von der Leyen

Große Koalition will die Stecker ziehen

Brigitte Zypries hat wieder eine Gesetzesinitiative vollendet, für die sie nicht verdientermaßen Kritik erntete: Cold Calls oder Kaltaquise wird, wenn schon nicht schwieriger1, dann doch schwerwiegender, für gegen das neue Gesetz verstoßende Unternehmen. Damit zieht Zypries einer aufstrebenden neuen Schlüsselindustrie den Stecker, der sich sogar Günter Wallraff bereits widmete. Kurz nach Winnenden hätte Bildungsministerin Schavan […]

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Osama bin Laden gefunden – in Terrorvideo: El Kaida und afghanische Linksextreme publizieren Ausbilderhandbuch für islamistischer Kindersoldaten mit Bauanleitung für Bomben sowie illegal Killerspielen (mit Crack und Serial) auf rumänisch-irakischer Warez-Websites

„Millionenumsätze mit Kinderpornographie“, und Familienministerin von der Leyen sieht Internetsperren als Lösung. Rufmord gegen Jörg Tauss, und meine Partei hat nichts besseres zu tun als sich daran zu beteiligen. Amokläufer in Winnenden, und Mainstream-Medien wie Politiker denken ein Verbot von Killerspielen würde den Trend entgegenwirken. Terroristen verüben rund um den Erdball Anschläge, und Innenminister Schäuble […]

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von der Leyen von der Leine: Literaturempfehlung Grundgesetz gegen Papiertiger Internetzensur und staatliche Willkür

Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen befindet sich auf einem schmalen Grat: Gegen ihren populistischen Vorstoß zur Bekämpfung der Verbreitung von Kinderpornographie läßt sich im Grunde gut argumentieren. Wer sich jedoch der Diskussion anschließt, gerät selbst unter Generalverdacht. Prominentes Beispiel #1: Jörg Tauss, vor Wochen noch vehementester Kritiker jenen Papiertigers, den Volksmund und Mainstream-Medien euphemistisch Internetsperre […]

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