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#varoufake, @janboehm, #4u9525 die Jauch’egrube des deutschen Bewegtbildboulevard

Diese Woche war der Absturz von #4u9525 das Thema, vergangene Woche der Finger des Finanzminister von Griechenland. »Damals» wie heute, auf ARD im Sonntagabendprogramm wie auf dem BILT-Titel der ganzen Woche wurde auf diffamierende, Journalismus unwürdige Weise gegen Personen gemacht, die aus dem Rahmen gefallen sind. Die geradezu Ekel erregende Hetze, die Land auf, Land ab, in Europas Süden oder jenseits der Ostgrenzen auf immer neue Ziele trifft hat mit dem was als Pressefreiheit im Grundgesetz verankert ist wenig zu tun. Darin ist, wir erinnern uns, festgehalten, das »(jeder das Recht hat) seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.« Wie man sieht, sieht man nichts. Jedenfalls steht da nichts von Kunstfreiheit bei der Berichterstattung. Theoretisch erwächst sogar BILT und Jauch aus dem Recht auf unzensierte Berichterstattung die Pflicht zur wahrheitsgetreuen. Denn wer sich »ungehindert« unterrichten soll, der muss sich darauf verlassen können, das Berichte Fakten sind. Andernfalls handelt es sich gewollt um Desinformation, Gesinnungsjournalismus, Unvermögen. Wer sein Weltbild vollendet hat, dem gefällt nichts was aus dessen Rahmen fällt.

Lackmustest in Dresden

War mal wieder zum Wutblogger mutiert.

2015. Pegida gibt es noch. Beinah ein halbes Jahr laufen ein paar politisch uninteressierte so genannte “besorgte Bürger” schweigend durch Dresden und Leipzig (und, wenn die “Lügenpresse” weiter von den paar Hand voll Parolen von/ an Stammtischen unter freiem Himmel verbreitenden mehr berichtet als von wesentlichen Ereignissen in unserer Gesellschaft auch in Frankfurt, Kassel, Darmstadt, und sonstwo im Westen).

Dabei ist bis heute mIt Ausnahme einiger Reden mit teils volksverhetzendem Charakter und einem durchsichtigen Thesenpapier nichts über den Beweggrund des sich vergangenen Montag in Dresden in einen Mob verwandelnden nunmehr als Gewaltmarsch geltenden Schweigemarsch bekannt.

Was Pegida eint ist die Zwietracht, die (das System und die Andersdenkenden) kontra “wir” (Professoren, Kriminelle, Rechtsextreme).

Und das wiederum eint sie mit Rechtskonservativen, Rechtsradikalen, Rechtsextremen beider Generation – Vor- wie Nachrkriegspegida: Ausgrenzung Andersdenkender, Angriffe Anderer. Es fehlt nur noch die Machtübernahme, etwa durch den sich selbst zur Karikatur Hitlers machenden Bachmann.

Nächsten Montag wird sich zeigen ob diese “Volksbewegung” auch noch Menschen anzieht, wenn ein kleiner militärisch agierender Arm Asylanten an einer Kirche attackiert. Der nächste Montag in Dresden wird ein Lackmustest für die Gesinnung dieser so genannten “besorgten Bürger”.

Mit O² in der Arena

tl;dr
Was der Verfasser der folgenden Zeilen zum Ausdruck bringen wollte: Hier gibt es seit einiger Zeit keine Kommentarfunktion mehr, da ihr selbst Blogs verfassen sollt. Also los!

