Die Merkel hat noch jeden kleingekriegt, das Vertrauen ausgesprochen und ausgespuckt. Wie zu erwarten sind dieses Mal die Grünen dran. Was nicht zu erwarten war: Die Grünen verwenden dieselbe Choreographie für ihren letzten Akt, eine Klammerung an die CDU, FDP und CSU zur Jamaika-Koalition, nämlich hinsichtlich der Argumentation der aus ihrer Sicht schlechten Verhandlungsergebnisse während […]
(Eine Erwiderung auf den Blog-Beitrag »Wenn man die AfD verhindern möchte, muss die CDU in die Opposition« auf zielgruppenfernes-Verhalten.de.) Eine schwache SPD ist auch Folge einer ungenutzten linken Mehrheit. Im September 2013 erhielt das linke Lager aus SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke 42,7%, heute wären es laut Umfragen je nach Institut 42-44%. »Das […]
tl;dr, watch: VOX.com on Y-Axis-Zero-Chart’ing Kurzum: Lesen ist erst der erste Schritt, Verstehen die folgenden. Listenjournalisten Codename Chicago „Ein Dutzend Hollywood-Stars, die wir gern im Baywatch-Film sehen würden“ war kein Sommerloch-Stopfen, sondern trauriger Alltag im Qualitätsjournalismus, und das nicht erst seit heute oder dem Internet: Als Microsoft Details zu „Codename Chicago“ abhanden kamen, hatten Nerds […]
Sigmar, es heißt „Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität“, und nicht „Freiheit und Sicherheit, Gerechtigkeit und Solidarität“, du Lusche, hier mein Parteibuch.
Udo Springfeld@flickr Man muss kein so genannter „Reichsbürger“ sein, um es merkwürdig zu finden, das erst die Beziehungen der U.S.A. sich zu normalisieren hatten, bevor Deutschland und Kuba mit „Vollen diplomatischen Beziehungen“ neu durchstarten« konnte.Als sei beides voneinander abhängig. Aber genau so ist es. Die deutsche Aussenpolitik der Nachkriegszeit war zunächst geprägt vom alten Kader: […]
Wer Wahlkampf macht, der redet gern darüber. Manche schreiben darüber, manchmal sogar solche aus dem „Maschinenraum“ oder dem innersten Beraterzirkel. Frank Stauss ist so einer, in Höllenritt Wahlkampf (Probelesen bspw.: letztes Kapitel) erzählt er auf unterhaltsame Weise aus einer ganzen Reihe von Wahlkämpfen. Etwa von der Aufholjagd bei der verfrühten Bundestagswahl 2005, als unsere SPD […]
Diejenigen, die sich noch daran erinnern können, wie Hermann Scheer ideologische Debatten gegen konservative Hardliner über Kernenergie in der Post-Tschernobyl-Zeit führen musste, werden langsam genau so selten wie Überlebende und Veteranen aus dem zweiten Weltkrieg. Und man sagt bisweilen, das Sprichwort, demnach »mich mein Geschwätz von gestern nicht zu stören habe«, sei in der Politik […]
„Konsequenzen“ aus der NSA-Affäre Unter Konsequenzen aus der NSA-Affäre blickt »Deutschlands Zukunft gestalten«1 die „80% Koalition“ der „mächtigsten Frau der Welt“ auf den großen Fischzug über den großen Teich (Hervorhebungen von mir): Wir drängen auf weitere2 Aufklärung, wie und in welchem Umfang ausländische Nachrichtendienste die Bürgerinnen und Bürger und die deutsche Regierung ausspähen. Um Vertrauen […]
Ein Video zum Thema (Video-)Überwachung. Wenn unsere Innenpolitiker etwas Grips im Kopf hätten, hätten sie den Bürgerinnen und Bürgern längst genau so erklärt, wie wichtig und richtig unser, ihrer, euer aller Überwachung ist. Aber nun müssen eben wieder die Netzpolitiker ide Kohlen für „Kohls Mädchen“ aus dem Feuer holen und erklären, warum etwa der dem […]
In ihrem Koalitionsvertrag hatten Union und SPD noch keine Aussagen zu einer Privatisierung getroffen. Aus dem noch unveröffentlichten Beteiligungsbericht der deutschen Bundesregierung geht aber nun hervor, das Merkel sich vorstellen kann, sich von Unternehmensbeteiligungen wie der an der Deutschen Bahn AG zu trennen. Der heute am häufigsten zitierte Satz dürfte lauten: Sofern es die Situation […]