Ausländerfeindliche Sprüche auf Wahlkampfveranstaltungen, ein -vornehm ausgedrück – verhaltener Start von Schwarz-Gelb im Bund, der Sinkflug der FDP, die Sponsoring-Affäre von Jürgen Rüttgers und seiner CDU-NRW: Man könnte meinen, im Bundesland, deren letzte Landtagswahl vorgezogene Neuwahlen provoziert und der Kanzlerschaft Gerhard Schröders ein jähes Ende gesetzt haben, stünden die Zeichen auf Wechsel und der Beweis […]
Weite Teile von Die Linke sind ehemalige Genossen, in den neuen Bundesländer sind Funktions- und Mandatsträger verfassungstreuer als Mitläufer der vereinnahmten CDU-Ost. Jetzt zieht sich Oscar Lafontaine, ehemaliger Vorsitzender der SPD, nunmehr Galleonsfigur a.D. von Die Linke, aus der Bundespolitik und das letzte rote Tuch, das auf dem neuen Linksausleger des hiesigen Parteispektrums lag damit […]
Fortsetzungen halten Kassenschlager mittelfristig als Cashcow am Leben. Nach dem traurigen Ende der Ampelkoalition betrauerte ein Plenum in Arheilgen deren Überreste, kurz zuvor betastete unsere Darmstädter SPD die soeben in Kleinholz verwandelte Landtagsfraktion, nach der Bundestagswahl war man zusammen gekommen um die Konsequenzen aus der historischen Wahlniederlage zu besprechen. Tatsächlich sind wir im vergangenen Jahr […]
Herr Hoffmann, die letzte Stadtverordnetensitzung im alten Jahr ging mit der Aufforderung des SPD-Fraktionsvorsitzenden Hanno Benz an Sie zu Ende, weniger zu moderieren und mehr zu regieren. Mit diesen Worten leitete die Frankfurter Allgemeine Zeitung einen Artikel ein, der mit dem Anspruch an eine weitere Kandidatur seitens Walter Hoffmann endet und damit den Ambitionen seiner […]
Inspiriert vom emotionslosen Umgangmit Abmahnungen im Netz und einem neulich eingegangenen, einer Abmahnung würdigen Kommentar habe ich mich genauer mit der Materie eigener Veröffentlichung, meiner hieraus entstehenden Verantwortung und dem zukünftigen Umgang mit fremden Inhalten auseinander gesetzt. »Hebamme des ZugErschwG« Genau genommen ging es um den Beitrag »Brigitte Zypries im Interessenkonflikt«, in dem ich mich […]
Vor der Wahl hatte sich Dagmar Metzger hier viele echte Parteifreunde geschaffen, nach ihrer Gewissensentscheidung mindestens alle Linken und Ypsilanti-Anhänger darunter wieder verloren – Funktionsträger und einzelne Gliederungen forderten ihren sofortigen Rücktritt von allen Ämtern und Mandatsniederlegung, Konsequenzen zu denen Dagmar Metzger nicht bereit war. Hier in Darmstadt hat sich die Lage seither beruhigt, vermutlich […]
Das Bild täuscht. Was diese Basis will, das vermochte der Parteitag nicht zu vermitteln. Zwar wurde noch einmal kurz und mit Anflügen von Leidenschaft über das Verhältnis zur Linkspartei debattiert. Doch dann traute sich keiner. Einstimmig wurde der von verschiedenen Anträgen empfohlenen allgemeinen Unverbindlichkeit zugestimmt. Künftig soll es vor Wahlen keine Aussagen darüber mehr geben, mit wem man nicht zusammenarbeiten will. Wer vorher lautstark über den damit verbundenen Verlust an Profil geklagt hatte, der war bei der Abstimmung nicht im Saal oder ließ den Arm einfach unten.
Ein solches Verhalten stärkt nicht die Basis, sondern die Führung. Zumal die Basis klaglos hinnahm, wie die Führung ein eindeutiges Wahlergebnis ignorierte. Als Monika Bradna als stellvertretende Unterbezirksvorsitzende zur Wiederwahl anstand, erhielt sie 39 Ja-Stimmen und 44 Nein-Stimmen. Sie nehme die Wahl an, ließ sie daraufhin verlauten. Das sei nun mal Satzung, erklärte der unumstrittene Vorsitzende Wolfgang Glenz den verblüfften Delegierten.
Es gebe zwei gleichberechtigte Stellvertreter. Eine dieser Positionen müsse eine Frau einnehmen. Da Monika Bradna die einzige Kandidatin war, wäre sie auch mit nur einer Ja-Stimme bestätigt gewesen. Warum man dann überhaupt noch wähle, diese Frage grummelte durch die Reihen, wurde aber nicht laut.
So lernt man es im Physikunterricht: eine Masse verändert nicht gern ihre Bahn. Schon gar nicht in der Politik. Monika Bradna, Parteilinke, die auch von den Linken nicht anerkannt wird, ist ein Beispiel für dieses Gesetz der Trägheit. Es gab Zeiten, da wäre der Zorn der Basis hochgebrodelt bis über den Vorstandstisch. Doch bei der Eiseskälte von Fahrenheit 21 – bei 21 Prozent liegen derzeit die Umfragewerte der SPD – gefriert das Brodeln zur Angststarre.
Ihren Brief aus Berlin lese ich mit großen Interesse, meine Genossin und Bundestagsabgeordnete im hiesigen Wahlkreis, Brigitte Zypries ist eine von uns, auch wenn sie manchmal suggeriert „Wir“ wären eine Brigitte exkludierende Truppe, indem sie beispielsweise nach dem jüngsten Plenum zur Krise der SPD kommentiert, Gemeinsam diskutierten die Genossen,wie es mit der SPD weitergeht. so […]
Balsam für die Parteiseele war die fast zweistündige Bewerbungsrede von Sigmar Gabriel, und der Patient reagierte mit großer Dankbarkeit1. Das musste gefeiert werden.
Die Arbeitsgemeinschaft Schwuler und Lesben in der SPD, im Parteijargon „Schwusos“, haben nun generell Stimmrecht in allen Landesvorständen, anstatt wie bislang nur in Hamburg und Berlin. Missverständlich kommentierten die Blogger des SWR den Parteitags-Beschluss der SPD, Schwule und Lesben endlich mit eigener Stimme im Parteivorstand, denn der Vorsitzende der Schwusos unterlag zugleich mit seiner Kandidatur. […]