Kommunikation im Zeitalter der Abmahnungen
Inspiriert vom emotionslosen Umgangmit Abmahnungen im Netz und einem neulich eingegangenen, einer Abmahnung würdigen Kommentar habe ich mich genauer mit der Materie eigener Veröffentlichung, meiner hieraus entstehenden Verantwortung und dem zukünftigen Umgang mit fremden Inhalten auseinander gesetzt.
»Hebamme des ZugErschwG«
Genau genommen ging es um den Beitrag »Brigitte Zypries im Interessenkonflikt«, in dem ich mich neben einem nicht unwesentlichen Zwiespalt unserer hiesigen Bundestagsabgeordneten Brigitte Zypries – auch mit möglichen Kollateralschäden für unsere zukünftige SPD-Netzpolitik. Meiner Meinung nach kann eine nunmehr die SPD-Bundestagsfraktion als Justiziarin vertretende, ehemalige Bundesministerin der Justiz, die noch zudem handwerklich viel Einfluß auf die verfehlten Verträge und im Gesetzgebungsverfahren für das ZugErschwG hatte, nur als Hemmschuh für eine neue, nachhaltige und vor allem Glaubwürdige SPD-Netzpolitik gelten. Nicht nur das die »Hebamme des ZugErschwG« als neue Justiziarin juristische Alternativen für eine SPD-Netzpolitik in neuer Gestalt auch gegenüber der Fraktion skizzieren müsste, als Mitglied im medienpolitischen Ausschuß ist Zypries zudem fehlplatziert, kümmert sie sich zwar nicht um ihr ehemaliges Ressort, aber um einen wesentlichen Teil der Arbeit ihrer letzten Monate. Im juristischen Jargon würde man wohl von Befangenheit sprechen.
Kollateralunmut über Genossin Steffes
Im Rahmen meines Beitrages kam ich auf Genossin Susanne „Suse“ Steffes zu schreiben, der Zypries bei ihrer Kandidatur als stellvertretende Vorsitzende beigesprungen war. Ihr Fortgang aus Darmstadt und Hessen sorgt seither für erheblichen Unmut. Im Zeitraum eines Jahres hat sich die Stimmung in ihrem Ortsverein, insbesondere des Shootingstar Steffes wesentlich verändert. Der sich im wesentlichen aus sich „in Mitte heimisch fühlen“ Provinzprominenz verschiedenster Stadtteile zusammensetzende SPD-Ortsverein „SPD Darmstadt-Mitte“ leidet darunter merklich. Auch das wäre höchstens für Steffes schlimm, wenn sie aus ihrem Fortgang Konsequenzen gezogen hätte und ihre Ämter zur Verfügung gestellt hätte. Gleichzeitig wird allerdings von der SPD-Prominenz und politischen Verbündeten wiederum andere Genossen an der Mitwirkung in SPD-Ortsvereinen ihrer Wahl, unweit ihrer Meldeadresse gehindert – obwohl die um den Faktor .0005 näher dran sind. Dieses undemokratische Verhalten, bestimmte Genossen an der Wahrnehmung ihrer Mitgliedsrechte zu hindern, nur weil ihre Wahl erst im Jahr der letzten Kommunalwahl oder später fiel – und sie sich so zugegeben zusammenballen um die Revolution zu planen, hat mich persönlich veranlaßt noch einmal nachzuhaken, wie es um die Wohnort-ferne Mitgliedschaft in Ortsvereinen in diesem Jahr bestellt ist. Genossen aus demjenigen SPD-Ortsverein allerdings haben auch in wenige charmanter Weise ihren Unmut über ihre Vorsitzende zum Ausdruck und mich damit zum Nachdenken gebracht: Soll ich an Ehrverletzung grenzenden Tatsachenbehauptungen als Kommentare generell zulassen, oder mit einer Zensur unterwerfen obwohl den jeweiligen Kommentatoren ihre Verantwortung durchaus bewusst sein sollten?
Selbstbedienungsmentalität Bilddatenbanken
Im Verlauf der letzten Monate kam es mehrmals zur Verwendung von Bildern, in einem besonderen Fall völlig ohne vorherige Kontaktaufnahme und/oder Urheberhinweis. Nach der ersten Lektüre des kostenlosen Stadtmagazin Vorhang auf! landete diese Ausgabe anstatt im Altpapier oder zur weiteren Lektüre auf den sanitären Anlagen auf meinem Schreibtisch. Wochen später war das Grübeln zu Ende, und ich sprach ausgerechnet wieder eine Genossin auf diesen Verstoß gegen das Urheberrecht an, verbunden mit einer empörten Meinungsäußerung über ihre Veranstaltung mit Volker Zastrow, dem Autoren von »Die Vier – Eine Intrige«. Die so aufgebrachte Stimmung sorgte wohl dafür, das ich unmissverständlich mitgeteilt habe, das ich derartige Verwertung – auch „unter Genossen“ – keineswegs gut-heiße. Sandra Russo – nicht nur Parteifreundin – reagierte, kurzangebunden und mit dem Versprechen sich zu bessern. Soll man sich damit zufrieden geben?
Fazit
In beiden Fällen wäre ich nicht Störer gewesen, sondern lediglich Verleger bzw. Rechteinhaber. Generell ablehnend Abmahnungen und Serienabmahnern gegenüber stehend, die ihren Nektar aus dem Taschengeld pubertierender Teenies oder sich illgal Kulturgut verschaffender beziehen, muss ich Gerrit von perun.net allerdings zustimmen, sofern angemessen auf den Rechtsbruch hingewiesene, auch durch akzeptierte Richtlinien Störer können mit kostengünstigen und zur Vertretung eigener Rechte schlicht notwendigen Abmahnungen von ihrer falschen Vorstellung eines vermeintlich »rechtsfreien Raum«s erlöst werden, ohne das man damit den eigenen Seelenfrieden sausen läßt. Insofern arbeite ich ab sofort an einer Moderations- und Verwertungsrichtlinie, um einerseits die Verantwortung und Verantwortlichkeit der Kommentierenden zu unterstreichen, andererseits der Selbstbedienungsmenthalität Dritter zuvor zu kommen.
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