Mit Fieber, Kopf-, Hals- und Gliederschmerzen habe ich Gelegenheit die wärmstens empfohlene Lange Willy Brandt Nacht in ihrer epischen Breite anzusehen. Willy meinen Namen sagen zu hören war schon ziemlich lustig. Und das er die Raute als politische Geste definiert hat war nicht die einzige Erkenntnis bisher :). „»Wenn wir an unsere Schulzeit zurück denken, […]
Egal in welcher Koalition: Sozialliberal, Große Koalition, Rot-Grün und abermals in der Großen Koalition: „Sozialdemokraten leisten mehr.“1, der Slogan, der auf dem Herbert Wehner-Plakt prangt ist sehr wohl wahr. »Immer wenn Sozialdemokraten regiert haben, ging es den Menschen in diesem Land besser.« hat Peer Steinbrück bei seinen Reden dies Jahr hinüber wieder und wieder wiederholt, […]
Gibt so Tage, da ist man in Rage, da bleibt der Kaffee nur Staffage. Heute war so einer: Da wird das offenbare Tracking der Besucher mehrerer Websites verglichen mit dem nur scheinbar nicht existenten Tracking von Farcebook mit der vermeintlichen Gleichgültigkeit gegenüber der Überwachung, besser bekannt als NSA-Affäre. Nachdem ich gestern erst wieder auf einer […]
Die #GroKO will Deutsch in Brüssel amtlich machen. Lustig, denn die Union ist bestrebt die dt. Sprache hier zur Pflicht machen. — P̶S̶E̶UDON̶Y̶M̶ 🚲 @springfeld@mastodon.social (@springfeld) December 3, 2013 Nur weil Günther Oettinger und Edmund Stoiber jetzt schon und einige Versorgungsfälle aus Union und FDP bald noch in Brüssel eintreffen könnten, plant die Große […]
Wenn die PKW-Maut den Staatshaushalt mit bis zu 100 Millionen Euro belastet, statt eine halbe Milliarde zu bringen, wie Seehofers Parteifreund Bundesverkehrsminister Ramsauer behauptet hat, aber 5 Milliarden für den Straßenbau aufgetrieben werden müssen (ausdrücklich kein Finanzierungsvorbehalt hierfür) dürft ihr drei Mal raten was im selben Kontext steht und deswegen leiden muss: Digitale Infrastruktur, die […]
Nico Lumma ist Netzpolitiker, als solcher in der SPD und im D64 aktiv. In #vds challange accepted schreibt er seine Hoffnungen runter, die Vorratsdatenspeicherung betreffend, ein halb volles Glas. Hier dokumentiere ich mein halb leeres Glas, da die Kommentarfunktion dort nicht will1: Hinsichtlich der Beschlusslage irrst du leider, hier verweise ich auf Gerold Reichenbach, der […]
Üblich sind so genannte Checkboxen oder Optionskästchen, die man betätigen muss um und in denen man damit ein Häkchen setzt oder eines entfernt um Zustimmung oder Ablehnung zu signalisieren. Manchmal wird man auch vor die direkte Wahl gestellt, zwischen zwei alternativen Optionen. Google hat das nicht nötig. 80 Prozent Marktanteil am Suchmaschinenmarkt scheint sich auf […]
Ohrenzeugenbericht vom SPD Regionalkonferenz in Hofheim am Taunus Ich war bei der Regionalkonferenz der SPD in Hofheim am Taunus zugegen, als 36 Stunden nach Veröffentlichung des Koalitionsvertrag knapp 1000 Genossinnen und Genossen über das Vertragswerk diskutierten. Und auch ich hatte schlimmeres erwartet, nämlich eine unsaubere und unsachliche Diskussion. Allenfalls. Mit einigen unschönen Begebenheiten war es […]
Wer erinnert sich nicht gern an Merkel vor der Bundestagswahl 2005: Mit ihr werde es keine Mehrwertsteuer-Erhöhung geben. Seither zahlen wir 19%. Bei der PKW-Maut war es genau so: Im Kanzlerduell vor der Wahl gab Merkel ihr wortreiches Ehrenwort, http://youtu.be/A8xG4oVAGtk?t=33s Mit mir wird es keine PKW-Maut geben. Ich glaube, ich glaube … Das habe ich […]
Nach einigen Wochen Verhandlungen über eine Große Koalition hat Sigmar heute in einer Rede zu Kommunalfinanzen „Klarheit in den Politikfelder“ versprochen und geliefert, wobei es durchaus graduelle Unterschiede darin gab was letztlich zu erwarten sei: ganz sicher waren seine Zusicherungen nur in der Einleitung und im Schlusswort, ohne Mindestlohn und doppelte Staatsbürgerschaft lege er der […]