Die Fahnen schwenkenden Genossinnen und Genossen an den Infoständen der SPD in Hessen und im Bund dies Jahr beschieden Mainstream-Medien Mut aus Verzweifelung, niemand in den Redaktionsbüros rechnete nach dem Jahr Hatz auf die Partei in Hessen oder nach elf Jahren zuletzt völlig geräuschloser Regierungsbeteiligung einen Wahlsieg. Anders als Schäfer-Gümbel, der sich dem Wähler in […]
Jung sieht alt aus, um unseren in Unehren ergrauten, wenig dynamischen, ehemaligen Verteidigungsminister Franz-Josef „Wer uns angreift wird bekämpft.“ Jung, besser bekannt als das hessische Faustpfand gegen bundespolitische Ambitionen von Roland Koch bzw. neuer Arbeitsminister sieht es nicht gut aus. Bild fragt mit Datum von heute „Hat Minister Jung die Wahrheit verschwiegen?“, und führt als […]
Knapp zwei Monate sind vergangen, seit SchwarzGelb erfolgreich aus der Bundestagswahl 2009 hervorgegangen ist. Seither dürfte die Umfrage der Hamburger CDU auf deren Website laufen, in der der Besucher vermeintlich vor eine Wahl gestellt wird, nämlich darunter welches von drei Zielen „Chefin“ „Kanzlerin aller Deutschen“ „Angie“ Merkel in den nächsten 12 Jahren ihrer Regentschaft umzusetzen […]
Balsam für die Parteiseele war die fast zweistündige Bewerbungsrede von Sigmar Gabriel, und der Patient reagierte mit großer Dankbarkeit1. Das musste gefeiert werden.
Ich habe immer gesagt: ‚Nicht mit der Linkspartei!‘ Das hat nichts mit Andrea Ypsilanti zu tun. Silke Tesch über ihre Gewissensentscheidung in letzter Minute, 24 Stunden nach dem Parteitag und vor der Wahl von Andrea Ypsilanti zur hessischen Ministerpräsidentin. Mit ihrer Gewissensentscheidung hatte Tesch und drei weitere sogenannte Sozialdemokraten unmittelbar für größtmöglichen Schaden bei der […]
11 Jahre auf den Tag genau dauerte der Sinkflug der von der Parteispitze in Geiselhaft genommenen Sozialdemokratie. Eine Zeit in der sich Selbstfindung verbot und Karrierechancen abhängig von der Zugehörigkeit zum rechten oder „pragmatischen“ Parteiflügel war, und nicht zuletzt eine Zeit in der sich die Mitgliederzahl halbiert hat. Derzeit findet deshalb wieder einmal ein Neustart […]
Merkel musste unmittelbar nach der Nominierung, noch vor der Vereidigung ihres neuen Finanzminister seine Berufung in das neue Kabinett retten, und schon droht neuer Ungemach für SchwarzGelb. Das Prestigeprojekt der FDP, eine umfassende Steuerreform, mit Fokus auf Unternehmenssteuern, steht am Tag nach der Regierungserklärung von Kanzlerin Merkel bereits zur Disposition. Besagte Personalie ist nunmehr Fakt, […]
Würde das Unwort des Jahres 2008 in ein Wörterbuch aufgenommen, würde sich folgende Definition aufdrängen: Wort|bruch, der (vom engl. bullshit): populistische Irreführung durch veröffentlichte Meinung und konservative Politik zum Zwecke der Revision linker Wahlsiege Beinah zwei Jahre sind vergangen, seit der Souverän in Hessen zwischen einem und hunderten Wahlversprechen eine Entscheidung traf. Damals hievten etwa […]
Denkwürdig war der Auftritt der Ministerpräsidenten der CDU-regierten Bundesländer, an ihrer Spitze Roland Koch, im Bundesrat, als es zur Abstimmung über das Zuwanderungsgesetz kam. Kein Wunder, das Koch damals nicht rot wurde, hatte er doch drei Jahre zuvor mit einer ausländerfeindlichen Unterschriftenaktion seine xenophobe Kampagnenfähigkeit unter Beweis gestellt – und mutierte 2007/2008 zum Wiederholungstäter. Dem […]
„Wolff im Polizei-Overall“ titelte das Echo, als Hessens Kultusministerin „getarnt“ eine Veranstaltung in Marburg verlassen musste, weil vor der Tür des Veranstaltungsortes Studenten demonstrierten. „Die Polizei habe Übergriffe befürchtet und darauf bestanden, dass die Ministerin das Gebäude unter Schutz und durch den Hintereingang verlasse, sagte ein Sprecher.“ Davon abgesehen, wie überzogen die Einschätzung war, Wolff […]