sozialdemokraten haben die „Vorratsdatenspeicherung“ über Europa und im Bundestag mit eingeführt, nun versuchen wir Sozialdemokraten an der Basis diesen wie so viele andere Fehler unserer Regierungszeit zu revidieren, per Mitgliederentscheid »Sozis gegen Vorratsdatenspeicherung«. Was dieser Moloch aber für jeden Einzelnen Bundesbürger seither bedeutet, kann sich kaum einer vorstellen, aber hat der Grüne Malte Spitz vor […]
In der Bundestrojaner Republik Deutschland horchen Konservative1 mit einer von echten Experten #0zapftis getauften Schnüffelsoftware ab. Man mag es für einen schlechten Scherz halten, oder für eine getürkte Nachricht, bei all der Kritik an der totalitären DDR, insbesondere seitens der Konservativen, und also muss man es sich nochmal vor das innere Auge führen, was unsere […]
Die Fraktionen der drei kleinen Parteien im deutschen Bundestag haben während der Großen Koalition genüsslich auf Schwarz-Rot eingedroschen, so entstand das Ungleichgewicht zwischen CDU/CSU und FDP ebenso wie das desaströse Ergebnis für die Sozialdemokraten. Jetzt, acht Monate nach der Wahl, ist mit Ausnahme des Geplänkel im Vorfeld der Wahlen in Nordrhein-Westfalen kaum etwas von der […]