And the Oscar™ goes to … the iPad.
9. März 2010
Ohne Worte, nur so viel: wirklich großes Kino!
(via)
Daumen hoch!
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Ausschließeritis a lá NRW
8. März 2010
Ausländerfeindliche Sprüche auf Wahlkampfveranstaltungen, ein -vornehm ausgedrück – verhaltener Start von Schwarz-Gelb im Bund, der Sinkflug der FDP, die Sponsoring-Affäre von Jürgen Rüttgers und seiner CDU-NRW: Man könnte meinen, im Bundesland, deren letzte Landtagswahl vorgezogene Neuwahlen provoziert und der Kanzlerschaft Gerhard Schröders ein jähes Ende gesetzt haben, stünden die Zeichen auf Wechsel und der Beweis für antizyklisches Wahlverhalten würde erbracht.
Keineswegs: Die CDU serviert kalten Kaffee, die SPD pariert.
Nicht einmal auf der Zielgeraden angekommen läßt sich unsere Spitzenkandidatin und unser Parteivorsitzender in eine wohl präparierte Falle locken: »Nicht mit den Linken.« Damit macht die SPD im bevölkerungsreichsten Bundesland, einem einstmals tiefroten Nordrhein-Westfalen, gleichsam eine Zeitreise und einen Kardinalfehler: »Ausschließeritis« wurde gebrandmarkt, der SPD in den Ländern die Entscheidung zu Koalitionsentscheidungen überlassen. Zwei Monate vor dem Wahlsonntag aber reagiert Hannelore Kraft reflexartig mit einer sogenannten negativen Koalitionsaussage auf einen lapidaren Vorwurf, ein führender Sozialdemokrat habe sich zum Kaffee mit einem Linken getroffen. Damit keine Zweifel aufkommen, springt sogleich Parteivorsitzender Gabriel bei, und sekundiert das mit den Linken kein Staat zu machen sei, und das trotz gegenteiliger Beschlusslage der Partei, eben den Ländern die Entscheidung hierüber zu überlassen. Gabriel und Kraft manövrieren die SPD damit abermals in ruhiges Fahrwasser, in dem die Hoffnung auf einen Wahlsieg in aller Ruhe sinken kann, denn mit dem Ausschluß sogar einer Kooperation steht im Umkehrschluss fest, das jede der SPD gegebene Stimme die Partei unter dem Vorbehalt einer absoluter Mehr: Während die FDP schwächelt, glänzen die Grünen. Und obwohl in Hamburg und im Saarland gleichermaßen Schwarz-Grün und Jamaika eine Bauchlandung hingelegt haben, stehen die Chancen nicht schlecht das es in Nordrhein-Westfalen zu einem Schwarz-Grünen Bündnis kommt, denn anders als in anderen Bundesländern sind zentrale Politikfelder beider Parteien hier weder im Wahlkampf thematisiert worden, noch in der Vergangenheit Grund genug zur wahrnehmbaren Dissonanz gewesen.
Ganz egal wie man die Umfragewerte zueinander in Beziehung setzt: Unsere SPD verliert in jedem Fall, wenn sie sich zum jetzigen Zeitpunkt in Form pressen läßt.
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Picassos Guernica dreidimensional
7. März 2010
Siebzig Jahre ist es her, da veranlasste der Luftangriff auf Gernika Pablo Picasso zu einem einzigartigen Kunstwerk, das noch immer Seinesgleichen sucht. Dessen Komplexität wurden zwei weitere Ebenen verliehen: Picassos Guernica wurde dreidimensional aufbereitet und musikalisch hinterlegt, und das ist wirklich sehr gut gelungen: (via) Vor einem halben Jahr wurden zuletzt auf direkten Befehl deutscher Kommandeure Bombenlast gezielt auch auf Zivilisten abgeworfen, Schaden der seit dem ersten Irakkrieg allgemein als Kollateralschaden bekannt wird. Das die Aufarbeitung der Ereignisse um die Bombadierung der zwei Tanklaster nah Kundus jetzt aufgeschoben wird, indem die Befragung des Bundes”verteidigung”sminister zu Guttenberg erst nach der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen durchgeführt wird, zeigt wie wenig gegenwärtig unseren Spitzenpolitiker deutsche Geschichte ist und wie viel ihnen an ihrem persönlichen Wohlergehen gelegen ist. Widerwärtig.
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Neue Callcenter-Masche:
Ich nix verstehen. Ich russisch.
