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▶ Filmtipp: Who Am I - kein System ist sicher ★★★★✰

Deutschland wieder vereint, Europa entzweit

Deutschland berauscht sich am 3. Oktober wieder an sich selbst. Dabei ist die friedliche Revolution bereits 25 Jahre her und trotzdem herrscht wie zwischen Mann und Frau noch zwischen Ost und West Lohngleichheit, Blühende Landschaften vermisse ich auch noch und auf schleichende demographische Entwicklung im Osten hat auch keiner eine Antwort.

Europa wird derweil sukzessive entzweit: Zunächst folgten mehrere ökonomische Krisen aufeinander, bei der Mitgliedsstaaten der Europäischen Union gegeneinander aufgebracht und ausgespielt werden, darunter auch und allem voran die Wiege Europas, Griechenland, das unter den Deutschen schon einmal zu leiden hatte. Überlagert wurde das durch die Veröffentlichungen von Edward Snowden, der das EU-Mitglied als Trojaner der USA entlarvt und zu deren Ablenkung der böse, die Krim annektierende Russe reanimiert wurde. Und schließlich schwelt seit zwei Jahren eine humanitäre Katastrophe an, da Europa immer mehr Flüchtlingen nur immer hektischeres Achselzucken folgen lässt.

Man muss sich fragen, worauf wir in dieser Gemengelage aus Selbstverliebtheit und Fremdenhass zu steuern. Lesenswerte Debattenbeiträge gibt es zu hauf, aber diese hier sind brillant und beängstigend:

Hemmungslos
(Süddeutsche)

Hitlers world may not be so far away
(The Guardian, engl.)

Pegida und NSDAP, ein Vergleich (Michael Bittner)

Charakter und die Dynamik einer solchen Bewegung wird eben nicht von den Mitläufern bestimmt, besonders wenn diese wie in Dresden so schafsmäßig gleichgeschaltet ihren Führern kritiklos zujubeln und hinterhertrotten.

Nur: Der harte Kern, jene etwa 10.000, die bei Wind und Wetter auf die Straße, das sind keine Mitläufer mehr, das sind keine Mitläufer mehr, die begreifen sich als Mitstreiter; obwohl diejenigen Ohrenzeugen werden, wenn ein Redner bedauert das „KZ leider außer Betrieb“ seien, werden dieselben kommenden Montag wieder »Lügenpresse« skandieren, wetten?


  • Flüchtlingsdebatten vorgestern und heute

    Heute ist ein guter Tag über das Morgen nachzudenken, bloß nicht verschieben!

  • Die zehn elf bemerkenswertesten Fahrradstraßen-Debattenbeiträge aus den Reihen der Darmstädter SPD

    Fünf Jahre hatte man, zehn sind verschenkt.

    An ebenso vielen Beiträgen zur Diskussion rund um die Fahrradstraßen will ich erinnern, weil sie erschließen, warum wir mit unserer harten Oppositionspolitik in Darmstadt keine Schnitte gemacht haben. Hierzu zitiere ich exemplarisch aus Pressemitteilungen und zu guter Letzt auch aus dem Regierungsprogramm in der Sache.

