CDU

Die Karte vor Augen

Zugegebenermaßen habe ich nicht den ganzen Weg nach Biblis mit dem Rad zurückgelegt, genau genommen bin ich sogar einen Gutteil gefahren worden. Ganz und gar frei von Anstrengung blieb meine Anreise dann doch nicht, denn anstatt einer Landkarte im Gepäck hatte ich nur die Karte vor Augen, die mir Google Maps präsentierte, bevor ich zum […]

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Scheckbuchpolitik

Vorgestern gab die Bundesregierung bekannt, das sie sich von der Atomindustrie habe einkaufen lassen im SchwarzGelben Koalitionsvertrag vereinbarte Laufzeitverlängerung der Kernkraftwerke und hierdurch der Atomindustrie zusätzliche Gewinne im dreistelligen Milliarden-Bereich zuzusichern, wie es Großspender vor der Wahl auf den Merkzettel geschrieben haben wie es einige fossile Kernkraftwerkbefürworter in einem offenen Brief vergangene Woche in Erinnerung […]

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Angela „#urangela“ Merkel

Bekanntlich wurde heute ein Konsens mit den Konzernen getroffen, Kernenergie noch mindestens 12 weitere Jahre als „alternativlose“ „Brückentechnologie“ künstlich am Leben zu erhalten. Wieder die selben Killerphrasen, die schon die letzten Jahrzehnte die Debatte verklären: „unsere Atomkraftwerke sind die sichersten der Welt“, ferner verfügen wir über „die sauberste Energieversorgung der Welt“. Beides freilich lupenreine Lügen, […]

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Genese einer Debatte zur Wehrpflicht

Da war es so weit: zu Guttenberg tut mir leid, er denke laut FAZ anläßlich des unsinnigen Festhaltens seiner Partei an der Wehrpflicht über Rücktritt nach. Freitag: „Guttenberg will Wehrpflicht abschaffen“ (Deutsche Welle) „Zukunft der Wehrpflicht offen“ (Neues Deutschland) „Merkel und Guttenberg für Debatte über Wehrpflicht“ (Reuters Deutschland) Samstag: „Unions-Zoff: Guttenberg steht zur Abschaffung der […]

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Den Spiegel vorgehalten bekommen.

Jetzt ist es soweit: Guido Westerwelle tut mir leid. Krisenkanzlerin Merkel hat er nicht verdient, niemand hat die Physikerin von der Mecklenburgischen Seenplatte verdient. Jedenfalls nicht in ihrer gegenwärtigen Position. Für ihr unabgestimmtes Wirken in den ersten Monaten bekommt SchwarzGelb am kommenden Montag den Spiegel vorgehalten. Von der Gestaltung her an eine Todesanzeige erinnernd, schallt […]

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„12 tolle Jahre“

»Auf dem CDU-Parteitag in Willingen geht eine großartige Ära der Geschichte der hessischen CDU zu Ende. Danke Roland Koch für 12 tolle Jahre!« twittert Andreas Storm heute. Wenig später wird Koch zum Ehrenvorsitzenden seiner Partei gewählt. Damit ist die CDU Deutschlands erste Partei mit gleich zwei Ehrenvorsitzenden, die zugleich Protagonisten ein und der selben ihrer […]

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Die unlauteren Mittel der NRW-CDU

Oldie but goldie: Die unlauteren Mittel der NRW-CDU: „Spieglein, Spieglein in der Hand“ Vergleich von Hannelore Kraft mit Andrea Ypsilanti. Dafür: Zurecht abgewählt.

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Der JMStV, Zensursula und die zarte Oppositionsbank

Die Fraktionen der drei kleinen Parteien im deutschen Bundestag haben während der Großen Koalition genüsslich auf Schwarz-Rot eingedroschen, so entstand das Ungleichgewicht zwischen CDU/CSU und FDP ebenso wie das desaströse Ergebnis für die Sozialdemokraten. Jetzt, acht Monate nach der Wahl, ist mit Ausnahme des Geplänkel im Vorfeld der Wahlen in Nordrhein-Westfalen kaum etwas von der […]

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Superwahljahr 2011

Stand schon länger fest, jetzt aber ist es offiziell: 2011 wird Superwahljahr. Am letzten Sonntag im März (27.) wählt Hessen seine Kommunalparlamente neu, zugleich finden Kommunalwahlen auch in den Nachbarländern Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz statt. In Darmstadt wird zum selben Termin auch der Oberbürgermeister gewählt, aller Voraussicht nach am Sonntag danach in der Stichwahl, für den […]

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Junge Union halluziniert

Vergangenes Wochenende twitterte die Junge Union Darmstadt vom Parteitag ihrer Mutterpartei, und zwar folgendes: »rafael #reißer wird mit großer Mehrheit zum #OB Kandidat für #Darmstadt gewählt! – #CDU+« Angesichts des schlechten Ergebnis des neuen Vorsitzenden und des Kandidaten für die Wahl zum Oberbürgermeister müssen die „Jung“politiker entweder auf einem ganz anderen Parteitag gewesen sein, oder […]

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