Bei ix kann man im inzwischen den dritten Teil der Saga um einen DSL-Auftrag nachlesen. Das liest sich nicht schön, für den Betroffenen, aber umso lustiger, wenn man mal selbst nicht von deren Bürokratie betroffen ist. Tatsächlich habe und hätte ich schon so manche Beobachtung zu Blog bringen können, die den Unterhaltungswert so mancher Veranstaltung in der O² Arena Berlin sicher noch übertrifft. Aber wenn ich inzwischen eines gelernt habe in meinem Leben: Es hilft nichts, sich darüber zu ärgern, es hilft nur etwas sich darüber hinweg zu setzen oder in aller Ruhe aus zu sitzen. Natürlich, so ein Blog-Beitrag hat auch therapeutische Wirkung und ist allemal besser als den ganzen Ärger in sich hinein zu fressen. Wer keinen Sandsack hat oder Pazifist ist kann seiner Wut immerhin zu Papier bringen. Aber selbst dann hängt man dem Ärger ja noch nach. Manchmal, indem man zufällig darauf stößt, ein anderes Mal, indem die interne Verschlagwortung in Erinnerung ruft, das man zum Thema ja schon einmal was geschrieben hatte. Und auch einfach aus den Suchergebnissen, die Besucher der Suchmaschinen so mitbringen. Skurrile Dinge sind da oft darunter. Meist Mitleidende, Rat suchende Mitstreiter, mitunter Mitteilsam, und das bringt mich auf den Punkt: Mancher wird schon bemerkt haben, das es hier keine Kommentarfunktion gibt. Darauf habe ich mich mit mir selbst verständigt, einerseits weil ich mit meinen teils misslaunigen Kommentaren ja oft an mich selbst gerichtete Pamphlete verfasse, die dann aber doch immer noch mieser gelaunte Leute anlocken. Für die wollte ich kein weiteres Sprachrohr neben den Kommentaren in BILD und Focus bieten. Und dann war da noch folgender Gedanke: Blogs bilden ja auch immer noch eine Blogosphäre, einen Raum jenseits der klassischen Medien, ein Ort der Meinungsfreiheit, ein Platz an dem Meinung noch ungehemmt und nicht zugleich als Bericht verklausuliert die der Chefredakteure ist, freie und also ungezügelte Kommentarspalten, die nicht von Dritten reguliert werden. Und solche zu publizieren kann jeder, daher ja Graswurzeljournalismus. Und mit sozialen Medien kann auch jeder darauf reagieren. Und mit beidem kann man herrlich mit mir interagieren. Und daher in aller Kürze: Freue mich in Zukunft auch über Kommentare, aber dann bitte auch auf euren Blogs oder in eurer Twitter-Timeline. Mögen die Spiele beginnen, (auch) die (O²) Arena ist eröffnet.

Wendehälse in der Politik

Diejenigen, die sich noch daran erinnern können, wie Hermann Scheer ideologische Debatten gegen konservative Hardliner über Kernenergie in der Post-Tschernobyl-Zeit führen musste, werden langsam genau so selten wie Überlebende und Veteranen aus dem zweiten Weltkrieg. Und man sagt bisweilen, das Sprichwort, demnach »mich mein Geschwätz von Gestern nicht zu stören habe«, sei in der Politik am besten aufgehoben, trotzdem die meisten guten Vorsätze schon am 1. Januar von Jedermann/-frau gebrochen werden. Aber die bemerkenswertesten 180° Wendungen hat doch immer noch die Union und allen voran ihre Kanzlerin hingelegt. Da wäre beispielsweise der multiple Mut zur Kehrwende bei der Energiewende. Mal dagegen – vor der Wahl, mal dafür – kurz nach Fukushima, mal dagegen – als die Energiewende davon galoppierte und mit die wichtigsten Spender der CDU/CSU hinterher hinkten. Oder als man sich erst einen Scheißdreck darum kümmerte, das 80.000.000 Bundesbürger überwacht wurden; aber als herauskam das eine mickrige Uckermarkerin abgehört wurde brach (zumindest für den Augenschein) Armageddon über die Atlantikbrücke hinein. Oder als aus der Merkelsteuer in der ersten großen Koalition nach der Wende tatsächlich der Mehrwertsteuersatz wurde, den wir heute kennen. Oder jetzt wieder: Kryptographie, so hieß es nach Paris, müsse gesetzlich verboten werden. Der Staat muss in die Lage versetzt werden, seine Bürger auszuspionieren. Und was folgt? Drei Mal dürft ihr raten, und dabei sogar zwei Mal zuvor eine 180° Wende hinlegen und trotzdem richtig liegen:

Irre ich mich, oder widerspricht der feine Herr de Maiziere nicht selbst? Als in Paris die Schüsse fielen hatten dieser bekloppte Brite meines Wissens das Patentrezept Anti-Krypto-Gesetz auf der Pfanne, und Thomas d. M. wollte sofort nachkochen. Und jetzt? Der hat bei der Kanzlerin in Sachen Energiewende gelernt: Wendehälse bringen es ganz weit.