    1. »Die städtische Informationsveranstaltung zum Thema Fahrradstraße in Arheilgen traf auf wenig Resonanz bei den Arheilger Bürgerinnen und Bürgern. Nur rund 20 Bürgerinnen und Bürger aus dem Stadtteil haben an diesem Abend an der Veranstaltung teilgenommen. Hauptsächlich besucht war die Veranstaltung von Interessenvertretern, die nicht in Arheilgen wohnen. « Ist was aufgefallen? Eben. Nur 20 Arheilger!!! Mehrheitlich ortsfremde Lobbyisten!!1! Ja was denn nun? Aber wird noch besser: »Die Veranstaltung hat auch deutlich gemacht, dass die Arheilger mit der derzeitigen Situation zufrieden sind« Aus der niedrigen Besucherzahl wird auf hohe Zustimmungswerte geschlossen. Das ist als hätte jemand in den letzten beiden Jahrzehnten viele SPD Veranstaltungen besucht und daraus geschlossen, das der Bürger doch mit unserer Arbeit zufrieden seien. Die letzten drei Wahlergebnisse sprechen eine andere Sprache, und letztlich wird das auch die Akzeptanz der Fahrradstraße in Darmstadt. Veranstaltungen wie diese aber als »reine Lobbyveranstaltungen des ADFC Darmstadt e.V.« zu diskreditieren, und süffisant anzumerken, dies sei als würde man »zur Nordostumgehung einen Vertreter des ADAC einladen, um die Anwesenden über die Notwendigkeit der Baumaßnahme zu informieren«, macht aus der Pressemitteilung Propaganda. Es macht aus ihr lächerliche Propaganda, denn ausgerechnet in der IHK hatte die SPD ja damals einen der wenigen Fürsprecher für die Nordostumgehung, und wer wenn nicht der IHK ist ein wilfähriger Lobbyist? Das hat keinen Stil, nicht einmal einen Politikstil. Das war unter aller Würde. (Katrin Kosub, Thomas Keller im Namen der Arheilger SPD am 29.01.2013)
    2. »Das Problem des täglichen Berufsverkehrs sei ungelöst, dafür würden Fahrradstraßen geplant, wo sie nicht nötig seien.« Eine komplexe rhetorische Frage1 stellen, aber mit Ausnahme der Nordostumgehung keine eigenen, neuen, nicht einmal einfache Antworten liefern, war ein gängiger Kniff, gern genommen in Verbindung in Worthülsen gegossenen Grabenkämpfen wie
    3. das »die SPD dabei immer an den alltäglichen Bedürfnissen der Menschen orientiert und nicht an ideologischen Vorstellungen« handele und »(g)enau aus diesem Grund den sinnlosen Bau einer Fahrradstraße ablehnen (und stattdessen) das Geld für den Erhalt der Bücherei zu verwenden« in einem Schachtelsatz zu verwenden muss man erstmal hinkriegen. Das die Darmstädter SPD den zunehmend schlechteren Zustand der für die Gesamtstadt ungleich wichtigeren Fahrbibliothek Jahrzehnte lang ignoriert hat, wird nicht erwähnt.
    4. Sogar als die Darmstädter SPD die Luftreinhaltung für sich entdeckt und damit ein grünes Thema besetzt hat, haben die Verantwortlichen die Scheuklappe nicht abgenommen und die rosarote Brille auf die Darmstädter Verkehrspolitik der vorangegangenen 66 Jahren sozialdemokratischer Regierungsbeteiligung aufbehalten: »Fahrradstraßen allein und eine drangsalierende Parkraumbewirtschaftung lösen die Probleme der Menschen, insbesondere der Pendler, nicht.« schreibt Katrin Kosub in (Schlechte Luft dank Grün-Schwarz (sinng.)), versäumt dabei aber zu erwähnen, dass dies ja auch niemand in Aussicht gestellt hat. Den Grünen die schlechte Luft anzulasten roch aber schwer nach heißer. Man kann Verkehr, den man über Jahrzehnte hergeleitet hat, nicht mit einer Maßnahme um- oder ableiten – nicht mit Fahrradstraßen, aber auch nicht mit der Nordostumgehung. »Die Klientel- und Kirchturmpolitik der Koalition ist an gesundheitliche Grenzen gestoßen.« Unsere motorisierte Verkehrspolitik auch. Bei uns merkt das nur niemand, vor allem nicht einmal die Verantwortlichen.
    5. Aber genau mit dem Duktus wurde dennoch die ganze Zeit agitiert. »Derzeit erwecke die Koalition den Eindruck, dass die Befriedigung grüner Klientelinteressen wie die Darmbach-Offenlegung oder der Bau von Fahrradstraßen wichtiger sei, als Investitionen in die sanierungsbedürftige Infrastruktur. Dazu zähle auch die unter Grün-Schwarz ungelöste Verkehrsproblematik.«, so der Fraktionsvorsitzende. (Hannos Halbzeit)
    6. Immer wieder. »Statt auf Fahrradstraßen und Rathausneubauten zu setzen und dafür Büchereien zu schließen, sollten sich die Verantwortlichen um die tatsächlichen Probleme unserer Stadt kümmern.«
    7. Und wieder. »Stattdessen fordert die SPD Oberbürgermeister Partsch auf, alles auf den Prüfstand zu stellen. Dies sei eine gute Gelegenheit sich insbesondere von hoch umstrittenen Projekten wie dem Rathaus Neubau, dem Eberstädter Kreisel oder von Fahrradstraßen zu verabschieden.«
    8. Allein innerhalb der Verknüpfung zu einem Tripel scheinen die Protagonisten über die Jahre eine gewisse gestalterische Freiheit genossen zu haben, waren es mal die Büchereien, der Rathausneubau, der Eberstädter Kreis usf.usf. war es vor allem die bürgerschaftliche Legitimation, die man den Maßnahmen der Grünen absprach: »Warum gibt es keine Bürgerbefragung zu den Fahrradstraßen in Darmstadt so wie zur Eberstädter Stadtteilmitte? Hat der Magistrat Angst vor dem Ergebnis? Bei vielen Projekten in dieser Stadt werden Klientelinteressen befriedigt, die Bedürfnisse einer großen Mehrheit stehen offensichtlich nicht im Fokus grün-schwarzer Politik.« (Q) Problem nur: Mit einem nach Fukushima guten und nach „Guter Verkehr für alle!“ und „Autofahrer sind auch nur Menschen“ noch besseren Wahlergebnis könnte man in der Analyse auch zu dem Ergebnis kommen, das der Wähler gemeint haben könnte: Ja, aber Radfahrer auch.
    9. Doch es waren ja nicht nur die Aneinanderreihungen an tagespolitischen Themen ausgerichteter Kritikpunkte, die das Problem darstellten, sondern auch das man die und darüber versucht hat die Menschen gegeneinander auszuspielen. Nicht nur mit »Autofahrer sind auch nur Menschen«, sondern ständig, so wie hier: »Mit den 30.000 Euro, die die Beschilderung und die grüne Farbe auf der Straße alleine in Arheilgen kostet, könnten die Betriebskosten der Stadtteilbücherei zweieinhalb Jahre lang bezahlt werden“, so der Sozialdemokrat. Er forderte die grüne Stadtregierung unter großem Applaus auf, den Bürgerwillen nicht nur im Mund zu führen, sondern auch zu beachten.« 30.000 Euro oder 3 Jahre Stadtteilbibliothek!!1! Uiuiui. Mal ganz abgesehen davon, dass dies unredlich ist, da es Äpfel mit Birnen vergleicht, was jeder, der sich mal fünf Minuten mit dem Haushalt beschäftigt hat bestätigen kann, ist es unmoralisch, weil es suggeriert als ginge es um das eine, das im Zuge des Anderen gestrichen würde. Dem ist natürlich nicht so und das durchschaut man auf Anhieb.
    10. Ehrlicher weil weniger wahlkampftaktisch ausgelegt war da ein in einer Pressemitteilung zur Jahreshauptversammlung eingebettete Einschätzung, der nach »Fahrradstraßen als Insellösungen sind nur Symbolpolitik« seien und man »(d)ie für Arheilgen vorgesehene Einführung einer Fahrradstraße (..) als Ausgangspunkt für eine offene Diskussion [mit der] (Bürgerschaft und insbesondere Anliegern) über neue Mobilitätsanforderungen und -konzepte (verstehe).« Es folgt die unaufgeregte, ja sogar sachliche Aneinanderreihung von Argumenten und Forderungen, die den anderen Veröffentlichungen fehlte: »Schon heute sei es möglich die2 mit dem Fahrrad zu befahren. Die Voraussetzungen dieser Straßen für die Einführung einer Fahrradstraße seien nicht optimal. So liege die Straßenbreite teilweise unter vier Meter, Anwohner seien darauf angewiesen am Straßenrand zu parken. Der Kreuzungsverkehr mit dem ÖPNV in Weiterstädter Straße und Fuchsstraße und die Zufahrt zu einem Discounter erschwerten die Einführung einer Bevorrechtigung im Kreuzungsverkehr“, heißt es in einem Antrag der Arheilger SPD. Trotz dieser Schwierigkeiten (…) spricht sich die SPD Arheilgen für die Einrichtung dieser Fahrradstraße aus, wenn sie mit der Bevölkerung offen diskutiert worden ist und die Zustimmung in einer Anliegerbefragung erhält, wenn sie in ein Wegenetz für Radfahrer in Nord-Süd-Richtung eingebunden wird und Teil eines umfassenden Gesamtkonzeptes wird.» Es wirkt, vor allem imn Vergleich zur alarmierten Schreibe der anderen Beiträge, als habe da jemand Spaß an der Sache und/Oder Sachinteresse oder derselbe Autor wie immer Ritalin und Valium im richtigen Verhältnis zueinander genommen, aber Spaß bei Seite. Würde sich die Fraktion das in die Anträge eingeflossene Herzblut mal zu Herzen nehmen, also mehr auf die Partei hören und für sich sprechen, wäre einiges besser gelaufen. (Arheilgen geht wieder baden)
    11. Den rhetorischen Tiefpunkt erreichte die Darmstädter SPD nicht etwa auf ihren Plakaten: »Die Einrichtung von partiellen Fahrradstraßen ist nicht hilfreich und aus unserer Sicht lediglich eine kostspielige „Augenwischerei“.« hieß es nämlich im Regierungsprogramm zur 15% 17% Kommunalwahlschlappe 2016 unter Fahrräder((nicht etwa: Radwegenetz, Fahrradwege, Radverkehr, …)). »Partiell« ist keine der Fahrradstraße, wenn dann sind die Fahrradstraßen partielle Lückenschlüsse des Radwegenetzes oder partielle Lösungen für fehlende Radwege. Dieser eine alles entscheidende Satz und viele andere im Programm wirken wie vom Brainstorming direkt in Beschlusslage übergangen, wie Entwurfsqualität in einem Regierungsprogramm, dem sorgfältig formulierte Pressemitteilungen vorausgingen. Und das wiederum zeigte deutlich und in allen Politikfeldern, worauf Wert gelegt wurde.

