Ich. Wir. Wir. Wir. … In der Rede zur Analyse der Wahlniederlage wird Selbstkritik des Vorsitzenden nur an einem Punkt zur Selbstkritik an sich und an sich selbst: Ich. Dies kleine Wort zur Bestimmung der Perspektive des Erzählers kommt nur ein einziges Mal vor. Danach reiht der Vorsitzende sich rhetorisch ein. Fortan ist die Selbstkritik […]
http://www.youtube.com/watch?v=nYixj7ak3o0 Besser kann man es nicht zusammenfassen, was die CDU da auf ihrem diesjährigen Parteitag zelebriert hat: Völliges Versagen vieler Verantwortlicher wird mit traumhaften Wahlergebnissen quittiert, und eine kritische Aussprache gibt es nicht. Die Umfragewerte der Partei sind im Keller – wo sie im Grunde auch hingehören, doch zu Konsequenzen führt das keineswegs. Das wird […]
Das war ein fulminanter Neustart unserer Darmstädter SPD: In ihrer mehrjährigen Zeit als Mandatsprüfungskommission hatte die Genossin noch nie »von 100 eingeladenen 100 anwesende Delegierte« zu vermelden, gab sie zu Protokoll. Im Kontrast zur Demontage ihres eigenen Kandidaten auf dem Nominierungsparteitag der hiesigen Christdemokraten schon ein gutes Zeichen, denn: Wer beim Parteitag, vor Augen und […]
Das Bild täuscht. Was diese Basis will, das vermochte der Parteitag nicht zu vermitteln. Zwar wurde noch einmal kurz und mit Anflügen von Leidenschaft über das Verhältnis zur Linkspartei debattiert. Doch dann traute sich keiner. Einstimmig wurde der von verschiedenen Anträgen empfohlenen allgemeinen Unverbindlichkeit zugestimmt. Künftig soll es vor Wahlen keine Aussagen darüber mehr geben, mit wem man nicht zusammenarbeiten will. Wer vorher lautstark über den damit verbundenen Verlust an Profil geklagt hatte, der war bei der Abstimmung nicht im Saal oder ließ den Arm einfach unten.
Ein solches Verhalten stärkt nicht die Basis, sondern die Führung. Zumal die Basis klaglos hinnahm, wie die Führung ein eindeutiges Wahlergebnis ignorierte. Als Monika Bradna als stellvertretende Unterbezirksvorsitzende zur Wiederwahl anstand, erhielt sie 39 Ja-Stimmen und 44 Nein-Stimmen. Sie nehme die Wahl an, ließ sie daraufhin verlauten. Das sei nun mal Satzung, erklärte der unumstrittene Vorsitzende Wolfgang Glenz den verblüfften Delegierten.
Es gebe zwei gleichberechtigte Stellvertreter. Eine dieser Positionen müsse eine Frau einnehmen. Da Monika Bradna die einzige Kandidatin war, wäre sie auch mit nur einer Ja-Stimme bestätigt gewesen. Warum man dann überhaupt noch wähle, diese Frage grummelte durch die Reihen, wurde aber nicht laut.
So lernt man es im Physikunterricht: eine Masse verändert nicht gern ihre Bahn. Schon gar nicht in der Politik. Monika Bradna, Parteilinke, die auch von den Linken nicht anerkannt wird, ist ein Beispiel für dieses Gesetz der Trägheit. Es gab Zeiten, da wäre der Zorn der Basis hochgebrodelt bis über den Vorstandstisch. Doch bei der Eiseskälte von Fahrenheit 21 – bei 21 Prozent liegen derzeit die Umfragewerte der SPD – gefriert das Brodeln zur Angststarre.
Die Arbeitsgemeinschaft Schwuler und Lesben in der SPD, im Parteijargon „Schwusos“, haben nun generell Stimmrecht in allen Landesvorständen, anstatt wie bislang nur in Hamburg und Berlin. Missverständlich kommentierten die Blogger des SWR den Parteitags-Beschluss der SPD, Schwule und Lesben endlich mit eigener Stimme im Parteivorstand, denn der Vorsitzende der Schwusos unterlag zugleich mit seiner Kandidatur. […]