Bin gespannt, wie lang mein Kommentar dort erhalten bleibt.

Geschützt: Urnsel Reuel

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Wenn sich nichts ändert bleibts beim alten.

Heranwachsende kennen keine Welt ohne “Neuland” oder eine vor und hinter dem Eisernen Vorhang, so das Credo. Erwachsen sein, so könnte man meinen, hieße ohne güldenes oder champagnerfarbenes Smartphone aufgewachsen zu sein. Ein Leben im analogen Zeitalter wird heute ähnlich unbekömmlich dargestellt wie die Nachkriegsjahre anderer Generationen. Und natürlich ist Wikipedia spannender als der vergilbte Brockhaus, ist Warcraft mit Leuten aus aller Welt reizvoller als Mensch ärger dich nicht mit der Familie, ist ein Strg+Z leichter als ein Radiergummi. Aber ansonsten hat sich der Mensch an sich nicht gewandelt. Und vermocht es auch nicht. Wenn man die Geschichtsbücher oder den History Channel aufschlägt wird einem klar: Immerhin haben wir gerade erst zwei Weltkriege hinter uns und eine weitgehend demokratische Gesellschaft noch voraus. Was sich auf den Straßen von Dresden bis Paris zusammenrottet kennen wir alle, ganz egal welchen Alters. Es ist eine Koalition der Billigen: Es ist billig mit dem Finger auf andere zu zeigen und gleichzeitig alle Schuld von sich zu weisen. Es käme uns teuer zu stehen einem Reflex nachzugehen, Gleiches mit Gleichen zu vergelten, so wie es George Bush 2001-2003+ anschaulich vollführte. Der heutige Anschlag wie auch der in Norwegen vor einigen Jahren hingegen zeigen, das Besonnenheit und Wut einander nicht ausschließen oder gar als Zeichen der Schwäche zu werten wäre. Es zeigt wie viel erwachsener Europa gegenüber den USA sind. Die einen stecken ein, stehen zusammen und schlagen auch zurück, wo es sein muss. Die anderen schlagen zu, das kein Gras mehr wächst, das am Ende auch in einem Land fernab der “Koalition der Willligen” die Billigen ihre 15 Minuten Ruhm beanspruchen können. Heute aber, das eint Erwachsenen und Heranwachsende, egal ob Staaten oder Individuen, jedenfalls in der Betrachtung: in Nahost wurde auch heute wieder ein Vielfaches von dem in Paris gestorben, ohne das die Welt darauf schaut, und das geschieht dort seit Generationen.

Mr. Oppermann, oder: Wie er lernte die GdL zu hassen

Die GdL nervt ganz Deutschland ((Nein, nicht ganz Deutschland, nur diejenigen, die Massenmedien hörig sind oder deren Müll ohne zu hinterfragen als Meinung übernehmen.)).

Das Streikrecht ist ein hohes Gut. Jeder hat Verständnis dafür, dass Lokführer angemessen bezahlt werden müssen. ((Die Bahn hatte vor nicht allzu langer Zeit vor, Lokführern weniger als den nun vereinbarten Mindestlohn zu zahlen. Damals war die SPD in der letzten Großen Koalition in der Regierung, und Herr Oppermann nicht unwesentlich an der Macht beteiligt.))

Aber die GdL missbraucht das Streikrecht für ihre Organisationsinteressen und die Macht der Funktionäre. ((Geringschätzung von Gewerkschaftsfunktionären hat unsere Partei, die aus der Arbeiterbewegung hervorgegangen ist und von Akademikern an die Wand bzw. an die 23% von 70% Hürde gefahren wurde noch nie gut getan. Egal ob Massengewerkschaft oder Klientelpolitik: Gewerkschaften sollte man ihre Recht wahrnehmen machen lassen, und nicht alle Nase lang das zugrunde liegende Recht beschneiden.))

