In der Liebe ist alles erlaubt, solang die Treue steht. In Bezug auf Organisationen heißt die: Loyalität. Man verleiht sie Firmen, Vereinen, Parteien, weil man Werte mit ihnen teilt. Und wenn der größte gemeinsame Teiler anwächst, schrumpft in der Regel auch das Ganze. In der Folge erleben Vereine Mitgliederschwund, Parteien wechselwirksam diesen und Wählerabwanderung, und […]
Nico Lumma vom SPD nahen D64 e.V. attestiert der SPD mehr Potential. Leider kann ich da wie üblich wegen »Ungültigem Sicherheitstoken« nicht kommentieren und drop meinen Rant jetzt hier. »Die SPD wird niemals gewählt werden, weil sie weniger Scheisse als die CDU/CSU ist, oder weil sie als Korrektiv in der Regierung das Schlimmste verhindern könnte.« […]
Gestern, gegen 20 Uhr, hat Sigmar, der Karrierist, der seine Karriere an den Konvent geknüpft hatte, eine E-Mail mit seiner Unterschrift verschicken lassen. Die ersten drei Absätze handeln von der von ihm mit den Mitteln der Erpressung und Nötigung durchgesetzte Vorratsdatenspeicherung, und nur in der Schlussformel kommt überhaupt ein anderes Thema zur Sprache. Sowohl der […]
Sigmar, es heißt „Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität“, und nicht „Freiheit und Sicherheit, Gerechtigkeit und Solidarität“, du Lusche, hier mein Parteibuch.
Heute früh wachte ich mit der Nachricht auf, unser Siggy hätte das teils bereits gelieferte „Gefechtssimulationssystem“ für Russland gestoppt. Erstmal malte ich mir aus wie so ein „Gefechtssimulationssystem“ aussehen muss, und stellte mir dabei eine Mischung aus Tron und Laser=Tag-Spielhallen vor. Kurzum: Da wird zwar für den Ernstfall geprobt und das auch mit allem nötigen […]
Es ist eine schlichte Wahrheit. Ausnahmen vom Mindestlohn sind unsozial. übertitelte Hilde Mattheis MdB, Vorsitzende des Forum Demokratische Linke 21 – Die Linke in der SPD eine Pressemitteilung, die ich hier aus dem Google Cache entnommen gern zur Veranschaulichung kommentiert wiedergebe. Genau genommen titelte sie nicht nur jene einfache Wahrheit, nämlich das »Ausnahmen vom Mindestlohn […]
Der Untersuchungsausschuss, der zum Thema hat, was schon einem Bundesminister den Posten kostete, lud gestern zur Befragung der wesentlichen Zeugen Sebastian Edathy und Thomas Oppermannein. coque iphone xr Und sind wir mal ehrlich: Edathy, der nichts mehr zu verlieren hat und sich mit sich einer Eideststattlichen Falschaussage strafbar und seinen Neuanfang beschädigen würde, hat gegen […]
Ein offener Brief an Sigmar Gabriel, Wirtschafts- und Energieminister und Parteivorsitzendem der SPD. In Zeiten immer mehr direkter Demokratie stellt sich natürlich auch die Frage der Verbindlichkeit: Klar sind Bürgerbegehren und -entscheide juristisch hinreichend definiert. Und beim „SPD Mitgliedervotum“ vergangenes Jahr ging es schließlich nur um ein Vertragswerk das in der politischen Arbeit analog zu […]
Heute stimmt die ganz große Koalition aus Regierung und SPD für die Neuregelung der Bestandsdatenauskunft. Damit bekommen Behörden bequemen, automatisierten und unlimitierten Zugriff auf alle zur Identifikation notwendigen Daten aller an Telekommunikation teilnehmender Bürgerinnen und Bürger. Wer hat wann wen angerufen, welche Person steckt hinter einem kritischen Kommentar in der Lokalpresse, wer hat per E-Mail […]
Es wurde sehr ruhig, als Brigitte Zypries bekannte, sie sei »ziemlich sicher, dass der Kanzlerkandidat der SPD Frank-Walter Steinmeier heißen wird«. Die anwesenden Delegierten des letztwöchigen Nominierungsparteitages für die Direktkandidatin der SPD im Wahlkreis 187 reagierten jedenfalls nicht mit tosenden Applaus als der Name fiel, mit dem die SPD auf ein historisches Tief von 23 […]