Angela Merkel über die Tötung von Osama bin Laden

Angela Merkel war nicht die Einzige, aber die einzige „Kanzlerin aller Deutschen“1, die sich über die Tötung von Osama bin Laden hocherfreut zeigte, und in klaren Worten formulierte: Ich freue mich, dass es gelungen ist, bin Laden zu töten. Das ist es, was jetzt für mich zählt. Wenn das alles ist, worüber sich die Kanzlerin […]

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Osama bin Laden, El Kaida und der „Krieg gegen den Terror“™

Zufällig genau zehn Jahre nach den Anschlägen vom 11. September und 4 Jahre nach Aussetzung eines Kopfgeld i.H.v. 50 Millionen US-$ haben Soldaten der Vereinigten Staaten von Amerika Osama bin Laden in Ausübung ihrer Pflicht in Afghanistan getötet. Der Leichnam des Staatenlosen soll in die USA überführt werden – zu welchem Zweck ist unklar. Der […]

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Jusos fordern Konsequenzen aus Sarrazin-Entscheidung: Rücktritt von SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles gefordert

Dem ist aus meiner Sich nichts hinzuzufügen. Die Jusos in Hessen reagieren mit völligem Unverständnis darauf, dass die Anträge auf Parteiausschluss gegen Dr. Thilo Sarrazin wegen dessen wachsweicher Erklärung vor dem Schiedsgericht zurückgezogen wurden. Zum Ausgang des Parteiordnungsverfahrens gegen Dr. Thilo Sarrazin wegen dessen sozialdarwinistischen und rassistischen Thesen in seinem Buch „Deutschland schafft sich ab“ […]

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200% ausgelastet, 30% verspätet

Mit allem nötigen Respekt vor der Leistung der Einzelnen1und bei aller Liebe für das Gesamtkunstwerk Bahn: In der Summe macht „Die Bahn“ dieser Tage über die Medien aber auch in der Praxis nur schlimme Schlagzeilen. Zu 200 Prozent ausgelastet seien einzelne Züge, den Reisenden für das Aussteigen wahlweise 25 Euro oder die Räumung per Bundespolizei […]

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Von Groß Zimmern bis nach Weiterstadt – mit der Staßenbahn

Hinter der Sh2 am Bessunger Forsthaus lagern seit Jahren Gleise, vermutlich vom Rückbau der Strecke über den vorläufigen Endpunkt hinaus. Über diesen hinaus plant Jochen Partsch, Darmstädter Oberbürgermeister in spe eine Straßenbahn zu bauen. Anstatt in einen weiteren Tunnel unter Darmstadt hindurch will er 80 Millionen Euro, die die Stadt nicht hat, in die Reaktivierung […]

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Darmstädter CDU vor historischer Zäsur und Wortbruch

»Angetreten mit dem Aufruf an alle CDU-Mitglieder, jetzt endlich „das rot-grüne Chaos“ zu beenden wird sie jetzt Mehrheitsbeschaffer für Grün. Es wird Proteste und Austritte geben.«1 schreibt eine Kommentator im Darmstädter Echo. Recht hat er. Deswegen verhält sich die Darmstädter CDU auch so zurückhaltend mit einem Wahlaufruf zu Gunsten eines der beiden in der Stichwahl […]

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So funktioniert Politik heute.

40 frühstücken einen Bundesminister. Endlich nicht mehr nur auf die ferne Bananenrepubliken beschränkt: Kaufen sie sich auch einen Bundes- oder Landesminister, im Set mit den jeweiligen Staatssekretären erhalten sie sogar eine eigene Durchwahl zu ihren Entscheidungsträgern. Sie sitzen mit ihrem neuen Politik am Tisch den wichtigsten Amts- und Würdenträgern der Welt, fliegen mit der Flugbereitschaft […]

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Theodor Fontane: Das Trauerspiel von Afghanistan

Neulich fand ich Das Trauerspiel von Afghanistan von Theodor Fontane im Blog von Ruldolf Homann, und weil mich trotz aller anderen Horrornachrichten tausende tote Zivilisten noch immer schockieren, wir das Jahr 10 nach 9/11 schreiben, und weil noch immer deutsche Soldaten beim Versuch ihrer Selbst zu verteidigen sterben müssen, ohne das Mädchen in Afghanistan zur […]

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Facebook-Fans für Guttenberg-Saga (Update #2)

Fakes oder Fans: Falsche Freunde von und zu Guttenberg bei Facebook Marcus Schwarze von der Rhein Zeitung fragt sich »Guttenberg-Seite bei Facebook ein Fake?« und benennt sogar Zugriffsquellen auf die jeweiligen Facebook-Seiten. Sascha Lobo schreibt vom Facebook-Novum, und folgert darin weitgehend biologisches Wachstum. Das Phänomen einer halben Millionen „Freunde“ binnen weniger Tage konnten jedoch beide […]

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Verfassungsschutz schützt unsere Verfassung, nicht etwa Verfassungstreue

Der Bremer Menschenrechtler Rolf Gössner wurde vier Jahrzehnte vom Verfassungsschutz überwacht, selbst noch als stellvertretenden Richter am Staatsgerichtshof. Das fand der Verfassungsschutz ganz normal, das Verwaltungsgericht Köln hingegen nicht: Rechtswidrig sei die Überwachung gewesen, von Anfang bis Ende, so die Richter. Doch der Verfassungsschutz und das Innenministerium sehen das anders als die Richter, und wie […]

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