1. März 2010
Callcentern drohen inzwischen empfindliche Strafen, wenn sie ihre Rufnummer bei der verbotenen Kaltaquise unterdrücken. Doch jeder Inbound-Call kostet Zeit und Geld, wie Herr Wallraff bei seinen Recherchen herausfand. Inbound-Calls sind solche die anstatt von den neuen Drückerkollonnen in den Callcentern auf Millionen Telefonanschlüsse an das Callcenter selbst gerichtet sind, schließlich will man die Strafe vermeiden und sendet darum die Rufnummer mit. Was machen, wenn nun plötzlich jemand zurückruft? Das scheinen windige wie findige Callcenter-Manager inzwischen ausch herausbekommen zu haben: Wenn denn mal einer, wie ich eben, zurückruft, hört man Textbausteine aus dem Computer, dann sagt beispielsweise eine nette ältere Frau in gebrochenem Deutsch: »Ich nix verstehen. Ich russisch.«
Wieder ein wirkungsloses Gesetz mehr, das man in die Tonne kloppen kann.
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Rent a Tillich
28. Februar 2010
Langsam sollte sich die CDU überlegen, einen eigenen »Marketplace« anzulegen: Nachdem Audienzen bei Jürgen Rüttgers für gerade mal 6000 Euro zu haben ist, kosten Audienzen beim frisch gewählten Kollegen in Sachsen Tillich ganz knapp 10.000 Euro. Dafür gibt es aber immerhin ein gemeinsames Foto mit dem Ministerpräsidenten obenauf.
Danke an Jonas vom redblog für diese Satire.
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Merkels Machtwort zum Sonntag
28. Februar 2010
Inzwischen spricht Merkel Machtworte im Zweiwochenrythmus, Machtworte die allerdings das Papier nicht wert sind, auf das die Meldung gedruckt werden. Dafür spricht der obige, durch die Algorithmen von Google News rein zu fällig zustanden gekommenen Reihung zweier zeitgleich veröffentlichter Meldungen.
Beeindruckend finde ich besonders, auf welche Resonanz das Machtwort im Vergleich zur Kritik an der Gesundheitsreform des Koalitionspartners ausfällt, betrachtet man die hieraus hervorgegangene Zahl Berichte.
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Deutsche Schulen
23. Februar 2010
Famos: Extra 3 hat sich einmal Schulen angenommen, genau genommen Schulnamen. Unter den von der Redaktion der Satiresendung gefundenen Namenspatrone aus dem Dritten Reich waren längst nicht nur weitgehend Unbekannte. Wie weit Geschichtsvergessenheit um sich greift, bekam man ja dieser Tage in Dresden vor Augen geführt, als die größte Ansammlung braunen Abschaums seit dem Untergang des Nationalsozialismus im wiedervereingten Deutschland zu marschieren plante. Den versammelten Demokraten ist es zu verdanken, das dies nicht passiert ist. In der Folge verteilten sich die 4.000 Neonazis in der Stadt und machten Dresden unsicher. In etwa so sieht das jetzt auch in den Kommentaren bei Extra 3 aus, überall braune Soße.
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SchilDAwald
21. Februar 2010
Bismarkstraße, Darmstadt, anno 2010: Drei Verkehrsschilder warnen vor dem Zustand diesen Abschnitts der Bismarkstraße. In anderen Abschnitten der Bismarkstraße herrschen ähnliche Zustände, allerdings scheinen die Schilder endlich.
Wer hier einbiegt, kann nicht zugleich den auf ihn wartenden Schilderwald, den Straßenzustand und den Verkehr wahrnehmen.
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Das Ruder herumreißen und zurückrudern.
21. Februar 2010
Vor der Wahl ließen sich die sozialdemokratischen Abgeordneten der SPD im Bundestag vom Koalitionspartner erpressen, ihre Zustimmung zum “Zugangserschwerungsgesetz” im Tausch gegen eine nicht zu gewinnende Kampagne der demokratischen Rechten CDU/CSU gegenüber Kinderpornographie nicht konsequent vorzugehen entschlossene Sozialdemokraten. Die Initiatorin dieser untauglichen Maßnahmen hätte blendend dagestanden, Zensursula hätte zwar ihren Spitznamen weg, bei der eigenen, Internet-fernen Klientel kam die Kampagne pro Zensur aber blendend an. Ferner wäre das erste echte eigene Projekt wenigstens noch vor der Bundestagswahl gelungen. Die SPD und Brigitte Zypries hingegen konnte nur verlieren: Von CDU/CSU respektive Ursula “Zensursula” von der Leyen vor sich her getrieben, von der um Demokratie bangenden, Zensur in jeder Ausprägung und aller Orten geißelnden Netzöffentlichkeit als letzte Bastion vor dem Überwachungsstaat erhofft, stolperte die SPD-Fraktion zu den Wahlurnen und gab – wie fremdbestimmt, sich aber der Sache sicher – einem ihrer Natur widerstrebenden Projekt grünes Licht.
