Internetsperren

Die alte Tante SPD am Nasenring durch die Netzpolitik gezerrt – ausgerechnet von der CDU

Es ist schon sonderbar. Dem Kampf gehen Kinderpornographie wurde im Superwahljahr 2009 alles untergeordnet, sogar die SPD-Fraktion und -Kabinettsmitglieder dem Willen und Handeln der CDU. Täglich Horrornachrichten vom vermeintlichen Millionenmarkt, den man nur mit Stoppschildern einzudämmen in der Lage sei. Kaum war die Wahl vorbei, räumte Innenminister Schäuble auch schon ein, das man den Koalitionspartner […]

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Der Sonntag nach dem Wahlsonntag

Gerade eine Woche ist seit Schließung der Wahllokale vergangen, bisher ist bis auf ein kurzes Gespräch zwischen den Vorsitzenden von SchwarzGelb “offiziell” nur über die Presse kommuniziert worden. Darin liest man von nicht gegenfinanzierten Steuergeschenken in Höhe von 35 Milliarden Euro einerseits, und von einer Haushaltslücke in etwa gleicher Höhe. 1.000 Euro zusätzlich vom Säugling […]

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Osama bin Laden gefunden – in Terrorvideo: El Kaida und afghanische Linksextreme publizieren Ausbilderhandbuch für islamistischer Kindersoldaten mit Bauanleitung für Bomben sowie illegal Killerspielen (mit Crack und Serial) auf rumänisch-irakischer Warez-Websites

„Millionenumsätze mit Kinderpornographie“, und Familienministerin von der Leyen sieht Internetsperren als Lösung. Rufmord gegen Jörg Tauss, und meine Partei hat nichts besseres zu tun als sich daran zu beteiligen. Amokläufer in Winnenden, und Mainstream-Medien wie Politiker denken ein Verbot von Killerspielen würde den Trend entgegenwirken. Terroristen verüben rund um den Erdball Anschläge, und Innenminister Schäuble […]

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