Nachlese zur Europawahl 2009 betreibe ich dieses Mal nur unter dem einzig übrig gebliebenen Aspekt, den bloggende Parteifreunde und die Speichel leckende Wasserträger vom politischen Gegner noch nicht wechselseitig selbst zerfleischend bis genüsslich, in jedem Fall aber bis zum Erbrechen analysiert haben. Gemeint sind die Umfragen im Vorfeld der Europwahl 2009, die das Versagen der […]
Kurt Beck wurde lange Zeit für die Lage der SPD verantwortlich gemacht, jetzt wird ein treffliches Zitat seiner selbst in einer Veröffentlichung des angesehenen wie kritischen Journalisten Thomas Leif veröffentlicht: Warum muss man sich vorbesprechen, wie ich argumentiere? (…) Was soll dieser ganze Quatsch? Nachdem rechte Sozialdemokraten in den 1970 Jahren den »Seeheimer Kreis« gegründet […]
Vom gestrigen Bürgerentscheid hatten sich Befürworter und Gegner der Nordostumgehung für ihre jeweilige Position eindeutigen bürgerschaftlichen Rückhalt versprochen, doch ausschliesslich die gescheiterten Gegner können als Sieger bezeichnet werden, haben sie doch immerhin eine deutliche Mehrheit der abgegebenen Stimmen gegen den Bau der Nordostumgehung mobilisieren können. Gegen mehrere zum Teil sehr teure1 Kampagnen u.a. der Stadt […]
Hut ab vor Walter van Rossum: Sein Beitrag »Ein Käfig voller Enten – Recherchen zur „Sauerland-Gruppe“« für den Deutschlandfunk ist fundiert recherchiert, unterhaltsam und gleichsam aufrüttelnd. 40 lohnenswerte Minuten, an deren Ende man es mit der Angst bekommen könnte. Deutschland dreiteilt seine Gewalt bekanntlich, in Judikative, Legislative und Exekutive. Drei Vertreter so geteilter Gewalt, namentlich […]
Bullshit1 droht Kulturgut zu werden, und unsere Gesellschaft droht immer deutlicher an einer aufoktroyieren Zensurkultur zu ersticken, wie sie seit 1945 in „West-Germany“ nicht mehr existierte. Gestern unterzeichneten fünf Internetprovider ein Vertragswerk, dessen Auswirkungen uns im kommenden halben Jahr noch öfter beschäftigen und auch den Wahlkampf dominieren wird. Vorgeblich der Bekämpfung der Kinderpornographie, wird in […]
Fehler und Vermutungen hat das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend im fact sheet acces ! blocking zusammengetragen. Nicht ganz so offensichtlich, wie dieser Tippfehler, ist der Ursprung einer Vermutung, auf die auch der von Ministerin von der Leyen vor dem Parlament kritisierte Provider United Internet im Interview mit der Tagesschau eingeht. Auf die […]
Täglich grüßt das Murmeltier: Verteidigungsminister Jung rief neulich den „Cyberwar“ aus und holte sich eine blutige Nase. Tausende Rechner waren von Conficker befallen, dessen Schadroutine kommenden Mittwoch vielleicht mehrere U-Boote auf den Grund der Nordsee schicken wird. Spekulation, zugegeben. Weniger Spektulation ist, womit was sich unsere weltweite IT-Infrastruktur jetzt auseinander setzen darf: Während deutsche Politiker […]
Brigitte Zypries hat wieder eine Gesetzesinitiative vollendet, für die sie nicht verdientermaßen Kritik erntete: Cold Calls oder Kaltaquise wird, wenn schon nicht schwieriger1, dann doch schwerwiegender, für gegen das neue Gesetz verstoßende Unternehmen. Damit zieht Zypries einer aufstrebenden neuen Schlüsselindustrie den Stecker, der sich sogar Günter Wallraff bereits widmete. Kurz nach Winnenden hätte Bildungsministerin Schavan […]
Silke Lautenschläger, diesen Namen braucht man sich merken, denn er wird demnächst ohnehin in der politischen Debatte häufiger auftauchen: Silke Lautenschläger hat den Ausstieg aus dem Ausstieg aus der Atomenergie eingepreist: »20 Milliarden wären nicht falsch.« Lautenschläger ist seit 2001 im Horrorkabinett Roland Koch vertreten, zunächst als hessische Sozialministerin verantwortlich für nie dagewesenen sozialen Kahlschlag […]
Sechs Wochen ohne Wortbruch seitens Spitzenpolitiker der hessischen SPD, ohne vereitelte Regierungsübernahme durch die hessischen SPD, ohne Niederlage von historischem Umfang für Hessens SPD. Wer mit solch aufmunternden Worten beginnt, hat in Zukunft selbst nicht mehr viel zu lachen: Hickmann von der Süddeutschen leitet mit seiner obigen Aufzählung guter Nachrichten für die hessischen Sozialdemokraten nicht […]