Nach der Wahl erhobt sogar Wolfgang Schäuble diese Einschätzung zur Strategie, nur der Verhandlungsführer der SPD-Fraktion, Dörrmann will das bis heute nicht wahr haben. Dörrmann ist nunmehr auch der Einzige der beiden führenden damaligen Befürworter, die jetzt im Gesprächskreis Internetpolitik der SPD fehlt. Brigitte Zypries beispielsweise ist dabei, und neben ein paar anderen obligatorischen Namen sind durch Nominierung sogar dem Kern des Parteiproporz ferne, ja sogar sachverständige Köpfe mit an Bord. Sogar in der Bundesregierung ist man inzwischen zum Nachdenken bereit, per Erlass (ODEM.blog berichtet) wird das kommende Woche in Kraft tretende Gesetz per sofort ad acta gelegt. Damit versucht die Bundesregierung dem Bundesverfassungsgericht zuvor zu kommen, und das über alle Grenzen der Gewaltentrennung hinweg. Großes Theater, von der selben Partei inszeniert, die für das überflüssige weil unwirksam Gesetz sorgte.
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Wie viel ist die Demokratie wert?
21. Februar 2010
Drei Monate vor der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen scheint der CDU das Geld auszugehen. Die Geldnot spitzt sich wohl derart zu, dass selbst “angesehene” Landesfürsten dem liquiden Pöbel Audienzen verkaufen müssen. Das wiederum kommt weder beim politischen Mitbewerber (Piratenpartei: “Rent a Rüttgers”) noch beim Volk – filtriert durch die veröffentlichte Meinung – gut rüber. Deswegen geht die konservative Volkspartei CDU jetzt in die Offensive und wirbt auf der eigenen Website mit dem Slogan “Was ist Ihnen (alte Rechtschreibung) die Demokratie wert?” um Spenden. Die gewählte Darstellungsform, noch zum Teil in kupferfarbenen Münzen, ist symbolisch gemeint.
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Zitat der Woche: Philipp Missfelder bewegt sich wie selbstverständlich im “freiheitlichsten und effizientesten” Informations- und Kommunikationsforum der Welt
19. Februar 2010
Derzeit tobt mal wieder eine Schlacht um Freiheit im Internet, wem der JMStV kein Begriff ist: Hier wird geregelt, wie Jugend in Medien vor jugendgefährdenden Inhalten geschützt werden. Die letzte völlig idiotische Änderung am Staatsvertrag zog die kleinen Ettiketten nach sich, die nun auf jeder der Jugend nicht zugänglich zu machenden DVD und jedem Computerspiel angebracht sind. Die völlige Idiotie für dieses Änderungsverfahren: Jugendgefährdende Inhalte im Internet sollen Jugendlichen unzugänglich gemacht werden, und wie macht man das? Selbstverständlich über Filter, wie schon bei Zensursula. Abgesehen von der Filterung gibt es noch einen völlig verkorksten Ansatz, nämlich derlei Inhalte nur zu bestimmten Uhrzeiten zugänglich zu machen. Das dies veränderte Lebensmodelle ausser Betracht läßt, beispielsweise Frühschichtler, oder das jedem Jugendlichen in der Regel ein autonomer Internetzugang zur Verfügung steht, wird völlig ausser Acht gelassen. Das ganze verkorkste Konzept wird daher beispielsweise bei dieweltistgarnichtso.net als Jugendmedienstaatsverbot abgekanzelt – richtig so. Wieder vergehen sich CDU/CSU und SPD an der Freiheit im Internet, für uns Sozialdemokraten, in deren Reihen sich gerade ein “Arbeitskreis Internetpolitik” bildet, der hiermit gründlich konterkariert wird, eine ganz peinliche Nummer. Bei weitem allerdings nicht so peinlich wie folgender Zusammenhang im Zusammenhang:
Das Internet ist das freiheitlichste und effizienteste Informations- und Kommunikationsforum der Welt und trägt maßgeblich zur Entwicklung einer globalen Gemeinschaft bei. Die Informationsgesellschaft bietet neue Entfaltungsmöglichkeiten für jeden Einzelnen ebenso wie neue Chancen für die demokratische Weiterentwicklung unseres Gemeinwesens sowie für die wirtschaftliche Betätigung.Das sage nicht ich, das sagt der Koalitionsvertrag der Bundesregierung. Es wäre schön, wenn die Bundesländer dies nicht torpedieren würden.
so der AK Zensur im Anschluss an die JMStV-Anhörung und die Junge Union zititert CDU-Politiker Axel Fischer: “Wir wollen Freiheit im Netz”. Aber was sagt beispielsweise JU-Vorsitzender Philipp Missfelder zu freiheitlichen – weil transparent, unabhängig – und effizienten – weil eine Antwort alle Fragenden unmittelbar befriedigt – Portal abgeordnetenwatch? Der Vorsitzende der Jungen Union beantwortet als Abgeordneter des Bundestages keine Fragen über derartige Portale. Weil die Fragen zu pauschal gestellt würden, meint Missfelder dazu. Dumm nur, das ausgerechnet jene verlinkte Frage keineswegs pauschal, sondern vielmehr sehr konkret gestellt ist. Noch zudem sehr peinlich für Herrn Missfelder: Für diese Standardantwort hat er ein Quartal gebraucht.
Fragt sich noch jemand, warum die beiden Volks- und die beiden Regierungsparteien derzeit Feder lassen müssen?
