Haben Sie sich schon einmal gefragt, warum Angela Merkel trotz maroder Reaktoren frenetische Atomlobbyistin zu sein scheint? Nicht anders ist das gebetsmühlenartige Geschwätz von der “sicheren” Reaktortechnik zu interpretieren.
Oder fragen Sie sich manchmal warum Physikerin Merkel wider besseren Wissens seit Jahrzehnten für giftige, gefährliche Atomkraft kämpft? Keinen anderen Schluß läßt das Festhalten ihrer CDU an [...]
Knapp zwei Monate sind vergangen, seit SchwarzGelb erfolgreich aus der Bundestagswahl 2009 hervorgegangen ist. Seither dürfte die Umfrage der Hamburger CDU auf deren Website laufen, in der der Besucher vermeintlich vor eine Wahl gestellt wird, nämlich darunter welches von drei Zielen “Chefin” “Kanzlerin aller Deutschen” “Angie” Merkel in den nächsten 12 Jahren ihrer Regentschaft umzusetzen [...]
Merkel musste unmittelbar nach der Nominierung, noch vor der Vereidigung ihres neuen Finanzminister seine Berufung in das neue Kabinett retten, und schon droht neuer Ungemach für SchwarzGelb. Das Prestigeprojekt der FDP, eine umfassende Steuerreform, mit Fokus auf Unternehmenssteuern, steht am Tag nach der Regierungserklärung von Kanzlerin Merkel bereits zur Disposition. Besagte Personalie ist nunmehr Fakt, [...]
Angela Merkel hat ihren Zenit spürbar überschritten. Das bekam die “Chefin” “Angie” jetzt mit einer Denkzettelwahl schriftlich. Wie beispielsweise der Stern vorrechnet, sind “einige der 285 Nein-Stimmen” und vier Enthaltungen aus dem nunmehr regierenden SchwarzGelb’en Lager rekrutieren. 31 Tage nach der Wahl, 1430 Tage vor der nächsten Wahl ist das kein guter Start und erst [...]
„Die eigenen Mitglieder haben uns nicht mehr geglaubt.“ Früher hätten sich die Genossen umeinander gekümmert, doch diese „gelebte Solidarität“ gebe es kaum noch in der Partei. „Am Ende störte die Basis nur noch beim Regieren“, kritisierte Staeck.
Wahrscheinlich mit die wahrsten Worte zum Zustand der SPD in diesen Tagen nach dem historisch schlechten Wahlergebnis. Ich kann [...]
Jürgen Banzer, Minister der Justiz, zugleich mit der Leitung des Kultusministeriums beauftragt: Die gründliche und intensive Vorbereitung auf alle denkbaren Fragen des Parlaments gehört zur selbstverständlichen Pflicht eines Ministers. (Beifall bei der CDU (…)
Ganz hinten im Protokoll angekommen, kurz vor Ende der Sitzung um 19:19 Uhr, kommt es dann zum begründeten Jubel:
Wer stimmt [...]
SchwarzGelb will bei der Bundesagentur für Arbeit 30 Milliarden Euro strukturelles Defizit in vier Jahren abschmelzen, beim auf vier Jahre hochgerechneten Haushaltsvolumen von 20071 wären das 17%. Wenn man dem gegenüber stellt, das allein die Enteignung der inzwischen irrelevanten Hypo Real Estate den Steuerzahler vier Mal so viel gekostet hat, entlarven solche Rechenexempel eindrucksvoll [...]
Gerade bekommt man vorgeführt, was passiert wenn Qualitäts- und Gesinnungsjournalismus kollidieren, wenn nämlich in einer offensichtlich zu hektisch veröffentlichen Gegendarstellung zum Gerücht über den Ausverkauf der Deutschen Bundesbahn gleich im ersten Satz im Teaser noch zu lesen ist »Union und FDP sind Kreisen ! zufolge gegen eine Bahn-Privatisierung in dieser Wahlperiode.«
Den ganzen Freitagabend zuvor kursierte [...]
Gerade eine Woche ist seit Schließung der Wahllokale vergangen, bisher ist bis auf ein kurzes Gespräch zwischen den Vorsitzenden von SchwarzGelb “offiziell” nur über die Presse kommuniziert worden.
Darin liest man von nicht gegenfinanzierten Steuergeschenken in Höhe von 35 Milliarden Euro einerseits, und von einer Haushaltslücke in etwa gleicher Höhe. 1.000 Euro zusätzlich vom Säugling bis [...]
Im Schlafwagen in das Kanzleramt, ab sofort im Bett mit Westerwelle.Daumen hoch!Daumen runter!
DIY iPad http://bit.ly/9tjUMZ 2010-02-08
Wir wollen mehr sein, als die Plakatkleber der Mutterpartei oder die fahnenschwenkende Jubeltruppe auf den Marktplätzen dieser Republik.
Juso-Bundesvorsitzende Franziska Drohsel, 2008
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