    Ich wünsche mir von Oppositionspolitik ein Dagegenhalten, kein kategorisches »Dagegen!«, und das hat gefehlt und fehlt mir auch in der bisherigen Analyse. Mehr noch werden inzwischen die selben Fehler der letzten Legislaturperiode wiederholt: Oben erwähnte ich ja die zwanzig Arheilger, die im selben Satz in mehrheitlich ortsfremde Lobbyisten umgedeutelt wurden. Gestern erst knüpfte der langjährige Wegbe(gl,r)eiter des inzwischen zurückgetretenen Hanno Benz an den „Stil“ an als läge das Versatzstück auf Abruf in der Textverarbeitung: «Zu der Veranstaltung waren nur ca. 30 Bürgerinnen und Bürger, darunter auch einige Stadtverordnete, erschienen.« verlautbart der neue Fraktionsvorsitzende. Und wenn man die Argumentation seiner ebenso langjährigen Mitstreiterin Katrin Kosub von dort oben zugrunde, dann kann man doch nur sagen: Wenn sich keiner einfindet sind die Bürgerinnen und Bürger zufrieden. Und leider, leider (?) sagt das Wahlergebnis zur Kommunalwahl genau das: Die Menschen sind zufrieden mit den Grünen. Da müssen wir Roten erstmal drüber weg kommen. Oder zumindest wieder ran. Und das immer gleich als den neuen heißen Scheißn zu verkaufen wird da nicht reichen.

    1. Wie wollt ihr das vom Berufsverkehr werktäglich zur Schau gestellte Verkehrschaos beseitigen? []
    2. Greinstraße und „Im Erlich“ []

    Bash auf Linux auf Windows, wie und warum?

    Now You Can Run Linux GUI Apps On Windows 10 Using Bash https://t.co/HEV3Jt4bh2 pic.twitter.com/gQgr0TUlH2

    — MSPoweruser (@mspoweruser) April 12, 2016

    Microsoft bringt Bash auf Linux auf Windows, löst damit das Banner »Microsoft <3 Linux« von der letzten Build ein und vereint damit mal eben nebenbei die beiden sich argwöhnisch beäugenden Lager von Linux- und Windows-Administratoren, und was haben unsere hiesigen Spezialexperten dazu zu sagen: Unter einem Videotutorial, das die Installation wortreich aber informationsarm erklärt ergießt sich Microsoft-Bashing. So etwas ist genau die pseudoreligiöse Kackscheiße, die man mit dem Ansatz hinter sich lassen will, und dennoch wird sowohl im Video selbst als auch in den Kommentaren darunter völlig falsch daraus geschlossen. Mein Kommentar dazu:

    Was ist das denn für eine Analyse, die die Eingabeaufforderung als veraltet, PowerShell als nicht akzeptiert und Bash on Linux on Windows als den neuen heißen Scheiß hinstellt? Es gibt 0,keinen Windows-Administrator, der deretwegen auf die ps verzichtet, viel mehr gibt es wesentlich mehr ehemalige Linux-Admins, die sich inzwischen mit der PowerShell angefreundet haben, aber nunmal nunmehr zwei Shell und Betriebssysteme nicht nur parallel verwenden, sondern auch beherrschen müssen, also nicht mal eben googeln oder im besten Fall man-pagen, sondern aus dem ff. Und denen ist jetzt immerhin der ständige context switch erspart. Die selbe Strategie fährt Microsoft gegenüber Entwicklern, indem es Apple und Android-Entwicklern peut a peut die Sprachen der Web-Plattform näher bringt. Xcode und Java werden in zwei, drei Jahren keine Rolle mehr spielen, ebenso wenig wie man eben eine Linux-Box unter dem Schreibtisch haben muss. Ist doch eigentlich ganz einfach.

