Vorratsdatenspeicherung kommt um zu bleiben.

Nico Lumma ist Netzpolitiker, als solcher in der SPD und im D64 aktiv. In #vds challange accepted schreibt er seine Hoffnungen runter, die Vorratsdatenspeicherung betreffend, ein halb volles Glas. Hier dokumentiere ich mein halb leeres Glas, da die Kommentarfunktion dort nicht will1: Hinsichtlich der Beschlusslage irrst du leider, hier verweise ich auf Gerold Reichenbach, der […]

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Die Welt ist nicht genug

Als Sigmar Gabriel neulich meinte „sie“ also wir »kennen die Welt jenseits des Internet nicht«, reflektierte er nur frustriert. Das alte graue Männer das Internet nicht verstünden muss er sich an sich addressiert anhören seitdem er sich entschieden hat jener Subkultur anzugehören und dorthin hoch zu arbeiten, was manche gern als „Elite“ oder Spitzen bezeichnen. […]

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„Die Hoeneß-Jäger“

BILT schlagzeilt heute mit „Die Hoeneß-Jäger“. Da ist er wieder, dieser gewalttätige Begriff, das Hoeneß in der Nahrungskette unter Steuerfahndern und Strafverfolgung einordnet. Die Schlagzeilenschleuder, die 2008 ein Jahr lang tagtäglich Ypsilanti mit wechselnden Motiven mal totalitär, mal allein auf ihren eigenen Vorteil bedacht verzerrte, als sie ein Wahlversprechen dran gab um hunderte anderer einzulösen. […]

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Besser spät als ausgespäht

Jeder blamiert sich so gut er kann, »die beste Bundesregierung seit der Wiedervereinigung« blamiert sich eben bis auf die Knochen. Willy Brandt ist zwei Wochen nach Aufkommen der Guillaume-Affäre zurückgetreten, Merkel ist nach fünf Monaten immer noch im Amt. Mit welchen rhetorischen Kniffen sie das macht sei hier nochmal in chronologischer Reihenfolge aufgelistet. Abhören von […]

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Manfred Kanther: Schutz vor Verbrechen

Du kannst als CDU/CSU machen was du willst: Titel kopieren, die Parteifinanzierung unterlaufen, Deutschland in den Krieg gegen den Irak schicken, gegen Ausländer hetzen, hunderte Milliarden mit Rüstungsvorhaben verbrennen, Jahrzehnte lang Reformen verschlafen, historisch viele Schulden auftürmen, Europa an die Wand zu fahren versuchen und behaupten damit den Euro zu retten, den Sparern ihre Bücher […]

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Brüssel, Berlin, Berkersheim

Brüssel, Berlin, Berkersheim, so lauten die Stationen der journalistischen Karriere von hr-Landtagskorrespondent Christopher Plass, der zur Zeit zwar im Landtagsstudio Wiesbaden sitzt, von dort aus aber aus dem wunderschönen Frankfurt-Berkersheim zu berichten scheint. Denn obschon Andrea Ypsilanti in Wiesbaden im Landtag sitzt tut sie es in erster Linie für ihren Wahlkreis, ist aus der ersten […]

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„Elterngeld für Mutti und den selbst ernannten Landesvater“

Im April 2005 trat ich in die SPD ein, im Mai wurden Neuwahlen verkündet, von September an stand fest das die SPD in eine Große Koalition eintritt. Vier Jahre später erhielt die SPD dafür die Quittung, alle Wege Seit an Seit mitgegangen zu sein: Vorratsdatenspeicherung und Netzsperren, um nur zwei unrühmliche Beispiele zu nennen, für […]

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Elterngeld für Mutti und den selbst ernannten Landesvater

Insgesamt kein Jubel-Ergebnis für die SPD, aber immerhin sind FDP und AfD draußen und wenn sich weder unsere noch die Grüne einkaufen lassen könnte es eine spannende Zeit für uns und eine schwierige für Mutti und Landesvati werden. Merkel und Bouffier kommen wechselnde Mehrheiten weder gelegen, noch gelingt es die nötige Geduld aufzubringen, mit der […]

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In der Wahlarena dem Stimmvieh zum Frass vorgeworfen

Merkel begreift sie alle als Stimmvieh, sie hat keine Ahnung von der Lebenswirklichkeit in Deutschland anno 2013. Dieses Fazit ist nicht wohlmeinend, aber realistisch. Gestern traf die Kanzlerin auf Menschen wie sie und mich, mit einem Unterschied: Weder das BKA noch ihre CDU haben die Gäste im Vorfeld handverlesen, sondern Meinungsforscher mit Hilfe des Zufalls […]

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The post-„The Washington Post“-era

Das ist die Schlagzeile, die den Verkauf der The Washington Post begleitet: Eine Nummer kleiner kann das einst so stolze Blätchen offenbar nicht. Aus gegebenem Anlass verweist man auf historische Ausgaben, beispielsweise zu der Zwei Wort Headline „Nixon Resigns“, Nixon tritt zurück. „Obama Resigns“ werden wir niemals auf dem Cover der Washington Post lesen. Nicht […]

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