Dieter Althaus1 hat verstanden, worum es der SPD wieder geht: Umverteilung wie sie im Grundgesetz vorgesehen ist, Vermögen braucht Verantwortung. Sohn eines Gründungsmitgliedes der CDU der DDR, amtierenden thüringischer Ministerpräsident, verurteilt wegen fahrlässiger Tötung einer mehrfachen Mutter [↩]
Bullshit1 droht Kulturgut zu werden, und unsere Gesellschaft droht immer deutlicher an einer aufoktroyieren Zensurkultur zu ersticken, wie sie seit 1945 in „West-Germany“ nicht mehr existierte. Gestern unterzeichneten fünf Internetprovider ein Vertragswerk, dessen Auswirkungen uns im kommenden halben Jahr noch öfter beschäftigen und auch den Wahlkampf dominieren wird. Vorgeblich der Bekämpfung der Kinderpornographie, wird in […]
Zum Einstieg ein Griff ins Klo: Weil ich einerseits dachte, es gäbe schon alles. Weil ich andererseits dachte, es gäbe keine öffentlichen Toiletten mehr. Weil es einfach gut ist, trotzdem zu wissen wo sie sind. Im Kloführer finden sich Rezensionen öffentlicher Bedürfnisanstalten aus ganz Deutschland – auch Darmstadt. Gute Nachricht für freiheitsliebende, pazifistisch angehauchte oder […]
Kein Name, den man sich merken braucht: Dorothea Henzler sitzt im Horrorkabinett Koch III dem hessischen Kultusministerium vor. Damit beerbt sie indirekt die Karin Wolff, die zwar weiterhin dem Parlament angehört, aber frühzeitig und als einzige Christdemokratin Verantwortung für das hessische CDU-Debakel übernahm. Insofern führt sich Henzler exzellent ein, wenn man dieser Tage lesen muss […]
Fehler und Vermutungen hat das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend im fact sheet acces ! blocking zusammengetragen. Nicht ganz so offensichtlich, wie dieser Tippfehler, ist der Ursprung einer Vermutung, auf die auch der von Ministerin von der Leyen vor dem Parlament kritisierte Provider United Internet im Interview mit der Tagesschau eingeht. Auf die […]
Täglich grüßt das Murmeltier: Verteidigungsminister Jung rief neulich den „Cyberwar“ aus und holte sich eine blutige Nase. Tausende Rechner waren von Conficker befallen, dessen Schadroutine kommenden Mittwoch vielleicht mehrere U-Boote auf den Grund der Nordsee schicken wird. Spekulation, zugegeben. Weniger Spektulation ist, womit was sich unsere weltweite IT-Infrastruktur jetzt auseinander setzen darf: Während deutsche Politiker […]
Wir setzen mit unserem heutigen Beschluss ein klares Signal und weisen gleichzeitig darauf hin, dass unsere Stadt einen bewussten Umgang mit der Vergangenheit pflegt. Oberbürgermeister Matthias Thürauf (CSU) wird so von der Süddeutschen Zeitung zitiert, die wiederum darauf verweist Thürauf sei von seinem Parteikollegen und Direktors der Stiftung bayerischer Gedenkstätten, Karl Freller, auf den Handlungsbedarf […]
Neulich fand ich ein ziemlich ungeheuerliches Pamphlet auf meineSPD.net wieder, in dem der Verfasser für die hessischen Situation merkwürdig mitleidige Worte fand. Ein Neubeginn ist notwendig,aber keine Säuberung. Säuberungen erinnerte mich an ethnischen Säuberungen, oder stalinistischen, vermutlich in voller Absicht, was sich für den Umgang unter Sozialdemokraten verbietet. Wir sollten das Vokabular des politischen Gegners […]
Kahrs trifft Mißfelder bei Phoenix. Johannes Kahrs und Philipp Mißfelder, herausragende wie streitbare Persönlichkeiten einer heruntergewirtschafteten wie umstrittenen Großen Koalition sitzen Seit an Seit bei Phoenix – und exerzieren live was Tag für Tag Schwarz auf Weiß abgedruckt wird. Nachdem Einleitung, Vorstellung und Begrüßung vorbei sind, beide Koalitionspartner sich noch einen Moment umgarnen, man könnte […]
Brigitte Zypries hat wieder eine Gesetzesinitiative vollendet, für die sie nicht verdientermaßen Kritik erntete: Cold Calls oder Kaltaquise wird, wenn schon nicht schwieriger1, dann doch schwerwiegender, für gegen das neue Gesetz verstoßende Unternehmen. Damit zieht Zypries einer aufstrebenden neuen Schlüsselindustrie den Stecker, der sich sogar Günter Wallraff bereits widmete. Kurz nach Winnenden hätte Bildungsministerin Schavan […]