    Schade eigentlich, das begnadete Dichter und Denker nicht ebenso befähigte Developer und Designer wurden. Hier jedenfalls die englischsprachige Anleitung um Bash auf Linux auf Windows zu bringen. Happy bash’ing!

    „Die Resozialisierung der SPD“ von Sigmar Gabriel erscheint 2017

    Nico Lumma vom SPD nahen D64 e.V. attestiert der SPD mehr Potential. Leider kann ich da wie üblich wegen »Ungültigem Sicherheitstoken« nicht kommentieren und drop meinen Rant jetzt hier.

    »Die SPD wird niemals gewählt werden, weil sie weniger Scheisse als die CDU/CSU ist, oder weil sie als Korrektiv in der Regierung das Schlimmste verhindern könnte.« Doch. Genau deshalb. Als wir zur letzten Bundestagswahl Bäcker belagert haben, um die Brötchenholer am Wahlsonntag an selbigen zu erinnern, haben mehrere der Angesprochenen, wohlgemerkt ohne voneinander gehört zu haben, die Metapher vom „kleineren Übel“ verwendet. So wird die SPD inzwischen wahrgenommen, zugegeben im halbwegs gut situierten Darm stadt in einem tiefgrünen Viertel. Und nach der Wahl hat unsere Parteiführung das ja sogar als Argument beim Mitgliederentscheid über den Koalitionsvertrag so vorgebracht: »Für 25% ist das doch ziemlich knorcke!«, und »Ohne uns wären da nicht so viel sozialdemokratische Inhalte am Start.« (beides sinng.) Jetzt steht aber fest, und zwar egal was Obamas Mietmaul aus dem Hut zaubert: Wir werden 2017 derbe verlieren, fraglich ist nur ob historisch oder endgültig. Es geht nicht um Storytelling, es geht um die Sozialdemokratie, und zwar ein aller letztes Mal. Wenn wir nach dem Aderlass von Schmidt bis Schröder aufräumen wollen, müssen wir das glaubhaft. Geschichten erzählen gehört da nicht dazu, sondern auf Kompromisse verzichten und im Zweifelsfall auch mal einfach die Regierungsbeteiligung drangeben. Aber das machen die geschätzten Vizekanzler und Minister, die Fraktions- und Ausschussvorsitzenden nicht mit, sondern sitzen es aus, bis zum Wahlabend, 18 Uhr, um 18:05 Uhr ist wieder alles geklärt und mit den Worten »Müssen uns das Ergebnis jetzt genau ansehen.« bis zur nächsten Bundestagswahl versiegelt. Sigmar hockt dann bereits seit vier Jahren auf einem Chefsessel bei einem deutschen Rüstungskonzern und hat mindestens ein Buch über seine Sicht auf sein gescheitertes Jahrhundertprojekt „Resozialdemokratisierung der SPD“ (Arbeitstitel) geschrieben und auch alle anderen ehemaligen Minister müssen nicht hungern. Die gute alte Tante SPD ist aber dann schon auf Dosenpfand angewiesen, das ihr die Grünen (nach 2017 wieder als Teil der Bundesregierung) stehen lassen. Klingt zynisch? Ich werde mir diesen Kommentar auf Wiedervorlage für 2021 legen. Dann kann ich die rhetorische Frage beantworten.

    Wir müssen nur wollen. Und Köpfe müssen rollen, auch wenn es die Generälin nicht wahr haben will1.

    1. Die SPD im freien Fall, hr-info, MP3 []

    AfFdGO

    Neue Rechte lehnen die FdGO kategorisch ab. Noch mehr verachten sie allerdings Parlamente. Insofern erstaunlich das die AfD sich über den Eklat im Landtag in Sachsen insgeheim so freut, denn im Grunde müsste es ihr egal sein. So egal wie Wahlergebnisse. Aber sie sind eben doch so eitel wie ewiggestrig. Der messbare Erfolg ist ihnen zu Kopf gestiegen, und am Brett davor ist es angeschlagen: „Wir können vor Kraft kaum laufen.“

    Wenn "Respekt vor Amt" so aussieht, dass man einen völkischen Populisten wählt u einen Linken durchfallen lässt, ist Demokratie in Gefahr.

    — Sebastian Striegel (@StriegSe) April 12, 2016

    47 Stimmen für den Landtagspräsidenten der CDU, 46 für seinen Vize von der AfD spricht schon eine deutliche Sprache, und in der heißt es unmissverständlich: „Wir wollen koalieren.“

    Und wie quittiert die CDU Landtagsfraktion das Wahlergebnis? Man schenkte Blumen. Vergissmeinnicht hätten gepasst. Falls es zu Neuwahlen käme und die Union sich als Juniorpartner der AfD andienen muss.

