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Weit über 100 Tage sind Sigmar Gabriel und Frank-Walter Steinmeier nunmehr SPD-Parteivorsitzender und -Fraktionsführer, und seither herrscht Funkstille. Mit seiner Einschätzung, lautstarke Opposition und Selbstfindung passe nicht zusammen mag er recht haben, politische Reflexe aber sollten auch dann funktionieren, wenn der ältesten, traditionsreichen, der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands eine historische Niederlage verabreicht wurde. Natürlich wäre es […]
Was für eine rasante Karriere: Von dem Moment, als ich Brigitte Lindscheid, damals Fraktionsvorsitzende der Grünen-Stadtverordnetenfraktion in Darmstadt, rein zufällig bei einer möglicherweise konspirativen Zusammenkunft mit dem nunmehr seit zweieinhalb Jahren mitregierenden Juniorpartner CDU traf, über meine Anfragen in Bezug auf dem ihrer Verantwortung unterstehenden Hundekotbeutelspender-Feldversuch, bis gestern sind schätzungsweise drei Jahre vergangen. Zwischenzeitlich ist […]
Egal in welcher Koalition: Sozialliberal, Große Koalition, Rot-Grün und abermals in der Großen Koalition: „Sozialdemokraten leisten mehr.“1, der Slogan, der auf dem Herbert Wehner-Plakt prangt ist sehr wohl wahr. »Immer wenn Sozialdemokraten regiert haben, ging es den Menschen in diesem Land besser.« hat Peer Steinbrück bei seinen Reden dies Jahr hinüber wieder und wieder wiederholt, […]
Die #GroKO will Deutsch in Brüssel amtlich machen. Lustig, denn die Union ist bestrebt die dt. Sprache hier zur Pflicht machen. — P̶S̶E̶UDON̶Y̶M̶ 🚲 @springfeld@mastodon.social (@springfeld) December 3, 2013 Nur weil Günther Oettinger und Edmund Stoiber jetzt schon und einige Versorgungsfälle aus Union und FDP bald noch in Brüssel eintreffen könnten, plant die Große […]
Wenn die PKW-Maut den Staatshaushalt mit bis zu 100 Millionen Euro belastet, statt eine halbe Milliarde zu bringen, wie Seehofers Parteifreund Bundesverkehrsminister Ramsauer behauptet hat, aber 5 Milliarden für den Straßenbau aufgetrieben werden müssen (ausdrücklich kein Finanzierungsvorbehalt hierfür) dürft ihr drei Mal raten was im selben Kontext steht und deswegen leiden muss: Digitale Infrastruktur, die […]
Ohrenzeugenbericht vom SPD Regionalkonferenz in Hofheim am Taunus Ich war bei der Regionalkonferenz der SPD in Hofheim am Taunus zugegen, als 36 Stunden nach Veröffentlichung des Koalitionsvertrag knapp 1000 Genossinnen und Genossen über das Vertragswerk diskutierten. Und auch ich hatte schlimmeres erwartet, nämlich eine unsaubere und unsachliche Diskussion. Allenfalls. Mit einigen unschönen Begebenheiten war es […]
In Darmstadt regiert ein Grüner im Rathaus. In Darmstadt ist eine grüne Fraktion die stärkste. Aus Darmstadt wird eine Grüne über die Liste nach Berlin entsand. Mit stolz geschwollener Brust gingen die Grünen wohl in den Wahlkampf um beide Stimmen bei beiden Wahlen. Mit so einer Zweistimmenkampagne (»Beide Stimmen Grün!«) fährt man natürlich hoch riskant, […]
Mit etwas über 4700 Stimmen hat Stadtrat Michael Paris im Frankfurter Osten 3 Prozent der Stimmen auf sich vereint und also nicht einmal die Hälfte seines angestrebten Wahlziel erreicht, sondern lediglich für die nötige Unruhe gesorgt damit Erika Steinbach wieder als Direktkandidatin für die weltoffene Stadt und als menschenrechtspolitische Sprecherin in die Unions-Fraktion einziehen kann. […]
Karlheinz alias Charles Huber hat im letzten Jahr einen Crashkurs parteipolitisches Darmstadt durchlaufen, seine Erfahrungen in der CDU ähneln denen des ehemaligen Oberbürgermeister Walter Hoffmann von der SPD in einem Punkt: Wesentliche Akteure in der Parteispitze waren aufgrund eigener Interessen auf Distanz zu ihrem eigenen Kandidaten gegangen. Was die Lokalpresse vor Jahren noch genüsslich auf […]
»Die Wahlbeteiligung war mit 70,78 Prozent die niedrigste seit Bestehen der Bundesrepublik.« Und ganz egal ob man denjenigen welchen 29,22 Prozentpunkten jetzt das Ettikett „Partei der Nichtwähler“ anheften will, was natürlich Ettikettenschwindel wäre, ob man zu denen zählt die den Wechsel wollen, zu Neudeutsch Change (we can belive in!?), oder diejenigen die klassische Wechselwähler sind, […]