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Pr0ndreh an öffentlichen Orten
19. Februar 2010
Pendler sind in sich gekehrte Wesen. Geringste Anzeichen an sie gerichteter Kommunikation führen zu verstörten Reaktionen. Die Zeiten höflicher Nachfrage, ob der Platz noch frei sei, sind trotzdem vorbei. Inzwischen herrscht das Gesetz der Wildnis, und Mutter Natur. Denn so Zombie-haft das Verhalten scheint, das der gewöhnliche Pendler an den Tag legt, bei genauerer Beobachtung offenbart die in Bewegung gesetzte Masse Ameisenstaat-ähnliche Zweck- und Verhaltensbestimmtheit. Jeder Reisende sucht beispielsweise größtmögliche Intimsphäre, das manifestiert sich darin das in Zügen des öffentlichen Personennahverkehr Gaußsche Normalverteilung herrscht: Ganz gleich, wie weit die nächste freie Sitzgruppe entfernt ist, dort anstatt in der nächstgelegenen, wenn auch nur mit einem Mitreisenden belegten Vierergruppe wird Platz genommen. Genau so funktioniert das mit den für Rollstühle, Kinderwagen und Fahrräder “reservierten” Stellflächen, auch hier sind jeweils vier eingeklappt Sitzplätze angebracht. Hier allerdings gleicht das Verhalten weniger dem eines intelligenten Ameisenstaates und schon mehr dem schon erwähnten Zombie-haften, autostischen: Wenn vor der Türe ein Radfahrer wartet, er sich die Position der Stellfläche vielleicht gemerkt hat und es ihm gelingt als einer der ersten Fahrgäste einzusteigen, sollte er doch mindestens der zweite Passagier sein, der durch die Türe tritt, und es sollte auf den beiden sich einander gegenüber platzierten Flächen nicht bereits ein Reisender Platz genommen haben. Denn sonst passiert, was immer passiert: Im neuen Passagier werden ererbte Instinkte wach, er mutiert zum Jäger und Sammler, erkennt gleich die nächstgelegene freie Intimsphäre und nimmt sie für sich in Besitz. D.h. ein Reisender nimmt auf der einen Stellfläche Platz, der Nächste setzt sich ihm gegenüber. Behinderte sehen dann seltener in die Röhre, ihnen gegenüber herrscht wohl noch ein gewisses Schamgefühl, das wohl mit dem Verbot, denjenigen anzugaffen, in der Kinderstube anerzogen wurde. Mütter wiederum wissen sich mit ihren Rammböcken Platz zu verschaffen. Radfahrer dürfen von hier an stehen. Dabei haben sie nicht nur die beste Aussicht nach draussen, wenn sie denn nicht gerade 1,94 Meter groß sind und darum mit dem Fensterrahmen vorlieb nehmen müssen, ihre Aussicht ist dann auch in den Waggon hinein bestens. Aussicht beispielsweise auf genau die fehlende Intimsphäre des Pr0ndreh an einem öffentlichem Ort, an dem Tag für Tag vier S-Bahn-Linien, zum Teil im Viertelstundentakt, in zwei Richtungen vorbeirauschen, und damit eben jenen normalverteilten Pendlern ihre hart erarbeitete Intimsphäre wieder berauben, indem man sie nun am Platze, in ihren Sitzgruppen dabei ertappt, wie sie, die nie, niemals, nicht Pr0n konsumieren, plötzlich im Vorbeifahren faziniert auf das korpulierende Pärchen starren, das in aller Öffentlichkeit, am Harald-Ganser-Platz, vor laufender Kamera und vorbeirollenden Pendlerströmen etwas verruchtes verströmen.
Begebenheiten wie diese müssen es sein, die Papst Ratzinger und Bischof Mixa gemeint haben, als sie unsere Gesellschaft und den Werteverfall für die um sich greifenden Vergehen von Kirchenvertretern an Kindern und Jugendlichen für ursächlich erklärten. Das man mit solchen Fällen als Kirche dann nicht hausieren geht, geschenkt. Wenn gegen entsprechende Täter nicht angemessen vorgeht, passiert auch anderswo. Wenn aber Ratzinger allen katholischen Kirchenvertretern ein Schweigegelübte auferlegt und das Fehlverhalten somit dem öffentlichen Raum, öffentlicher Wahrnehmung und sogar Strafverfolgung entzieht, ist Zeit darüber nachzudenken, ob der “Kirchenstaat” im Staat noch zeitgemäß ist.
