Gestern, gegen 20 Uhr, hat Sigmar, der Karrierist, der seine Karriere an den Konvent geknüpft hatte, eine E-Mail mit seiner Unterschrift verschicken lassen. Die ersten drei Absätze handeln von der von ihm mit den Mitteln der Erpressung und Nötigung durchgesetzte Vorratsdatenspeicherung, und nur in der Schlussformel kommt überhaupt ein anderes Thema zur Sprache. Sowohl der […]
Sigmar, es heißt „Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität“, und nicht „Freiheit und Sicherheit, Gerechtigkeit und Solidarität“, du Lusche, hier mein Parteibuch.
Wer Wahlkampf macht, der redet gern darüber. Manche schreiben darüber, manchmal sogar solche aus dem „Maschinenraum“ oder dem innersten Beraterzirkel. Frank Stauss ist so einer, in Höllenritt Wahlkampf (Probelesen bspw.: letztes Kapitel) erzählt er auf unterhaltsame Weise aus einer ganzen Reihe von Wahlkämpfen. Etwa von der Aufholjagd bei der verfrühten Bundestagswahl 2005, als unsere SPD […]
#digitalLEBEN Im Rahmen der Kampagne #digitalLEBEN hat die SPD zehn Fragen gestellt, trotzdem meine Antworten hierauf bereits dort veröffentlicht wurden ziehe ich sie auch hier nach, um so nach Redaktionsschluss nachträglich inzwischen geänderte Ansichten entfernen bzw. ergänzen zu können. Hier nun aber die Fragen und Antworten: 1. In einer digitalen Welt zu leben, bedeutet für […]
Helmut Kohl erhielt sicher nicht ganz ohne sein Zutun den Titel “Kanzler der Einheit” angedichtet, obwohl er die friedliche Revolution allenfalls wohlwollend in Empfang genommen hat: Bürger_innen der DDR sind gegen den Unrechtsstaat auf die Straße gegangen und haben sich ihre Freiheit erkämpft, ohne das zumindest währenddessen ein Schuss fiel. Und nun regiert die übernächste […]
Es ist eine schlichte Wahrheit. Ausnahmen vom Mindestlohn sind unsozial. übertitelte Hilde Mattheis MdB, Vorsitzende des Forum Demokratische Linke 21 – Die Linke in der SPD eine Pressemitteilung, die ich hier aus dem Google Cache entnommen gern zur Veranschaulichung kommentiert wiedergebe. Genau genommen titelte sie nicht nur jene einfache Wahrheit, nämlich das »Ausnahmen vom Mindestlohn […]
An der innerdeutschen Grenze musste man als Bürger der DDR um sein Leben fürchten. Es gab keine freien Wahlen. Und die Stasi infiltrierte das Leben aller, nach Kräften. Der kalte Krieg ist vorbei – auch wenn ihn die USA zu ihren Gunsten gern wieder zu entzünden versucht, und mit ihm sind die Selbstschussanlagen und Volkspolizisten, […]
So was wie gelenkte Demokratie gibt es nicht, dazu ist Demokratie zu differenziert. Aber im Kleinen, auf allen Ebenen der Gliederungen der Vereine und Parteien etwa, da findet so etwas statt. Meist nicht so deutlich wahrnehmbar wie Sigmar Gabriel, der auf dem Leipziger Parteitag vom Rednerpult eine Liste nachzuwählender Genossen verkündete, weil nicht sein kann […]
Ein offener Brief an Sigmar Gabriel, Wirtschafts- und Energieminister und Parteivorsitzendem der SPD. In Zeiten immer mehr direkter Demokratie stellt sich natürlich auch die Frage der Verbindlichkeit: Klar sind Bürgerbegehren und -entscheide juristisch hinreichend definiert. Und beim „SPD Mitgliedervotum“ vergangenes Jahr ging es schließlich nur um ein Vertragswerk das in der politischen Arbeit analog zu […]
Weit über 100 Tage sind Sigmar Gabriel und Frank-Walter Steinmeier nunmehr SPD-Parteivorsitzender und -Fraktionsführer, und seither herrscht Funkstille. Mit seiner Einschätzung, lautstarke Opposition und Selbstfindung passe nicht zusammen mag er recht haben, politische Reflexe aber sollten auch dann funktionieren, wenn der ältesten, traditionsreichen, der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands eine historische Niederlage verabreicht wurde. Natürlich wäre es […]