Eine Minigewerkschaft lässt Deutschland vier Tage still stehen. Dieser Konflikt wird auf dem Rücken der arbeitenden Menschen ausgetragen. ((Genau, und das sind die Lokomotivführer. Dabei ist es egal ob wir die Lohnforderungen, die Inflation ausgleichen, durch eine Gewerkschaft mit verhältnismäßig wenig Mitgliedern für übertrieben halten oder nicht. Das Streikrecht gilt, oder eben nicht. Das die Sigmar Gabriel, Andrea Nahles und Thomas Oppermann jetzt so tun, als würde sie es durchsetzen, indem sie es zersetzen, das ganze noch mit gemeinsamem Wording (Sprachregelung ist so out!) spricht für deren Verständnis der Sozialdemokratie Bände.))

Damit das nicht wieder passieren kann, ist das Gesetz zur Tarifeinheit dringlicher denn je.

Q: SPD-Bundestagsfraktion via

Und so kam es dann auch. Die sozialdemokratische Fraktion nickte ab vollzog was die sich ehemals links verstehende Bundesarbeitsministerin Nahles ins Kabinett eingebracht hatte und ihr laut Koalitionsvertrag eingebracht wurde, den eine breite 3/4-Mehrheit der SPD-Mitglieder ein Jahr zuvor durch Mitgliederentscheid zugestimmt hatte. Die zweite große Koalition mit einem Juniorpartner SPD eliminierte eine der wenige Errungenschaften, die der freie Markt in dem Sektor hervorgebracht hatte. Jetzt kann das Staatsunternehmen Deutsche Bahn bald Tarifverträge diktieren als lebten wir in der Frühphase der Industrialisierung. Toll.

Ich

Ein Video zum Thema (Video-)Überwachung. Wenn unsere Innenpolitiker etwas Grips im Kopf hätten, hätten sie den Bürgerinnen und Bürgern längst genau so erklärt, wie wichtig und richtig unser, ihrer, euer aller Überwachung ist. Aber nun müssen eben wieder die Netzpolitiker ide Kohlen für “Kohls Mädchen” aus dem Feuer holen und erklären, warum etwa der dem Bundeskanzleramt also der Kanzlerin Angela Merkel direkt unterstehende Bundesnachrichtendienst für die Überwachung einen Persilschein ausgestellt bekommen hat und sie sogar ausbauen will. Ich für meinen Teil bin froh, überwacht zu werden. Gerade heute wieder habe ich einen Brief von der Staatsanwaltschaft erhalten, in dem mir mitgeteilt wird das ein Verfahren eingestellt wurde, meine Anzeige also nicht weiter verfolgt würde, da keine nennenswerte Aussicht auf Erfolg bestünde, und ich mich doch bitte melden solle. Es ging im Übrigen um einen Haufen Daten, der abhanden gekommen ist. Ganz schlicht und altmodisch, aus dem Posteingang. Und die Antwort des zur Totalüberwachung ermächtigten Staats ist: 0, nichts. Danke, für eben so viel.

Q: Netzpolitik.org: Neues Animationsvideo: Wir lieben Überwachung.

Paid Content

Selbst wer sich in dem Thema zu Hause fühlt, weil er sich in der Materie bewegt und halbwegs intelligente Schlüsse zieht, zieht irgendwann auch mal kürzere und beschreitet Irrwege. Marc Andreesen, manchem noch als dem Kopf hinter Netscape bekannt, hat aus der Ferne unser hiesiges Leistungsschutzrecht beurteilt, oder genauer: Die bezahlten Inhalte der Verlage, die von Google längst satte Erlöse bekommen, auch ohne Leistungsschutzrecht. Doch in 140 Zeichen wie in diese Analyse passt halt auch Trugschluss, und zwar der Eindruck das Google für die Inhalte zahlt.

