Gleich ob bild.de oder welt.de, better known as BILT, oder jedem anderen Leistungsschutzrecht-Befürworter: Der dem Arbeitskreis der SPD-Netzpolitik nah stehende Verein D64 veröffentlichte D64 LSR Stopper lenkt Besucher eurer Website auf eine spezielle Website einer Kampagne gegen den Kohlpfenning für die Presse. Geschrieben wurde das Plugin von Dennis Morhardt1 , seinerseits einer der beiden Genossen […]
In letzter Zeit machten einige Geschichten über Intervention seitens Politikern bei öffentlich-rechtlichen Sendern die Runde. Insbesondere die CSU erweckte dabei den Eindruck, sie hänge das Bild weisungsgebundener Medien hoch und dabei einem etwas unfreien Bild von unabhängiger Berichterstattung an. Nicht allein im Umfeld von Söder und Seehofer sei es zu Anrufen in der Redaktion gekommen, […]
Gabriel gratuliert Claudia Roth und Cem Özdemir titelte die Pressestelle der SPD anläßlich der Wiederwahl der beiden langjährigen Vorsitzen auf der diesjährigen Bundesdelgiertenkonferenz der Grünen. Gleich zwei mal, getreu dem Motto „Doppelt hält besser“, gestern kurz nach 19 Uhr und anderthalb Stunden später. Was war passiert? Die bleierne Ente der SPD Pressestelle Das refernzierte Motto […]
tl;dr Wir seien zusammengetreten, „weil wir für beide Wahlgänge mehrere Alternativen haben.“, eröffnete die Vorsitzende Brigitte Zypries. Das impliziert, das es dessen nicht bedurft hätte, würde nur der amtierende Mandatsinhaber seinen roten Hut in den Ring werfen. Das mögen einige gedacht haben, die innerparteiliche Wahlen als überflüssig betrachten, weil sie ohnehin fremdbestimmt abstimmen. Doch den […]
In der Politik trifft man auf so manchen Widerspruch. Da gibt es Christdemokraten, die selbst Ehrenrunden gedreht und zehn Jahre studiert haben, aber wider besserer Erfahrung mit beidem auch heute noch Schülern in G8 und Studenten in Bologna pressen. Die „liberale“ Partei entsendet einen bekennend homosexuellen als Außenminister, versäumt aber gleichgeschlechtliche Lebenspartnerschaften wie Ehen zu […]
Gestern war plötzlich und unerwartet der letzte Auftritt einer SPD-Troika, denn was da vor den Objektiven des Qualitätsjournlismus im Willy-Brandt-Haus eiligst aus dem Hut gezaubert wurde, weil BILT über einen Vorentscheid über den designierten SPD-Kanzlerkandidaten berichtet hattte, war vor allem: ein Offenbarungseid der Parteispitze. Was am Schwielower See begann, ging gestern dramatisch in den letzten […]
In der Berichterstattung zum Umzug auf der diesjährigen Martinskerb, an dem meine bessere Hälfte immerhin bei den Vorbereitungen half, während ich noch gänzlich auf dem Abstellgleis stand, kam es zu einem peinlichen Vertipper seitens des Darmstädter Echo: Aus dem klar erkennbaren Motto »Wir wünschen Partsch und Reißer einen Dukatetenscheißer.« der »SPD Martinsviertel-Johannesviertel« wurde in der […]
Es wurde sehr ruhig, als Brigitte Zypries bekannte, sie sei »ziemlich sicher, dass der Kanzlerkandidat der SPD Frank-Walter Steinmeier heißen wird«. Die anwesenden Delegierten des letztwöchigen Nominierungsparteitages für die Direktkandidatin der SPD im Wahlkreis 187 reagierten jedenfalls nicht mit tosenden Applaus als der Name fiel, mit dem die SPD auf ein historisches Tief von 23 […]
Es ist schon sonderbar. Dem Kampf gehen Kinderpornographie wurde im Superwahljahr 2009 alles untergeordnet, sogar die SPD-Fraktion und -Kabinettsmitglieder dem Willen und Handeln der CDU. Täglich Horrornachrichten vom vermeintlichen Millionenmarkt, den man nur mit Stoppschildern einzudämmen in der Lage sei. Kaum war die Wahl vorbei, räumte Innenminister Schäuble auch schon ein, das man den Koalitionspartner […]
Was ist nur aus der Darmstädter CDU geworden? Vom Befürworter des Atomkraftwerk in wenigen Flugminuten Entfernung zu deren klarer Gegner, von der „Verspargelung der Mathildenhöhe“1 im Landtagswahlkampf 2008 zum willigen Koalitionspartner der Darmstädter Grünen. Und die Grünen erst, nach zwei Jahrzehnten Regierungsbeteiligung gerierten die sich ja plötzlich als Neuanfang. Brigitte Lindscheid’s Ziele für Darmstadt Ehrlich […]