    Wenn es denn überhaupt noch zu Wahlen kommt. In den 1930ern ging alles sehr schnell. Obwohl die Weimarer Republik nicht die stabilste parlamentarische Demokratie unter der Sonne war, waren ihre Kräfte doch wehrhafte. Wir erinnern uns: Kommunisten kämpften unter den Augen der Sozialdemokraten gegen von Konservative gestützte Nationalisten. Und was gestern geschah: Sozialdemokraten und Grüne musste mit ansehen, wie der neue Koalitionspartner Kapitalismuskritiker mit Hilfe von Nationalisten bekämpfte. Der Weg von der wehrhaften zur wehrlosen Demokratie ist manchmal nur einer aus vielen kleinen Schritten. Lassen wir nicht zu das wir in die Fußstapfen derer treten, die die parlamentarische Demokratie schon vor fast hundert Jahren mit Füßen traten.

    Wenn Haselhoff das lapidar als „holprigen Start“ abtut, und behauptet das man sich von den Rechtspopulisten „abgrenzen aber sie nicht ausgrenzen“ wolle, sieht man schon das der Konsens aller demokratischen Kräfte im Parlament gegenüber der NPD für die AfD mindestens für die CDU nicht mehr gilt. Hätte die Union sich zur Alternative für Deutschland abgrenzen wollen, hätten deren Landtagsabgeordnete sich der Enthaltung bedienen können. Stattdessen haben sie in geheimer Wahl aber haben sie einen Haken an die Wahl gemacht, indem sie ihr Kreuz beim Kandidaten der so genannten Alternative für Deutschland gemacht haben, die in Wahrheit erstmal eine Alternative zur CDU ist. Selten1 hat sich eine Partei so selten dämlich verhalten und sich ihren eigenen Sarg auf den Leib gezimmert.

    Mehr noch senden die Stimmen der Union für den Kandidaten der Rechtspopulisten ein Signal, das über die eine Personalfrage hinaus geht. Den kleineren Koalitionspartnern gab man zu verstehen, das man zum Zwecke des Machterhalt nicht zimperlich ist und im Zweifel beim Scheitern der Koalitionsvereinbarungen zur Vorbeugung von Neuwahlen pragmatisch eine Minderheitsregierung unter Tolerierung der Alternative für Deutschland in Betracht zöge, mit der man ja schließlich schon beim ersten Lackmustest ein so gutes Ergebnis erzielte. Mit der so ausgesandten Botschaft, Die Linke hingegen nicht als parlamentarische Kraft zu akzeptieren, die Rechten von der Alternative für Deutschland hingegen schon, schreibt die Union Geschichte. Ihr eigene. Denn als zukünftiger Koalitionspartner steht nur noch ihr ärgster Angstgegner zur Verfügung, die ebenso rechtspopulistische AfD.

    Man erlebte gestern in Sachsen-Anhalt was zur Zeit vielerorts als „wie 1933“ kolportiert wird: Man wiederholt Geschichte. Gut, zur Zeit brennen nur Flüchtlingsheime und werden Einrichtungen der Partei Die Linke attackiert, der Reichstag brennt noch nicht. Aber wie seinerzeit war das nur Symbol für etwas Verhasstes. Verhasst sind der Neuen Rechten aber Flüchtlinge und Europa, und um Europa kümmert sich der IS, ausweislich der Anschläge auf „Krieg gegen den Terror“-Parteien, also konzentrieren sich2 Nationalisten in ihren jeweiligen Ländern um die Flüchtlingsfrage, indem sie ihre Antworten liefern. Das ist arbeitsteilige Gewaltteilung.

    Neue Rechte lehnen die FdGO kategorisch ab. Ersetzt man das D in „AfD“ hierdurch, wären die politischen Ziele ehrlicher transportiert, als AfFdGO, oder „Alternative für freiheitlich demokratische Grundordnung“, denn, machen wir uns nichts vor: In ihrem Bestreben unterscheiden sich rechtspopulistische Parteien nicht, es wird nur unehrlicher transportiert. Die Botschaft kommt aber an. Auf der Straße von Pegida und Kameradschaften, in den sozialen Netzwerken von einer wachsenden aber anonymen Anhängerschaft, und in den Landtagen in Magdeburg und andernorts eben von Bernd Höcke und seinen Mitstreitern.

    1. Höchstens als die Union bei der letzten Landtagswahl zu lebenserhaltenden Maßnahmen für die Liberalen aufrief und deren Zweitstimmenergebnis so optimierte, das es für eine Schwarzgelbe nicht mehr genügte. []
    2. widersinniger weise transnational organisierten []

    Ein amtliches Wahlergebnis, oder: gestern Fukushima, heute Darmstadt und Stuttgart

    In meiner Partei wollte man das Wahlergebnis bei der Kommunalwahl 2011 nicht ernst nehmen: Anstatt die nötigen Konsequenzen aus der schallenden Ohrfeige zu ziehen, zogen fast die selben Kandidaten auf den Wahlvorschlag. Mit dem selben Ergebnis: Ein neuer Tiefpunkt bei den Zustimmungswerten der Darmstädter für die Darmstädter SPD. War es Einstein, der sagte, das ein anderes Ergebnis bei gleichen Parametern zu erwarten ein sicheres Indiz für Wahnsinn sei? Dessen mathematisches Können hätte es nicht gebraucht, das damalige Wahlergebnis zu analysieren, im Gegenteil: Es hätte genügt Eins und 1 zusammenzuzählen.

    Nicht etwa Fukushima, oder dessen naher Stellvertreter Biblis, hatten Grün im Wahlergebnis zur Folge, ebenso wenig wie das in Baden-Württemberg im selben Jahr. Das politische Erdbeben am Wahlabend hatte andere Ursachen. Es war der Spitzen- oder OB-Kandidat, der für Grün sprach, ebenso wie das Spitzenpersonal das gegen uns sprach. Hätte man Analyse zugelassen, hätte sie das zum Ergebnis gehabt.

    Inzwischen ist es amtlich: Das Wahlergebnis der darauf folgenden Landtags- und Kommunalwahl attestiert den Grünen bzw. deren Personal bei diametral veränderten Politikfeldern die selbe Kompetenzzuschreibung, niedergeschrieben im besten Stimmergebnis sowohl im Stuttgarter Landtag als auch im Darmstädter Stadtparlament.

