„Die eigenen Mitglieder haben uns nicht mehr geglaubt.“ Früher hätten sich die Genossen umeinander gekümmert, doch diese „gelebte Solidarität“ gebe es kaum noch in der Partei. „Am Ende störte die Basis nur noch beim Regieren“, kritisierte Staeck. Wahrscheinlich mit die wahrsten Worte zum Zustand der SPD in diesen Tagen nach dem historisch schlechten Wahlergebnis. Ich […]
Jürgen Banzer, Minister der Justiz, zugleich mit der Leitung des Kultusministeriums beauftragt: Die gründliche und intensive Vorbereitung auf alle denkbaren Fragen des Parlaments gehört zur selbstverständlichen Pflicht eines Ministers. (Beifall bei der CDU (…) Ganz hinten im Protokoll angekommen, kurz vor Ende der Sitzung um 19:19 Uhr, kommt es dann zum begründeten Jubel: Wer stimmt […]
SchwarzGelb will bei der Bundesagentur für Arbeit 30 Milliarden Euro strukturelles Defizit in vier Jahren abschmelzen, beim auf vier Jahre hochgerechneten Haushaltsvolumen von 20071 wären das 17%. Wenn man dem gegenüber stellt, das allein die Enteignung der inzwischen irrelevanten Hypo Real Estate den Steuerzahler vier Mal so viel gekostet hat, entlarven solche Rechenexempel eindrucksvoll welch […]
Gerade bekommt man vorgeführt, was passiert wenn Qualitäts- und Gesinnungsjournalismus kollidieren, wenn nämlich in einer offensichtlich zu hektisch veröffentlichen Gegendarstellung zum Gerücht über den Ausverkauf der Deutschen Bundesbahn gleich im ersten Satz im Teaser noch zu lesen ist »Union und FDP sind Kreisen ! zufolge gegen eine Bahn-Privatisierung in dieser Wahlperiode.« Den ganzen Freitagabend zuvor […]
Gerade eine Woche ist seit Schließung der Wahllokale vergangen, bisher ist bis auf ein kurzes Gespräch zwischen den Vorsitzenden von SchwarzGelb “offiziell” nur über die Presse kommuniziert worden. Darin liest man von nicht gegenfinanzierten Steuergeschenken in Höhe von 35 Milliarden Euro einerseits, und von einer Haushaltslücke in etwa gleicher Höhe. 1.000 Euro zusätzlich vom Säugling […]