Natürlich hat Google nur eine Dienstleistung namens AdWords angeboten, die Werber und Werbeflächen zusammenführt. Das halbautomatische System hat nichts mit dem Leistungsschutzrecht zu tun, sondern ist eine Erlösquelle wie Werbeflächen in der gedruckten Zeitung, nur eben von Google. Das die längst horrende Summen an die hiesigen Verlage ausschütten wird von denen in der Diskussion tunlichst unterschlagen. Stattdessen will man jetzt sogar für die Vermittlung der Werbeeinblendungen Geld, hat Merkel das Leistungsschutzrecht aufgeschwätzt und kann es jetzt nicht zu Geld machen, da sich Google schlicht ent- und auf das Zitatrecht zurückzieht. Die letzten Jahre des Qualitätsjournalismus werden scheinbar die blutigsten. Und irgendwas sagt mir, das von der Rechteverwertung die Wertschöpfer in den Verlagen am wenigsten mitbekommen. Hier in Darmstadt etwa fliegt das halbe Verlagshaus zum nächsten Jahr raus, aber der selbe Verlag leistet sich einen Pressesprecher. Kann man machen, ist halt scheiße. Die Presse, die inzwischen so gern Vorurteile ausspricht und als Vorbild fungieren sollte ist längst die Speerspitze der asozialen Marktwirtschaft. Etwa indem sie sich deren gewählte Vertreter zu eigen machen und ein Gesetz schreiben lassen.

Bahn bietet BahnCard 100 um kostenlos zu reisen

Etwa 43.000 Reisende können dank der BahnCard 100 kostenlos mit den Zügen des Unternehmens reisen.

Qualitätsjournalismus trifft Krisen-PR: Einem lt. hr dem Aufsichtsrat zur Entscheidung vorgelegtes Papier wird an den entscheidenden Stelle von den Öffentlich-Rechtlichen zitiert: 1,5 Milliarden Euro sollen aus der Bahn an Einsparungen herausgeholt werden, angeblich allein durch ein neues Tarifmodell ohne Bahncard und die Einstellung des Nachtzugangebots. Das ist nicht neu: Mehdorn hatte schon vor, sich von dem etablierten Rabatt zu verabschieden, und Grube hatte vor Vielflieger Vielfahrer ((Pardon, ein Fehler, der sich aus den früheren Beschäftigungsverhältnissen von Hartmut Mehdorn gern ergibt.)) und Frühbucher zu belohnen. Beide, Mehdorn und Grube, sind selten in einem Zug zu Gast und pflegen ihre Reisen auch nicht selbst zu planen. Wenn sie das täten, dann wären ihnen die Vorteile einer einfachen Rabattstruktur wie die der Bahncard bewusst. Nun kommt die Bahn und will dem ohnehin undurchsichtigen Tarfimodell den fixen Rabattsatz von 25% oder 50% Bonusmeilen folgen lassen? Klar das die Kundschaft da rebellieren wird. Und natürlich ist das nicht erfunden, wie nun kolportiert wird. Aber was macht die PR der Deutschen Bahn AG? Sie plustert sich auf, wie zuletzt in einem anderen Tarifstreit, nämlich mit der GDL. Diese »dreiste Falschmeldung« des Hessischen Rundfunk entbehre jeder Grundlage. Das stimmt vermutlich so wie das damit keineswegs die weitere Privatisierung der Bahn, über die 25% hinaus, anvisiert wird. Dazu müssen aber die Zahlen stimmen. Unrentable Angebote wie der zum Fahrplanwechsel auslaufende Autozug, nun der Nachtzug, Mehdorn plante mal die Gastronomie an Bord einzustellen und meines Wissens werden demnächst alle Zugbegleiter im Regionalverkehr zu einfachen Kontrolleuren degradiert, die weder Tickets verkaufen noch Auskünfte erteilen dürfen. Das lustige daran ist: Das habe ich aus erster Hand von Betroffenen erfahren, ist folglich also vermutlich zutreffend. Was nicht zutreffend ist, ist als was n-tv Bahncard 100 bezeichnet, nämlich kostenlos ((nicht umsonst, wie etwa solch eine aufbereitete Nachricht, die vom Newsdesk angeschubst auf der Empörungswelle gen Leistungsschutzrecht und Klickzahlen reiten soll!). Das ist Qualitätsjournalismus, schwarz auf weiß. Ich sehe schwarz für die Privaten unter den Qualitätsjournalisten.