In loser Folge möchte ich die Personalentscheidungen von SchwarzGelb für das Kabinett Merkel II kommentieren, ein wahres Horrorkabinett mit allerlei personellen Fehlentscheidungen. Den ersten Kommentar zu Finanzminister Wolfgang Schäuble überlasse ich Angela Merkel selbst, die auf die erfrischend unbefangene Frage eines niederländischen Journalisten nach den 100.000 D-Mark nur zu antworten weiß, sie vertraue Schäuble. Rob […]
Im Jahr 2006 erhob die saarländische Europaabgeordnete der Grünen, Hiltrud Breyer, hinsichtlich der Mitgliederstruktur ihres Landesverbandes schwere Vorwürfe. In der taz warf Breyer im August 2006 dem saarländische Grünen-Chef Hubert Ulrich "mangelnde Transparenz" und "fehlenden Aufklärungswillen" vor, er solle sogar Mitgliederzahlen manipuliert haben. Nur einen Monat später lag eine eine veränderte Satzung vor – nach […]
Angela Merkel hat ihren Zenit spürbar überschritten. Das bekam die „Chefin“ „Angie“ jetzt mit einer Denkzettelwahl schriftlich. Wie beispielsweise der Stern vorrechnet, sind „einige der 285 Nein-Stimmen“ und vier Enthaltungen aus dem nunmehr regierenden SchwarzGelb’en Lager rekrutieren. 31 Tage nach der Wahl, 1430 Tage vor der nächsten Wahl ist das kein guter Start und erst […]
Wie war das schön, als man noch in Turnschuhen zur Vereidigung kam. Irgendwann ersetzte feines italienisches Schuhwerk die Sneaker, Umkleidezimmer wiesen mehr Quadratmeter auf als die erste Bude. Mit der bundespolitischen Verantwortung kam der Maßanzug, anstatt vom unwilligen Koalitionspartner mit der Dachlatte gejagt zu werden, bombardierte der Grüne plötzlich Belgrad. Ihre Unschuld hatten die Grünen […]
Wort des Tages vom Duden kommt zwei Wochen zu früh: 1. Ge|wis|sens|fra|ge, die : unabweisbare schwierige Frage, die [persönlich] entschieden werden muss.
SchwarzGelb will bei der Bundesagentur für Arbeit 30 Milliarden Euro strukturelles Defizit in vier Jahren abschmelzen, beim auf vier Jahre hochgerechneten Haushaltsvolumen von 20071 wären das 17%. Wenn man dem gegenüber stellt, das allein die Enteignung der inzwischen irrelevanten Hypo Real Estate den Steuerzahler vier Mal so viel gekostet hat, entlarven solche Rechenexempel eindrucksvoll welch […]
Selten schaffen es regionale Gliederungen der SPD in die überregionale Öffentlichkeit, noch seltener dürften in solchen Fällen inhaltliche Akzente sein. Drei Ortsvereine1 und ein Unterbezirk2 schafften das Kunststück, zum Teil unter Bedauern der Parteibasis, zum Teil aber zufrieden mit der neuen Öffentlichkeit. Inhaltlich unterschieden sich die Forderungen kaum von denen des Dissidenten Jürgen Walter, sie […]
»zu Guttenberg (zuGuttenberg) is now following your tweets on Twitter.«, wird mir per E-Mail mitgeteilt, vor zwei Wochen dankte mir eine gewisse »amerkel« für meinen unermütlichen Einsatz, per Infopost kommen Liebesbriefe vom FDP-Vorsitzenden Westerwelle und bei Facebook werden mir Wasserträger von der Jungen Union als Freunde vorgeschlagen. Zu guter Letzt erhielt ich heute folgende Benachrichtigung: […]
Gerade bekommt man vorgeführt, was passiert wenn Qualitäts- und Gesinnungsjournalismus kollidieren, wenn nämlich in einer offensichtlich zu hektisch veröffentlichen Gegendarstellung zum Gerücht über den Ausverkauf der Deutschen Bundesbahn gleich im ersten Satz im Teaser noch zu lesen ist »Union und FDP sind Kreisen ! zufolge gegen eine Bahn-Privatisierung in dieser Wahlperiode.« Den ganzen Freitagabend zuvor […]
SchwarzGelb packt es an: Wir brauchen die Kernenergie als Brückentechnologie, um Preise stabil zu halten und um unsere Klimaschutzziele erfüllen zu können. (…) Wir wollen auf eine Verlängerung der Laufzeiten der Atomkraftwerke hinarbeiten. so CDU-Vorstandsmitglied Katherina Reiche im gemeinsamen „Morgenmagazin“ von ARD und ZDF, und auch Baden-Württembergs Ministerpräsident Günther Oettinger ließ kurz nach der Wahl […]