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Bahn macht auf Retro (Tweet-Remix)
17. Februar 2010
Bahn macht auf Retro: Counter heißt Schalter, 30 km/h+ sind gesundheitsschädlich und die 3. Klasse kommt wieder: Stehen im ICE.Quelle: Tweet
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Jürgen Rüttgers Feindbild Jürgen Rüttgers
17. Februar 2010
Mitten im Frühling steht Jürgen Rüttgers am Ruhr-Strand und drischt vor- Hannelore Kraft ist derweil und bis zur Wahl damit beschäftigt, negative Koalitionsaussagen zu treffen [↩]
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Vom Willen zu verlieren
11. Februar 2010
Verstehe das wer will: Über Jahre hinweg galt die neuerliche Kandidatur des Amtsinhabers als alternativlos, seine Nominierung beinah als fakultativ, seine Partei wäre trotz mittelprächtiger Bilanz mit wehenden Fahnen in den Wahlkampf gezogen. Ich erinnere mich allein an ein Dutzend Gespräche in denen das magere Abschneiden zwar kritisiert, seine neuerliche Kandidatur seitens der Partei aber nie in Abrede gestellt wurde. Die Partei mit der langen Tradition in dieser Stadt, das Amt mit einer langen Tradition von Amtsinhaber der Partei mit der langen Tradition, sie und ihre Kandidaten stehen im kommenden Jahr erneut zur Wahl.
Jetzt wäre der Moment Geschlossenheit zu demonstrieren:
Einer für Alle, Alle für Einen.
Trotzdem stehen sich die Partner oberflächlich betrachtet unversöhnlich gegenüber, denn wie der Amtsinhaber in seiner von Einzelnen der Parteispitze nur Teilen der Parteibasis zur Kenntnis gebrachten Erklärung zu entnehmen ist, wird in aller erster Linie über das Schwarz Schaf geredet, dann erst mit ihm.
Einander gegenüber hatten sich vorhin der bei vielen Gelegenheiten manifestierte Alleingang zum Gespräch eingefunden, ihm gegenüber die Vertreter der an Jugendliche gerichteten Vorfeldorganisation der Partei, eine aufgebrachten Parteibasis. Der Amtsinhaber hatte bei der ersten Kandidatur gewagt jedwede Kennzeichen seiner Partei von den Materialien zu tilgen, um bei der Persönlichkeitswahl eben auch Sympathisanten anderer Parteien gewinnen zu können. Das wird ihm fünf Jahre später nun zum Vorwurf gemacht, und er kann sich ausgezeichnet rechtfertigen.
Trotzdem: Das Tribunal, das der Amtsinhaber über sich ergehen lässt, spult die Empörung über das Verhalten wie ein Uhrwerk ab. Während sich mancher hier fair verhält, entwickelt sich eine zur One-Girl-Show, mutiert die sonst so Vernünftige zur Hauptanklägerin und Nervensäge, und kitzelt, und kitzelt, und kitzelt, und kitzelt, und kitzelt, und kitzelt, und kitzelt mit den zwei immer wiederkehrende Fragen knapp drei Stunden lang die einzig schlüssige Antwort hervor: Die Oberbürgermeister- ist eine Personenwahl. Heißt die Person steht zur Direktwahl, keine Partei. Im Grunde wie beim Kumulieren und Panaschieren, bei dem die anderer hoffnungslose Versager unserer Parteispitze von einer nicht unwesentlichen Zahl mündiger Bürgerinnen und Bürger gestrichen werden, weil sie wieder, und wieder, und wieder, und wieder, und wieder das Ansehen der Partei beschädigen. Dann vollzieht wer an längeren und flexibleren Hebeln der Macht sitzt, jenen Wählerinnen und Wählern mit Langzeitgedächtnis, die alle vier bis fünf Jahre gute Arbeit und/oder überzeugende Wahlkämpfe1 belohnen oder nicht eingelöste Versprechen und Millionen schwere Fehler bestrafen.
Parteiintern wiederum, parteiinterne Mehrheitsbeschaffung ist da langjährige Arbeit. Gut, wenn man dann entweder alte Verbündete aus Zeiten der an Jugendliche gerichteten Vorfeldorganisation in den eigenen Reihen wiederfindet, mit denen man gemeinsame Sache machen kann, oder aber man ist von (Hobby zu) Beruf Vaters Sohn. Viele besser noch, wenn all das zusammen trifft. Dann kann man auch den gesunden Menschenverstand manches Delegierten zu vernebeln versuchen, den schwelenden Unmut in der Parteibasis anfeuern und den Aufstand proben. Wenn es dann nicht klappt, kann man froh sein, nicht selbst den Mut aufgebracht zu haben, den Hut der Gegenkandidatur in den Ring geworfen zu haben, für den ein Anderer ohnehin viel bekannter ist. Dann ist die Freundschaft alter Zeiten schnell vergessen, wenn es fünf Jahre später wieder heißt: Alte Seilschaften straffen, mit allen Mitteln und um jeden Preis.
Heute wurden für nahezu alle Parteien unerfreuliche Umfragen bekannt, die einen Trend zu bestätigen scheinen: Wer immer alles falsch macht, wird vom Wähler abgestraft, wer überhaupt nichts macht aber ebenso wenig belohnt. Wer hingegen nur damit beschäftigt ist, anderen ihre Fehler ans Fell zu flicken, wird seine Felle demnächst selbst davon schwimmen sehen. Was ich heute gehört und gesehen habe, zeugt in Teilen vom unbedingten Willen zu verlieren. Mein Wille ist ein anderer, und es wird nicht der Letzter sein.
