Was tun, wenn’s Internet voll ist? Kulturstaatsminister Bernd Neumann (CDU) weiß ad hoc keinen Rat. Das sollte Besorgnis hervorrufen. Nicht das er keine Lösung dafür hat. Vielmehr das er als Hauptverantwortlicher der Bundesregierung offenbar keine Ahnung hat. Wir werden von lauter Experten regiert. (via)
Auch wenn oder gerade weil die Amtszeit des ersten Grünen OB Jochen Partsch erst in dieser Woche anläuft: »Grüner wird es nicht« Und weil wir uns gerade die Muppetshow ansehen – also nicht gerade jetzt sondern wenn es die Zeit erübrigt, wird es ein Vergnügen zu beobachten, wie sich Grün und Schwarz in Darmstadt erst […]
»Angetreten mit dem Aufruf an alle CDU-Mitglieder, jetzt endlich „das rot-grüne Chaos“ zu beenden wird sie jetzt Mehrheitsbeschaffer für Grün. Es wird Proteste und Austritte geben.«1 schreibt eine Kommentator im Darmstädter Echo. Recht hat er. Deswegen verhält sich die Darmstädter CDU auch so zurückhaltend mit einem Wahlaufruf zu Gunsten eines der beiden in der Stichwahl […]
Grad zu Hause angekommen habe ich doch noch einmal den Computer aufgeschlagen. Ganz egal ob heute noch oder morgen früh – durch das Probeabonnement der Süddeutschen, von Röttgens neuer Brille, dem eigentlich Grund für die heutige Pressekonferenz, hätte ich früher oder später erfahren. Was liest man da aus Nordrhein-Westfalen, ehedem „Stammland der Sozialdemokraten“, nunmehr von […]
Nach “finalem Rettungsschuss”, dem Ruf nach Guantanajmo-Lagern in Deutschland, Abschuss von zivilen Passagierflugzeugen, “Nationalem Sicherheitsrat”, Kampagne gegen die Grundrechte, “Anti-Terror”-Datei, Videoüberwachung, Fingerabdrücken in Pässen, biometrische Erfassung der Bürger, Vorratsdatenspeicherung, Militäreinsatz auf den Strassen der Republik kommt jetzt das BKA-Gesetz unter Dach und Fach: »Mit diesem linken Gerülpse aus Sachsen lässt sich doch nichts anfangen.« Best […]
Im Februar 2011 könnte es bereits Neuwahlen in Hamburg geben, und laut einer heute bekannt gewordenen Umfrage büßt die CDU insgesamt 9 Prozentpunkte im Vergleich zur Februar-Umfrage des selben Institutes (Infratest-Dimap) ein, wohingegen ihr Koalitionspartner Bündnis 90/Die Grünen wohl vom bundesweiten Trend zu Gunsten der Grünen mit drei Prozentpunkten Zugewinn profitieren. Das ist schon insofern […]
http://www.youtube.com/watch?v=nYixj7ak3o0 Besser kann man es nicht zusammenfassen, was die CDU da auf ihrem diesjährigen Parteitag zelebriert hat: Völliges Versagen vieler Verantwortlicher wird mit traumhaften Wahlergebnissen quittiert, und eine kritische Aussprache gibt es nicht. Die Umfragewerte der Partei sind im Keller – wo sie im Grunde auch hingehören, doch zu Konsequenzen führt das keineswegs. Das wird […]
»Wir haben einen schonungslosen Kassensturz gemacht. Die Dramatik der Zahlen war bisher unbekannt.« F!XMBR zitiert Ole von Beust in seinem „damals“ neunten Dienstjahr als Hamburger Oberbürgermeister im Nachruf auf die erste SchwarzGrüne Koalition. Doch der Griff zur Notbremse kommt für die einstige Ökopartei zu spät, ihr Ende besiegelt ein Kohlekraftwerk mit Beust, das ausgerechnet eine […]
Wenn sie rechnen könnten, wären sie nicht an so herausgehobener Stelle in der Politik: Merkels Wiederwahl »mit 90,4 88,7 Prozent gelungen« … Gelungen? Doch die Brutto-Netto, Netto-Brutto Kanzlerin ist nicht allein mit ihrem Ergebnis. Denn das von „TSG“ alias Thorsten Schäfer-Gümbel wurde auch „abgerundet“, aber eben nicht auf sondern abgerundet. Und so darf man vermuten, […]
Woran man ablesen kann, das die C*U kein Interesse an Integration, sondern nur an Assimilation hat: Die „Kanzlerin aller Deutschen“ betont auf dem Deutschlandtag der Jungen Union »Multikulti ist gescheitert, Multikulti ist absolut gescheitert«: Damit ist amtlich, das auch die konservative Kanzlerin ihrem Kontrahenten Seehofer das Wort redet, der den selben Duktus wohl am Vortag […]