    Das ist ein ebenso amtliches Ergebnis: Obwohl der Stellvertreter der engste Vertraute des vom Mandat und in Folge dessen vom Fraktionsvorsitz zurückgetretenen Hanno Benz war, sieht der seinen unmittelbaren Einfluss auf das Wahlergebnis von 21% bzw. 17% bis heute nicht, sondern hat sich mit großer Presse als „neuer“ Fraktionsvorsitzender installieren lassen. Respekt vor dem amtlichen Wahlergebnis sieht anders aus.

    Ebenso amtlich: Jeder zehnte Stadtverordnete im Darmstädter Stadtparlament ist einer der so genannten Alternative für Darmstadt. Deren Demokratieverweigerer werden die Mehrheitsfindung in der Stadtverordnetenversammlung nicht einfacher machen. Als die Darmstädter CDU sich noch am Wahlabend an deren nicht nur vor Freude taumelnden grauen Stars heranwanzte wurde mir übel. Allein schon das ein ehemaliges Fraktionsmitglied der SPD dafür kandidiert hatte, der damals unter großen Jubel in unseren Reihen willkommen geheißen wurde, drehte mir den Magen um. Und ohne die Politikverdrossenheit die aus der Beliebigkeit der Darmstädter CDU und den Darmstädter Verhältnissen hervor ging hätte diese Partei es nicht auf eine von 5 Stimmen im ersten Trendergebnis am Wahlabend geschafft. Auch das müssen sich die beiden Volksparteien ankreiden lassen.

    Plakatief

    Plakatwahlkampf holt potentiellen Wählerinnen und Wähler im öffentlichen Raum ab. Plakatbotschaften sind sublimierte Form politische Auseinandersetzung, oder sollten sie zumindest.

    Sogar wer einen flüchtigen Blick auf die Plakatständer wirft, soll in wenigen Sekunden über die Ziele der jeweiligen Partei informiert sein, auch oder gerade dann wenn er sich nicht an eine Partei gebunden fühlt oder politisch interessiert ist. Wahlrecht ist Bürgerpflicht. Und es Desinteressierten so einfach wie möglich zu machen, eine Wahlentscheidung zu treffen, fördert die ohnehin dürftige Wahlbeteiligung.

    Aber was, wenn die Botschaft nicht klar ist?

    Und ich meine keineswegs Lapalien wie »EINE STARKES TEAM«, ein Textfehler wie er jedem passieren kann und der schließlich mit kleinen Pflastern geflickt wurde.

    "EINE STARKES TEAM"

    — SPD MaJo (@spd_majo) February 9, 2016

    Oder das statt der Spitzenkandidatin wieder eine Vielzahl willkürlich zusammgestellte Kandidaten in einem Gruppenbild fotografiert wurden, von denen der Betrachter entweder nicht wusste, um wen es sich handelte, oder genau wusste wer ihn da ansah, und das oft mit eher gemischten Gefühlen.

    Ich meine stattdessen vielmehr, das man in Darmstadt lang suchen muss, um einen nicht zugeparkten Geh-, Radweg, Rettungsweg oder Spielstraße zu finden. Geahndet werden derlei Vergehen in den seltensten Fällen, so selten das man in Hinblick auf Autofahrer von einer Unrechtsstadt sprechen kann. Ausgerufen von einem sozialdemokratischen Ordnungsdezernenten, der in die Lokalpresse herausposaunte, das die stationäre Verkehrsüberwachung (oder: Starenkästen) allesamt außer Betrieb seien. Das die Stadt Recht durchsetzt und mit den Knöllchen höhere Einnahmen kassiert, kann nur gut finden, wer entweder selbst auf Verkehrsregeln pfeift, sich zumindest über die Ahndung dessen ärger, oder sich bei denjenigen einschleimen will, die beides tun. Außerdem fällt es angesichts des dem motorisierten Verkehr sehr wohlmeinend gestaltete Wegenetz in Darmstadt schwer gerade Autofahrer als Benachteiligte zu sehen. Es wurden ungezählte Millionen in den Bau der Osttangente und Zubringer der dahingeschiedenen Nordostumgehung investiert. Es wurden öfter Parkhäuser gebaut aber Bahnhöfe sind Ruinen. Man hat es sogar vollbracht noch vor Jahren Straßenbauprojekte zu projektieren, bei denen Radfahrer nicht oder nur völlig idiotisch eingeplant wurden (um nur zwei Beispiele zu nennen: »Neue Wege für Arheilgen« mit Stop and Go für Radfahrer, sowie der Umbau des Vorplatzes am Hauptbahnhof). Bei diesen kurz aneinander gereihten Paradebeispielen diskriminierender Verkehrspolitik fällt es schwer den Autofahrer als vom Menschen zu degradiert zu erkennen. Vor allem wenn stattdessen für die viel kritisierten Fahrradstraßen nur ein kleiner sechsstelliger Betrag eingeplant wurde.

    Dennoch hat die Darmstädter SPD was plakatiert, sogar an völlig überlasteten Straßen? Autofahrer sind auch nur Menschen, gefolgt von »Guter Verkehr für alle«. Instinktlos ist noch das charmanteste Ettikett, das mir dafür einfiele. Alle anderen Einschätzungen könnte man als unsachlich, nicht jugendfrei oder Gosssensprache abtun, und das würde der Debatte nicht helfen. Mein Petitum ist vielmehr: Überlegen wir doch das nächste Mal, und zwar vor jeder öffentlichen Erklärung im Namen der Partei, für was wir eigentlich stehen. Und dann überlegen wir uns doch mal, wie wir das transportieren wollen. Und dann gehen wir genau damit heraus, und genau dann wird aus dem wir wieder Wir, vorher wirkt das alles wirr1.