- in Berlin beispielsweise Klaus Wowereit für seine gute Arbeit, in Hessen leider Andrea Ypsilanti nur aufgrund des mitreißenden Wahlkampfes [↩]
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Siebzehn Jahr Blondes Haar
5. Februar 2010
»Siebzehn Jahr, blondes Haar« trällerte mein Namensvetter vor weit über 17 Jahre in die Mikrofone. Als ich eben aus einer ebenso erschöpfenden wie erfolgreichen Debugging-Session bei ermunternder Musik hervortrat und durch die Neuigkeiten der Branche stöberte rief mir diese Nachricht vom 17 Jahre alte Bug und dem nahenden Bugfix den Ohrwurm in Erinnerung. Und damit meine ich ausdrücklich nicht das “Remake” von KIZ, obwohl ich tendenziell eher derart modernen Sprechgesang zugeneigt bin, aber eben so lang es nicht Hiphop-Kultur nur der Nachahmung amerikanischer Hiphop-Kultur ist, mit Goldkettchen und -zähnen, schnellen Autos und “jeder Menge Schlampen”. Hier zum Vergleich: Wünsche allen Lesern 17 Jahre schöne Wochenenden, Steve Ballmer viel neues blondes Haar und mir eine schmerzhafte Karnevallssitzung, in der richtigen Stimmung bin ich jetzt jedenfalls.
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Der nicht ganz normale Bahnsinn
29. Januar 2010
Gerade rief mich meine Frau an, ihr Zug ist kurz vor Aschaffenburg, viel zu spät, überfüllt und unterkühlt. Für den Umstieg blieben im Normalfall nur Minuten, aber ihr Anschluss vermutlich schon verloren. Vermutlich, weil das “Zugteam” keine Durchsage macht, oder zu spät, und sie mich daraufhin anrief. Mein Blick auf die Abfahrtstafel – einen Service der Bahn in Analogie zu den Ankunftstafeln an Flughäfen – rief einen kalten Schauer hervor, und das nicht weil es draußen schneit wie verrückt. Nachdem ich vor einer halben Stunde “den Stift fallen lies” und gleich zum Bahnsteig spazieren darf, bin ich wenigstens schon darauf vorbereitet was mich dort heute erwartet, in Auszügen das hier: 20 Minuten wegen »Störung am Triebfahrzeug«. Üppige 30 Minuten aufgrund »Verspätung aus vorheriger Fahrt«, lediglich 5 Minuten wegen »Verzögerungen im Betriebsablauf«, 15 Minuten durch »Witterungsbedingte Störung«, 20 Minuten hervorgerufen durch »Störung am Triebfahrzeug und Gleiswechsel«, weniger Glück haben die
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Der Anfang vom Ende der Großen Koalition
29. Januar 2010
Zur Voraussage der Niederlage der SPD bei der Bundestagswahl 2009 brauchte es keinen Politikforscher, zu ihrer Analyse schon eher ein ganzes Heer. Fernab des Regierungsalltags ohne sozialdemokratische Akzente hatte sich die SPD-Fraktion mit ihren Entscheidungen weitgehend vom sozialdemokratischen Geist verabschiedet, ihm zuwiderlaufenden politischen Projekten teils größere Leidenschaft gewidmet als deren Befürworter. Teile der Parteibasis haben sich in den fünf Jahren Steinmeier sukzessive angewidert abgewendet und ihren Parteiaustritt erklärt, oder aber zur Wählerwanderung von zehn Millionen ehemaligen SPD-Wählern beigetragen. Hierzu dürften drei markante Ereignisse beigetragen haben, die den Anfang vom Ende der Großen Koalition und somit der Regierungsbeteiligung der SPD besiegelten.
Da war zunächst der kleine Spaziergang am Schwielosee, den “historischen Moment” hielt für BILT ausgerechnet ein sogenannter Leserreporter fest. Damals feierte der versammelte Qualitätsjournalismus Tage lang ihren vermeintlichen Triumph über den hartnäckigen Parteivorsitzenden, und erzählten im Chor hervorragend abgestimmt wirkende verklärende Märchen. Im Nachgang drängte sich zumindest den nicht nur Schlagzeilen Interessierten Zweifel auf, und letztlich musste auch manches ehemdem linke Presseorgan unter den Mainstream-Medien einräumen, das Beck so ganz freiwillig und selbstbestimmt dann doch nicht gegangen ist und die hiermit einher gehende Legitimation von Steinmeier als Kanzlerkandidat also auch nicht so absolut basisdemokratisch herbeigeführt wurde.
