Politik

SPD-Rechte in Hessen proben Aufstand: Presse liebt Provinz

»Die Motivation ist auf dem Nullpunkt« berichtet Spiegel Online aus dem beschaulichen Niederdorfelden. Warum ein Magazin so großes Interesse an kleinen Gliederungen unserer Partei hat, wird nur klar wenn man sich als Erklärungsmuster eine tendenziöse Berichterstattung zurechtlegen würde. »Wir bitten den gesamten Landesvorstand, der Verantwortung für die hessische SPD gerecht zu werden und die Konsequenzen […]

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SPD-Rechte in Hessen proben Aufstand: Phantastische Vier Auferstanden aus Ruinen

Während ihrer selbst inszenierten Pressekonferenz, in zahlreichen Interviews mit Mainstream-Medien und nicht zuletzt beim Auftritt in der Talkshow Beckmann gerierten sich die Abweichler der hessischen SPD-Fraktion als Opfer ihrer eigenen Feigheit: Partei und Fraktion hätten sich ihrer jeweiligen Spitze willenlos unterworfen, zunächst sei Kritik und dann sie selbst überhaupt nicht mehr ernst genommen worden, so […]

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Jörg-Uwe Hahn über Wählerwillen und Wortbruch

Nachdem ich heute den Hörsaal verlies schaltete ich erstmal zur Debatte um die Rettung der angeschlagenen hessischen Wirtschaft und der Auflösung des hessischen Landtages, gleich zu Beginn vernahm ich einen Redebeitrag von Jörg-Uwe Hahn, FDP-Partei- und Fraktionsvorsitzender. Während der Beratung zur Auslösung des 17. hessischen Landtages betete Hahn unter tosendem Applaus seiner eigenen Fraktion zwei […]

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SPD-Rechte in Hessen proben Aufstand: Webmaster in Hochform

»Willste Politiker wern‘, brauchste ’ne Homepage.« Kandidatinnen und Kandidaten um ein öffentliches Amt kommen um eine eigene Website nicht mehr herum und obige Feststellung wird in dieser und abgewandelter Form jeder Kandidatur vorausgehen. Spätestens in der heißen Wahlkampfphase sind Webmaster dann sehr gefragt, nicht nur weil sich unsere Öffentlichkeit derzeit ein neues Leitmedium, und veröffentlichte […]

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SPD-Rechte in Hessen proben Aufstand: Behnam Yazdani

Carmen Everts beschäftigt in ihrem Bürgerbüro neben einer gewissen Frau Honecker und einem Herrn Baranelli auch Behnam Yazdani. Yazdani – oder Yazdnai, wie der junge Mann auf ihrer Website genannt wird – kümmert sich um Öffentlichkeitsarbeit. Yazdani ist aber auch in der südhessischen SPD kein unbeschriebenes Blatt: Als Vorsitzender der südhessischen Jungsozialisten und stellvertretender Vorsitzender […]

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SPD-Rechte in Hessen proben Aufstand: Nötigung?

»Ich habe gesagt, ich klebe nicht an meinen Ämtern.« zitierte sich Jürgen Walter kürzlich selbst zu seiner Zukunft in der Partei. Sodann stellte er richtig was ihm wichtig erschien: »Ich bin nicht wegen Kritik aus der Partei zurückgetreten« wird Jürgen Walter im Gespräch mit der Tageszeitung Die Welt zitiert, meiner Wahrnehmung nach seine erste Wahl […]

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Kaffeesatzleserei mit Harald Schmidt-Doppelgänger

Forsa-Chef Manfred Güllner weiß aus seinen Untersuchungen zu erzählen, was andernorts bereits angezweifelt wird: 70 Prozent der Hessen seien gegen eine von Die Linke tolerierte Rot-Grüne-Koalition. Angezweifelt wird der Umfrage-Wert, weil zwar eine Grundgesamtheit von etwa 1000 Befragten hieran teilgenommen haben, aber nur ein kleiner Bruchteil überhaupt aus Hessen stammte. Hiermit Rücktritte von Politikern einzufordern, […]

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SPD-Rechte in Hessen proben Aufstand: E-Mail von Carmen

Nur von Anführungszeichen um das Wort „Gewissensentscheidung“ kommentiert veröffentlichte die SPD Hessen inzwischen verschiedene Zitate der drei Abweichler, darunter Auszüge von E-Mails von Carmen Everts, in denen sie in Woche vor dem Parteitag, in der Woche vor der organisierten „Gewissensentscheidung“ ihre unbedingte Zustimmung zum Koalitionsvertrag und zur Wahl von Andrea Ypsilanti zur Ministerpräsidentin versichert. Die […]

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SPD-Rechte in Hessen proben Aufstand: Carmen Everts

Carmen Everts kennt sich aus mit Extremisten in der Politik. Wie sie in ihrer Erklärung zu Protokoll gab, hat sie sich in ihrer Doktorarbeit »mit dem Wesen des politischen Extremismus und mit der PDS auseinandergesetzt«. Erstaunlich nah ist sie damit dran am hinkenden Vergleich des hessischen Verfassungsschutzes, der linksextremistische rechtsextremistischer Gefahr für die Demokratie in […]

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SPD-Rechte in Hessen proben Aufstand: Silke Tesch

»Ich habe nicht von Bedingungen gesprochen… Also ich bin keine Abweichlerin – fertig! Wir müssen doch mit allen Parteien reden und man muss auch mit den Linken reden, welche Vorstellungen sie haben, welche Vorstellungen die Grünen haben, das ist im Fluss und das macht Andrea Ypsilanti.« Und hinter der Landesvorsitzenden stehe sie, betont Silke Tesch. […]

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