Meinungsfreiheit kennt im wiedervereinten Deutschland keine Grenzen – könnte man meinen. Pressefreiheit als Freiheit von 200 reichen Leuten, ihre Meinung zu verbreiten könnte knapp 20 Jahre nach der kommerziellen Öffnung des Internet der Vergangenheit angehören – könnte man meinen. Doch wie weit es mit dem emanzipierten Bürger 2.0 ist, dazu lasse ich mal meinen Parteivorsitzenden […]
Politikern ab einer gewissen Hirarchieebene wird er grundsätzlich abgesprochen, der direkte Draht nach „unten“. Das impliziert nicht, das ich zwischen „denen da oben“ und „uns hier unten“ unterscheide, hiermit meine ich vielmehr das unterstellte über den Dingen schweben, die fehlende Bodenhaftung also. Bestes Beispiel für den Geist, das sich die Elite abgekoppelt habe, selbst zur […]
Wie schon im ersten Teil (Finanzminister Dr. Wolfgang Schäuble) sagt ein Video mehr als tausend Worte: Anfang vorigen Jahres beteiligte sich Kristina Köhler, soeben berufene Bundesministerin für Jugend, Familien und Senioren, noch mit voller Leidenschaft an der Kampagne gegen „kriminelle“ Ausländer, und attestierte Migranten Deutschenfeindlichkeit, um im selben Atemzug ihre vorbildliche Integrationspolitik zu loben.
Morgen feiern wir 60 Tage nach der Bundestagswahl 2009, guter erster Moment um den Ruck, der dank SchwarzGelb seither durch das Land im Allgemeinen und durch die SPD im Speziellen geht nochmal genauer zu betrachten. Deutschland ein Schritt nach dem Abgrund: Fehlstart der SPD, Neustart für SchwarzGelb Vorab ein interessanter Vergleich: Ypsilanti und ihre Hessen […]
Diesen „Beitrag“ hatte ich bereits verfasst, bevor seine Berufung in den Aufsichtsrat irgendeines bebliebigen Unternehmens öffentlich wurde.
Mit Sicherheit mein liebster Operator von Google: define, hier am Beispiel großer vs. kleiner Koalitionspartner, Brüderle vs. Schäuble. Großes Kino™.
Silke Tesch muss in der SPD bleiben, wir brauchen ihre in völliger Beitragsehrlichkeit abgeführten Mitgliedsbeiträge, die sich aus ihrem – in doppeltem Sinne – neuen Anstellungsverhältnis bei der vor allem konservativ geprägten Handwerkskammer ergeben, für den Wiederauf der SPD. So trägt der ideologische Gegner auch noch zur Gesundung der am demokratischen Sozialismus orientierten Sozialdemokratie bei. […]
Im Jahr 2006 erhob die saarländische Europaabgeordnete der Grünen, Hiltrud Breyer, hinsichtlich der Mitgliederstruktur ihres Landesverbandes schwere Vorwürfe. In der taz warf Breyer im August 2006 dem saarländische Grünen-Chef Hubert Ulrich "mangelnde Transparenz" und "fehlenden Aufklärungswillen" vor, er solle sogar Mitgliederzahlen manipuliert haben. Nur einen Monat später lag eine eine veränderte Satzung vor – nach […]
Gerade eine Woche ist seit Schließung der Wahllokale vergangen, bisher ist bis auf ein kurzes Gespräch zwischen den Vorsitzenden von SchwarzGelb “offiziell” nur über die Presse kommuniziert worden. Darin liest man von nicht gegenfinanzierten Steuergeschenken in Höhe von 35 Milliarden Euro einerseits, und von einer Haushaltslücke in etwa gleicher Höhe. 1.000 Euro zusätzlich vom Säugling […]
Deutschland muss nach meiner Überzeugung wieder ein Land des Fortschritts werden. Dafür unterstütze ich bei dieser Wahl mit meiner Stimme Dr. Guido Westerwelle. Wolfgang Clement. Mit diesem Anzeigentext warb der ehemalige Superminister der SPD kurz vor der Wahl für Westerwelles FDP. Doch niemand interessierte es. Clement beteuert, an eine Sozialliberale Parteigründung sei mit ihm nicht […]