Wem mehr an der Partei SPD als an seinen Posten gelegen hätte, hätte in dem Moment die Notbremse ziehen können und müssen. Doch die versammelte Partei- und Fraktionsspitze hatte weder den Mumm noch andere Perspektiven, und allein das war der zweite Erkenntnismoment der Genossen: Niemand der im Schatten von Franz Müntefering zitternden, Frank-Walter Steinmeier stützenden sah sich und war damit geeignet, als realistischer einem hoffnungslosen Kanzlerkandidat entgegen zu treten. Die Personaldecke war zusammengesetzt aus ein paar Zeitungen, und die Regierungsbank das warme Bettchen. Die Parteispitze hatte sich mit diesem Schachzug sehr unbeliebt gemacht.
Dafür gab es dann vom Bundesparteitag 2008 die Quittung. Ausnämlich fünf Delegierter war der vollzählig, die Quote erfüllt, 515 Wahlberechtigte füllten den Saal. Dann kam es zur Abstimmung über Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier, also eine Wahl bei der selbst bei der CDU nach bitteren Niederlagen sozialistische Ergebnisse zu erwarten sind. Von den Delegierten enthielten sich so viele der Abstimmung wie im sogenannten Präsidium Platz genommen hatten, gerade einmal halb so viele Genossen trauten sich das entsprechende Votum im Beisein ihrer Parteifreunde abzugeben – ein im Parteitagsgewirr üblicher Vorgang. Von den 493 gültigen abgegebenen Stimmen waren sogar 15 Genossen der Meinung, Frank-Walter Steinmeier hätte nicht das Zeug zum Kanzlerkandidat. Das mit 95,13% scheinbar einstimmige Ergebnis, das dann auch so ausgelobt wurde, war ein klares Signal auch an die Genossen draussen im Land: Steinmeier müsse sich beweisen. Und das tat er auch, als Steinmeier. Viele derer, die nicht voreingenommen für Schröders rechte Hand waren, und sich auch nicht mit dem Banner „Nie wieder Basta!“ von Berliner Jusos identifzierten haben einen mindestens ebenso heftigen Denkanstoss bekommen, wie eine Hypothek auf der Kanzlerkandidatur Steinmeier lag. Frank-Walter aber bewegte sich nicht aus seiner Rolle heraus, bis zur Abschlussveranstaltung.
Den letzten Rest gab die der Parteitag mit der Wahl des Parteivorsitzenden Müntefering, der als erster Genosse in der Geschichte der SPD ein zweites Mal als deren Vorsitzender antrat. Da half auch nicht, das er im Hintergrund wie im Vordergrund die Fäden zog, beispielsweise nach Bekanntgabe des Wahlergebnisses, als Genosse Franz Frank-Walter durch das von der Parteitagregie offene gelassene Mikrofon zuraunte „Geh auch zu den beiden Alten.“, was über den Lifestream im Internet und via Phoenix in alle deutschen Haushalte übertragen wurde. Da half ferner nicht der Appell „Wir sind eine SPD.“, den Franz trotz des zu Anfang erwähnten, von ihm inszenierten Spaziergang am Schwielowsee loslies. Die der Partei zumeist treu ergebenen Delegierten teilten mit 84,8% eine schallende Ohrfeige an den soeben das Rentenalter erreichenden Vorsitzenden, unter dessen Ägide verschiedenste Projekte gegen die Interessen der ureigenen Wählerinnnen und Wähler und eben auch der vom sozialdemokratischen Geist noch umgebenen Parteibasis.
Auch dieser Moment verstrich, ohne das daraus Konsequenzen gezogen würden. Und das sich sowohl der Parteivorsitzende als auch der Kanzlerkandidat a.D. im Augenblick der Wahlniederlage selbst zu inthronisieren gedachten, war nur noch ein Treppenwitz der Geschichte. Der Anfang vom Ende der Großen Koalition hätte gleichwohl der Anfang von etwas Neuem sein können, bislang aber traut sich nur die hessische SPD einen wirklichen Neuanfang, den auch gleichgeschaltete Mainstream-Medien nicht dauerhaft derangieren können.
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Wahlanreize schaffen statt Nichtwähler bestrafen
26. Januar 2010
Wahlrecht ist ein Geschenk, man sollte es nicht einpreisen. Weder fördern Strafen ein demokratischeres Ergebnis, schließlich würden ihre Verursacher ganz sicher abgestraft, noch wäre ein monetärer Bonus für Wählerinnen und Wähler ein gutes Signal für eine gesunde Demokratie.
Weltweit wird um das Recht auf freie Wahl gekämpft, Wählerinnen und Wähler präsentieren der interessierten Weltöffentlichkeit stolz ihren farblich markierten Daumen, zum Zeichen das Wahlrecht wahrgenommen zu haben.