    1. Wirr wie etwa jene Entscheidung der strategischen Wahlkampfkommission, bei der Bundestagswahl 2005 in einer Studentenstadt auf Plakate zu verzichten, die gegen Studiengebühren gerichtet waren, einem der zentralen Themen der damaligen Wahl. []

    „jüdische Vermächtnisse“, Doppelpass-Kampagne, „Tätervolk“, „kriminelle Ausländer“: Danke, Hessen CDU, ihr habt die AfD hervorgebracht!

    In Hessen hat im letzten Jahrtausend eine Partei die Macht an sich gezogen, deren rechtskonservatives Gedankengut ihr schon vorher den Titel „Stahlhelm-Fraktion“ verschafft hat. Und sie gefiel sich darin. Sie lebt es. Erst war es die Machterlangung im Zuge der Doppelpass-Kampagne, die mit Ressentiments Menschen an die Infostände zog, die „gegen Ausländer“ unterschreiben sollten. Es folgten illegale Parteifinanzierung in zweistelliger Millionenhöhe, Geld das auf Schweizer Nummernkonten und also neben Nazigold lag und das in Erklärungsnot in Form einer Notlüge als „jüdische Vermächtnisse“ deklariert wurde, um die noch kriminelleren Quellen nicht erklären zu müssen. Dann drohte die Stimmung im Land zu Gunsten der Sozialdemokraten ihn aus dem Amt zu kippen und er schlachtete die Herkunft eines Kriminellen aus um alle hier lebenden Menschen mit Migrationshintergrund an den Pranger zu stellen; 8000 Stimmen von rechtskonservativen Arschlöchern machten am Wahlsonntag 2008 in Hessen den Unterschied und festigten den Rechtspopulisten Roland Koch im Amt. Als die erste echte Alternative nicht schon den innerparteilichen Querelen zum Opfer fiel, half Roland Koch nach; zwei der „phantastischen Vier“ kamen nach ihrem Ausscheiden aus dem Landtag kurzerhand in Landesdiensten unter. Eine konnte mit ihrer feuchten Extremismustheorie sogar die Gleichsetzung von Linksextremismus und Extremismus auf Staatskosten vorantreiben, half also damit die gegen Rechts gerichtete demonstrierende „Clownsarmee“ bei Blockupy mit rechtsextremen Brandstiftern und Mördern gleichzusetzen.

    Die Union ist das Problem in Hessen, in Sachsen und -Anhalt, in Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und andernorts. Solang die geistigen Brandstifter aus deren Reihen weiter machen, läuft der Nachfolger der Zentrum-Partei der Weimarer Republik Gefahr, Geschichte zu wiederholen.

    Zustellung

    Gestern war Betriebsversammlung beim Postamt, daher fuhr ich eine halbe Stunde mit riesigem Karton Schlangenlinien durch die Stadt auf der Suche nach einem rollenden gelben Kasten. Genau in dem Moment als ich vor dem halb auf dem Bürgersteig parkenden Zustellfahrzeug hielt rauschte ein weiterer vorbei und plötzlich war eine Straße weiter ein Dritter. Die Suche nach Vermisstem ist doch sicherlich irgendwie verwandt mit dem Vorführeffekt, oder?

    „Ich sehe überhaupt keine Veranlassung, mein Mandat niederzulegen.“

    Hanno Benz hat Verantwortung übernommen1. Damit hat keiner gerechnet, aber ausgerechnet mit dem Verzicht auf das Mandat und dem Versprechen (oder der Drohung ;-)) der Darmstädter SPD treu zu bleiben, hat er sowohl innerparteilich als auch bei den Darmstädtern vermutlich mehr Sympatien erworben als ein Festhalten es jemals hätte.

    Sicherlich werden jetzt einige mutmaßen, das sich Hanno Benz damit einer Verschnaufpause hingibt um zu einem späteren Zeitpunkt für ein anderes Amt zu kandidieren. Sein Vater Peter Benz als ehemaliger Oberbürgermeister könnte da Inspiration sein, und korrekt camelized wird aus den Binneninitialen, einem Verwandten des BinnenMajuskel, das Kürzel OB, denn man kann sich HannO Benz auch ganz gut auf Wahlplakaten für eine Oberbürgermeisterwahl vorstellen.

    Ganz und gar keine Vorstellungskraft hingegen hat Michael Siebel, sein ewiger Stellvertreter im Amt, jedenfalls wenn es um die Interpretation der Mahnung seines Vorsitzenden geht, der in seiner Erklärung an die Presse schrieb, er »empfehle allen, die in den vergangenen Jahren Verantwortung in Fraktion, Partei oder Magistrat getragen haben, diesem Schritt ebenfalls zu folgen und ihre Mandate nicht anzunehmen.«. Der seit 1999 amtierende MdL im Wahlkreis im Darmstädter Norden jedenfalls kommentierte das ihm vorgeblich unbekannte Schreiben seines jahrzehntelangen Weggefährten lapidar mit den Worten, er »kenne diese Erklärung nicht« und »sehe überhaupt keine Veranlassung, mein Mandat niederzulegen«. Ganz im Ernst, man muss sich das auf der Zunge zergehen lassen, bevor der Brechreiz einsetzt:

    Ich sehe überhaupt keine Veranlassung, mein Mandat niederzulegen.

    Michael Siebel

    Das er als Spitzenkandidat der vorangegangenen Kommunalwahl in Darmstadt Verantwortung für die 21,3% von 2011 zu übernehmen hatte, hatte er damals ja auch nicht verstanden. Und das obwohl er seinerzeit mit Hanno Benz2 den eigenen, amtierenden Oberbürgermeister demontierte, dessen Wiederwahl auf den Termin jener historischen Kommunalwahl fiel, also auf den selben Termin, bei dem er sein Gesicht für die Darmstädter SPD als Spitzenkandidat hinhielt, woraufhin die SPD in Darmstadt ihres verlor.

