Ich bin der – in mancher Augen altmodischen – Auffassung, von Deutschland dürfe nie wieder ein Krieg ausgehen. Und ich beziehe da Wirtschaftskriege und „Cyberwar“1 mit ein. Wirtschaftskriege führt man auch durch den Export von 200 Leopard-Panzern an den Öl fördernde Staat Saudi-Arabien – hierbei handelt es sich um nicht weniger als indirekte Kriegsführung: Wären […]
Nach “finalem Rettungsschuss”, dem Ruf nach Guantanajmo-Lagern in Deutschland, Abschuss von zivilen Passagierflugzeugen, “Nationalem Sicherheitsrat”, Kampagne gegen die Grundrechte, “Anti-Terror”-Datei, Videoüberwachung, Fingerabdrücken in Pässen, biometrische Erfassung der Bürger, Vorratsdatenspeicherung, Militäreinsatz auf den Strassen der Republik kommt jetzt das BKA-Gesetz unter Dach und Fach: »Mit diesem linken Gerülpse aus Sachsen lässt sich doch nichts anfangen.« Best […]
Im Februar 2011 könnte es bereits Neuwahlen in Hamburg geben, und laut einer heute bekannt gewordenen Umfrage büßt die CDU insgesamt 9 Prozentpunkte im Vergleich zur Februar-Umfrage des selben Institutes (Infratest-Dimap) ein, wohingegen ihr Koalitionspartner Bündnis 90/Die Grünen wohl vom bundesweiten Trend zu Gunsten der Grünen mit drei Prozentpunkten Zugewinn profitieren. Das ist schon insofern […]
Wenn sie rechnen könnten, wären sie nicht an so herausgehobener Stelle in der Politik: Merkels Wiederwahl »mit 90,4 88,7 Prozent gelungen« … Gelungen? Doch die Brutto-Netto, Netto-Brutto Kanzlerin ist nicht allein mit ihrem Ergebnis. Denn das von „TSG“ alias Thorsten Schäfer-Gümbel wurde auch „abgerundet“, aber eben nicht auf sondern abgerundet. Und so darf man vermuten, […]
Demokratie geht anders, hat sich jeder gedacht, als er vor Tagen die Bilder aus Stuttgart sah. Da wurde mit einem massiven Polizeiaufgebot mit dem Gewaltmonopol hantiert, Schüler verprügelt und reifere Demonstranten um ihr Augenlicht gebracht. Punkt Mitternacht in der darauf folgenden marschierten dann die Bahnpolizisten Bundesgrenzschützer Bundespolizisten auf, bildeten eine Kette um ein paar Bäume, […]
Zugegebenermaßen habe ich nicht den ganzen Weg nach Biblis mit dem Rad zurückgelegt, genau genommen bin ich sogar einen Gutteil gefahren worden. Ganz und gar frei von Anstrengung blieb meine Anreise dann doch nicht, denn anstatt einer Landkarte im Gepäck hatte ich nur die Karte vor Augen, die mir Google Maps präsentierte, bevor ich zum […]
Wir erleben gerade das Ende der zweiten Zäsur in der SPD. In den 1970er Jahren spaltete Helmut Schmidt und der Seeheimer Kreis aufgrund der vermeintlichen Dominanz der Linken in der SPD die Partei. Von 1998 an tat es ihm Schröder und das Netzwerk Berlin gleich, dieses Mal mit der Argumentation linkes und rechtes Lager seien […]
Folgendes Bild entstand am Vortag der Hessenwahl 2007. Andrea Ypsilanti und die SPD sollten nur ein paar tausend Stimmen zum absoluten Wahlsieg fehlen, moralische Gewinnerin waren beide zu dem Zeitpunkt längst, und über den Achtungserfolg war man in der Erwartung an den Wahlsonntag längst hinaus. In so einer Situation heißt es Geschlossenheit zeigen, und dem […]
Stand schon länger fest, jetzt aber ist es offiziell: 2011 wird Superwahljahr. Am letzten Sonntag im März (27.) wählt Hessen seine Kommunalparlamente neu, zugleich finden Kommunalwahlen auch in den Nachbarländern Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz statt. In Darmstadt wird zum selben Termin auch der Oberbürgermeister gewählt, aller Voraussicht nach am Sonntag danach in der Stichwahl, für den […]
Vor dem inneren Auge echauffiert sich die Krone der politische Kaste auf dem Berliner Politcamp über die Redebeiträge eines ihrer ehemaligen Kollegen. »Was erlauben Strunz?« rückt einem unweigerlich vor Augen, wenn man sich die ansonsten so abgeklärt wirkenden Politiker aller, aber vor allem derer des vermeintlich linken Lagers hört. Der Vorwurf: Jörg Tauss belästige die […]