In Deutschland werden Wahlen im öffentlichen Raum durchgeführt, nicht in aller Öffentlichkeit. Natürlich kann man das Wahlregister einsehen und auch nur als Beobachter in die Wahllokale einlaufen, aber Wählerinnen und Wähler werden an einen Ort eingeladen, an dem sie sich in ihrer eigenen Schulzeit geschworen hatten nie wieder zurückzukehren, oder an den sie dank ihr eigenen Nachkommen nur auf deren Feher aufmerksam gemacht werden: öffentliche Bibliotheken, Schulen oder das Rathaus beispielsweise. Alles Orte an die man im Regelfall ungern geladen wird, es sei denn man war ein elender Streber oder hält eGovernment für eine ansteckende Krankheit.
Dabei gibt es zu den angestaubten städtischen Immobilien Alternativen, für den zehnstündigen Prozess einer Wahl wird man dabei nicht einmal ein schickes Ladenlokal anmieten und ausstaffieren müssen, im Grund genügt es mit der Wahlurne, die im Vorfeld des Wahlsonntag ohnehin schon im Rathaus abgestellt ist, hausieren zu gehen. Warum verlegt man Wahlen nicht an populärere Orte als einen Klassenraum, der die Wählerinnnen und Wähler nur allzu sehr daran erinnert, wie wenig in unserem Land für Bildung ausgegeben wird: Über den Wahlurnen rieselt im schlimmsten Fall unentdecktes Asbest auf den Wahlberechtigten. Öffentliche Orte, an die es den mündigen Staatsbürger nicht nur am Sonntag zieht – im Sommer im Freibad, auf öffentlichen, noch nicht kommerziell ausgeschlachteten Plätzen oder sogar im Zoo, im Winter beim Eishockeyspiel, im Einkaufszentrum oder im Kino. Das Wahlregister, die Wahlurne und ein hierfür gedachtes Mobiliar (mobile Wahlkabine) dienen zudem als neutrale Werbefläche für den eigentlichen Wahlsonntag (»Wählen gehen! 24.12.2012 Europawahl.«). Denn sind wir doch mal ehrlich, den Wahltag verpassen viele nicht weil sie politikverdrossen sind, sonddern weil sie sich nicht für eine Partei entscheiden können, oder weil sie nicht wählen können wann und wo sie wollen.
In Zeiten in denen man 24 Stunden lang DVD, Chips und eine Flasche Wein an der Tankstelle beschaffen kann, wenn aus dem Kinoabend nichts wird, sind öde Wahllokale so anziehend wie Fusspilz.
PS: Die Bestrafung von Nichtwählern ist ohnehin undenkbar, weil hieraus ein Nichtwählerverzeichnis hervor ginge. Gleiches gilt natürlich für die Belohnung von Wählern.
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Rot-Rot-Grünes Tuch
25. Januar 2010
Weite Teile von Die Linke sind ehemalige Genossen, in den neuen Bundesländer sind Funktions- und Mandatsträger verfassungstreuer als Mitläufer der vereinnahmten CDU-Ost. Jetzt zieht sich Oscar Lafontaine, ehemaliger Vorsitzender der SPD, nunmehr Galleonsfigur a.D. von Die Linke, aus der Bundespolitik und das letzte rote Tuch, das auf dem neuen Linksausleger des hiesigen Parteispektrums lag damit gelüftet. Nun könnte man annehmen, das die SPD in Vertretung ihres Vorsitzenden die Initiative ergreift, Brücken baut und auf Die Linke zugeht. Gerade die Sozialdemokraten haben sich bei der Aufarbeitung der jüngeren deutschen Geschichte vorbildlich verhalten, und sie sind frei vom Verdacht dem Sozialismus zu huldigen – anders als Teile der Parteibasis von Die Linke, im großen Stil DDR-Parteikader in ihre Partei zu übernehmen – wie CDU und Die Linke, oder gar ehemalige Blockparteien mit Haut und Haar zu assimilieren – wie im Fall von CDU/CSU mit der CDU-Ost, ihren Führungskräften nebst Parteibasis und nicht zuletzt des Parteivermögens. Trotzdem oder gerade deswegen pflegen wir Sozialdemokraten seit einem halben Jahrzehnt eine ketzerische Beziehung zu einer demokratisch legitimierten Partei, deren nunmehr ehemaliger Vorsitzender eben auch unser Vorsitzender war und der unter Gerhard Schröder als einziger Minister intervenierte, als der “Genosse der Bosse” sich die Partei zu Untertan gemacht und Deutschland sozial vereist hat. Das Gebahren des Kanzler a.D. wurde in der parteiinternen Diskussion und nicht zuletzt auf dem Dresdner Parteitag für den Niedergang der SPD bei den Wahlen des ersten Jahrzehnt des neuen Jahrtausend verantwortlich gemacht. Trotzdem erdreistet sich Sigmar Gabriel, Vorsitzender von Münteferings Gnaden, jeden Dialog auszuschließen. Die innere Unruhe in Reihen der Sozialdemokraten dürfte sich jetzt in einen Sturm der Entrüstung verwandeln, so meine Einschätzung. Gabriel war und ist der falsche Mann für den Posten, und mit seiner kompromisslosen Haltung bezeugt er nur das er nicht gewillt ist hieran etwas zu ändern.
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