    Die Zeit ist reif, Michael Siebel nimmt seinen Hut

    Wir erinnern uns: Niemals in der Geschichte der SPD Hochburgen hatten Funktionsträger einen amtierenden Oberbürgermeister der eigenen Partei so beschädigt, das von der Hochburg an einem Wahlabend nur noch eine Ruine übrig war. Und der einzige, der damals Verantwortung übernahm, war der gechasste Oberbürgermeister, der zuvor im Rahmen der so genannten »Beschlüsse von Weimar« erst überhaupt stellvertretender Vorsitzender geworden wurde.

    Bleibt also festzuhalten, das der Multifunktionär Michael Siebel kein Verschulden und also auch keine Verantwortung seinerseits erkennt; oder, um in seinen Worten zu sprechen: keine Veranlassung, Verantwortung zu übernehmen.

    Ganz im Gegenteil ist Michael Siebel nun für die Nachfolge von Hanno Benz im Gespräch; Michael Siebel,

    Nicht so für Siebel. Der Eisberg ist wohlgemerkt nicht in Sicht, gerammt, das Schiff leck, gesunken; nein, der einst so stolze Dampfer MS SPD Darmstadt liegt seit fünf Jahren am Grund, und der Kapitän schmiedet Fünfjahrespläne für 2021. Einsicht ist Einsehen und Sicht, wie beim Eisberg. Wer noch versucht auf den zuzusteuern, hat keine Lösungen parat, sondern verzichtet sogar darauf das Problem zu erkennen. Es fehlt wie immer an der Analyse.

    Desweiteren gibt es überdies übrigens bisher absolut keine Erkenntnisse dazu, wer den verheerenden Wahlkampf mit dem Slogan »Autofahrer sind auch nur Menschen« und »Guter Verkehr (!3) für alle« zu verantworten hat, wer der biologische Vater bei der unbefleckten Empfängnis war und ob die so stattgefundene kontaktlse Empfängnis eine frühe Form von NFC war. Für letztere beiden Punkte erwarten wir früher oder später wenigstens eine plausible Erklärung seitens der Wissenschaft. Für die Kornkreise fand sich die ja auch. Und der Siebel? Der dreht sich halt weiter im Kreis, wenn auch nicht im Seeheimer. Wie jemand, der einen Kreisverkehr nicht verlässt, aussieht, kann man ganz gut in Paris4 oder von Mr. Bean gespielt sehen.

    Genossen, designieren kommt vor resignieren. Den Darmstädter Fraktionsmitgliedern ein glückliches Händchen bei der heutigen Auswahl des Nachfolger von Hanno Benz.

    1. Der Wortlaut seiner persönlichen Erklärung war wie folgt»Das Gesamtergebnis der SPD in Darmstadt ist mehr als unbefriedigend ausgefallen. Die Ursachen hierfür sind vielfältig und liegen nicht nur in der Kommunalpolitik. Trotzdem ist festzuhalten, dass es in den vergangenen Jahren nicht gelungen ist, die SPD wieder für breite Wählerschichten attraktiv zu machen. Persönlich habe ich – im Vergleich zum Gesamtergebnis – in der Wahl ein gutes Ergebnis erreicht. Ich konnte meinen Listenplatz halten, und der SPD in meinem Heimat-Stadtteil Arheilgen ist es gegen den Trend gelungen, wieder stärkste Partei zu werden. Ich war nicht Spitzenkandidat der Darmstädter SPD, weder die inhaltliche noch die organisatorische Wahlkampfleitung lag in meinen Händen. Aber als einer von mehreren Verantwortungsträgern übernehme ich eine Teilverantwortung und trete mein gewonnenes Mandat in der Stadtverordnetenversammlung nicht an, auch um neuen Gesichtern Platz zu machen. Ich empfehle allen, die in den vergangenen Jahren Verantwortung in Fraktion, Partei oder Magistrat getragen haben, diesem Schritt ebenfalls zu folgen und ihre Mandate nicht anzunehmen.« Sie wurde als einziges im Ganzen von Radio FFH veröffentlicht []
    2. und dem damals amtierenden SPD-Parteivorsitzenden Wolfgang Glenz []
    3. Verkehr, also Sex, nicht Mobilität []
    4. gutmeinend []

    Firefox, Flash, fatal

    Eben bemerkt: In Firefox, sogar in der Developer Edition, ist das Flash-Plugin per default aktiv. Das ist so 1995. Noch zumal es sich in den Einstellungen für Add-On nicht wiederfindet, also nicht einfach abgeschaltet werden kann. Stattdessen muss man auf die „Gewährleistung“ verzichten, jedenfalls wird man davor gewarnt. Ist natürlich nicht richtig. Wer Firefox verwendet hat gar keinen Anspruch auf irgendwelche Gewährleistung. Firefox ist OpenSource, auch wenn in das Produkt kaum Arbeit freie Softwareentwickler einfließt. Dennoch ist es ein freies Produkt, sowohl vom Preis als auch von jedweder Verantwortung, etwa für das fast ausschließlich von der Werbeindustrie verwendete Flash-Plugin, das an der Performance nagt. Es gibt nur eine Möglichkeit in insgesamt zwei Schritten, Flash trotzdem zu deaktivieren und damit dessen fatalen Resourcenhunger abzustellen:

    1. In die Adressleiste about:config eingeben, mit der Eingabetaste bestätigen und die Warnung übergehen.
    2. Im Suchfeld plugin.state.flash eingeben, den hervorgehobenen Namen doppelklicken und im sich öffnenden Dialog statt 2 (allways on) 0 (never on) eingeben und bestätigen.

    Fertig.

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