Shame on you, Mr. Schmidt! Helmut Schmidt griff in den Wahlkampf ein und nahm – Bundeskanzlern ungebürlich – zur Tagespolitik Stellung. »Feigheit vor Meinungsumfragen« warf der Altkanzler sowohl Union als auch SPD vor. Wiederholungstäter Clement. Wolfgang Clement war mal Superminister, seine Erfolgsbilanz aber war seinem Titel unangemessen. Nachdem Schröder 2005 knapp gescheitert war, verlies er […]
In der SPD-Parteizentrale warnt Steinbrück vor einem Linksruck und »Revolutionstribunalem«. Wieder einer dieser unsäglichen historischen Vergleiche, dieses Mal der französischen Revolution entlehnt. Was für ein Treppenwitz der Geschichte, von dem Minister dessen sozialdemokratischer Markenkern längst unwiderbringlichlich verloren war, schon als vor vier Jahren Finanzminister im Kabinett Merkel wurde. Zuletzt trat Steinbrück selbst als Ein-Mann-Revolutionstribunal in […]
Definieren Sie Pädokriminelle! Eben. Frau von der Leyen, greift mit dem drastisch klingenden Wort in den Klischeeklingelbeutel der Politik, die um Wortschöpfungen zu ihren Gunsten nicht verlegen ist. Bettina Winsemann weist darauf und auf weitere Winkelzüge der erfolglosen Ministerin in ihrem Artikel Die religiöse Härte hinter dem Lächeln hin. Hätten Sie zum Beispiel gewusst, in […]
Barschel, Stoiber, Rüttgers. Überwachung des politischen Gegners hat Tradition, in der Union meist sehr traurige. »Da ist richtig Scheiße angerichtet worden.« titelt Focus, und hat vollkommen recht. Mag sein, das der Videobeweis von Rüttgers fremdenfeindlicher Rede über Rumänen und Chinesen ohne einen Sozialdemokraten nie ans Licht gekommen wäre, doch das wäre noch viel schlimmer. Allgegenwärtige […]
Insbesondere die Jugend in der CDU/CSU und sogenannte Libertäre sind bemüht, Nationalsozialismus und Kommunismus zu vergleichen. Da werden Opferzahlen bemüht und verglichen, beide als überwundene Systeme dargestellt, und deren „Nachfolgepartei“ – die sie de facto nicht ist – denunziert, indem man sie als Ewiggestrig und Geschichtsvergessen brandmarkt, und gleichzeitig behauptet sie wollten dorthin zurück. Dabei […]
Irgendwo in einem kleinen verschlafenen Hauptbahnhof an der Grenze zwischen dem Bundesland Hessen und dem Freistaat Bayern. Die Empfangshalle ist seit Ewigkeiten eine Baustelle, wie der Bahnofsvorplatz sozialer Brennpunkt. Die Bahn verleiht solchen Bahnhöfen gern einen Hauch von neuem Jahrtausend, indem sie schicke blaue Tafeln installieren läßt, analoge und digitale Abfahrtstafeln verleihen auch diesem 1970er-Jahre […]
Was die Junge Union unter Demokratie versteht, entspricht bisweilen Gepflogenheiten von ihnen vorgeblich kritisierter Regime, gutes Beispiel: Der “Besuch” von Veranstaltungen politischer Gegner. Indem man mit Hilfe von Pfeifkonzerten, verbalen Schmähungen, gedruckten Pamphleten und lautstarker Häme gegen den politischen Gegnern vorgeht, wo auch immer er in Erscheinung tritt, versucht man dessen für eine Demokratie selbstverständlichen […]
Althaus feiert sein Comeback, obwohl oder gerade weil seine Nachfolge innerhalb der Thüringer CDU wohl längst nicht geregelt ist. Tatsächlich ist die Personaldecke der Christdemokraten angespannt, was schon allein Althaus als ehemaliger Spitzenkandidat belegt. Doch jetzt macht der scheidende Ministerpräsident auf den letzten Metern Kehrt und kommt zurück, möchte die Kabinettssitzung leiten und beabsichtigt auch […]
Schmidt nimmt im Urlaub repräsentative Termine wahr und läßt dafür ihren Dienstwagen heranführen, Scholz zahlt „Hungerlöhne“ an Praktikanten und „rote Heidi“ schnauzt engste Mitarbeiter an: Mit zum Teil diffamierende Tweets hantieren christdemokratische Wahlkampfhelfershelfer an den SPD-Ministern herum, in Hochzeiten mit dutzenden Beiträgen Einzelner und hunderten Beiträgen aller Kombatanten wird mit Hochdruck Dreck geworfen. Wenn es […]
Vergangenen Freitag war wieder ein schwarzer Freitag, nicht nur für „nur Taliban“ oder Afghanistan, sondern für das Demokratiebemühen stabiler Regime wie Deutschland, den USA und anderen. Zudem wird den Deutschen eindringlich vorgeführt: Das Comeback des Jahrtausends, nach 64 Jahren in Frieden, pünktlich 60 Jahre nach Konstituierung des Bundestages befindet sich Deutschland wieder im Krieg, und […]