Wer das Wort skrupellos verwendet, ist meist schwer „empört“1 – oder nur skrupellos genug es zur Ablenkung von eigenen Machenschaften ins Feld zu führen. 2010 wird eine rechtsextreme Demonstration in Dresden durch Blockade verhindert, seinerzeit unbestritten beteiligt: die hessischen MdL Janine Wissler und Willi van Oyen. Beide wie ihre Partei streitbar, dennoch im Gegensatz zu […]
Dem Tagesspiegel kann man nur einen Tippfehler vorwerfen: Die linke Tageszeitung von drüben hört auf den Namen Neues Deutschland, nicht „Neue Deutschland“. Für Volker Bouffier, Jörg-Uwe Hahn und Boris Rhein dürfte sollte müsste muss diese Enthüllung eines rechtsextremen Netzwerkes aber der Spatenstich für das Grab ihrer politische Karriere gewesen sein: Ein einschlägige bekannter Rechtsextremer Mörder […]
»War ganz Hessen vom Internet durchsetzt? Nein! Ein von unbeugsamen MdL bevölkerter Landtag hört nicht auf, dem Eindringling Widerstand zu leisten.« So müsste die Einleitung lauten, wäre der hessische Landtag ein französische Bildergeschichte, und würde man den anhaltenden Widerstand der durch und durch konservativen Hessen im Landtag und den Parteien lustig empfinden. Erst musste sich […]
In der Politik trifft man auf so manchen Widerspruch. Da gibt es Christdemokraten, die selbst Ehrenrunden gedreht und zehn Jahre studiert haben, aber wider besserer Erfahrung mit beidem auch heute noch Schülern in G8 und Studenten in Bologna pressen. Die „liberale“ Partei entsendet einen bekennend homosexuellen als Außenminister, versäumt aber gleichgeschlechtliche Lebenspartnerschaften wie Ehen zu […]
In der Frankfurter Rundschau las man neulich zur Vita des Hautpbelastungszeugen und des Vorsitzenden des Untersuchungsausschusses im Steuerfahnderskandal sehr selbst bezeichnend: Schmenger ist heute Steuerberater und bildet angehende Fachleute aus. Blum ist Partner der Anwaltskanzlei Baumann & Baumann in Ober-Ramstadt, deren Leistungsschwerpunkte laut Eigenwerbung bei der Steuererleichterung für Vermögende liegen: „Auch bezüglich Ihres privaten Wohnsitzes […]
In der Frankfurter Rundschau las man neulich zur Vita des Hautpbelastungszeugen und des Vorsitzenden des Untersuchungsausschuss im Steuerfahnderskandal sehr selbst bezeichnend: Schmenger ist heute Steuerberater und bildet angehende Fachleute aus. Blum ist Partner der Anwaltskanzlei Baumann & Baumann in Ober-Ramstadt, deren Leistungsschwerpunkte laut Eigenwerbung bei der Steuererleichterung für Vermögende liegen: „Auch bezüglich Ihres privaten Wohnsitzes […]
Wir haben den Zusammenbruch der Finanzwirtschaft erlebt, wir konnten die Parteirechte die SPD zerlegen sehen, Unzufriedenheit mit der in der Christdemokratie verantwortlichen Spitzenpolitikern hat 2009 Jahr zu einer deutlicheren Wählerwanderung zugunsten der FDP geführt und inzwischen kommt die Regierung in wohlmeinenden Umfragen noch auf 40 Prozentpunkte. Abgewirtschaftet hat also nicht nur die Große sondern kurz […]
Ich hatte keine Gelegenheit zum Parteitag der hessischen SPD zu fahren, wo TSG mit 95 Prozent zum Spitzenkandidaten der SPD Hessen gewählt wurde. Über den Livestream habe ich aber dankenswerter Weise wenigstens seine Rede und die Debatte verfolgen können. Gemeinsame Bildungsbiographie »Ein paar Löcher weiter, und ihr Assessorexamen wäre ihnen sicher gewesen.« meinte Tucholsky, und […]
Derzeit verdichten sich die Signale, das in Deutschland demnächst neue Kernkraftwerke gebaut werden. Aus gegebenem Anlass ergreife ich daher die Gelegenheit einen Remix meines Beitrags »Niemand hat vor neue Atomkraftwerke zu bauen.« zu veröffentlichen, in dem in einem Video die Aussagen verschiedener Politiker der Union, insbesondere vor den „verehrten Vertretern der Kernenergieindustrie“ (O-Ton), dem Wahlversprechen […]
Jürgen Banzer, Minister der Justiz, zugleich mit der Leitung des Kultusministeriums beauftragt: Die gründliche und intensive Vorbereitung auf alle denkbaren Fragen des Parlaments gehört zur selbstverständlichen Pflicht eines Ministers. (Beifall bei der CDU (…) Ganz hinten im Protokoll angekommen, kurz vor Ende der Sitzung um 19:19 Uhr, kommt es dann zum begründeten Jubel: Wer stimmt […]