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„Konsequenzen“ aus der NSA-Affäre Unter Konsequenzen aus der NSA-Affäre blickt »Deutschlands Zukunft gestalten«1 die „80% Koalition“ der „mächtigsten Frau der Welt“ auf den großen Fischzug über den großen Teich (Hervorhebungen von mir): Wir drängen auf weitere2 Aufklärung, wie und in welchem Umfang ausländische Nachrichtendienste die Bürgerinnen und Bürger und die deutsche Regierung ausspähen. Um Vertrauen […]
Am 4. November 2014 meldet Tous les jour in Nummer 1750 »SPD-Fraktion mit Monika Bradna wieder komplett« Am 6. November 2014 sitzt Monika Bradna in ihrer ersten Stadtverordnetenversammlung dieser Legislaturperiode. Am 20. November 2014 zieht die Fraktion nach. Am 21. November 2014 meldet es daraufhin auch das Darmstädter Echo. Obwohl Lokaljournalismus gerade auch Berichte über […]
Helmut Kohl erhielt sicher nicht ganz ohne sein Zutun den Titel “Kanzler der Einheit” angedichtet, obwohl er die friedliche Revolution allenfalls wohlwollend in Empfang genommen hat: Bürger_innen der DDR sind gegen den Unrechtsstaat auf die Straße gegangen und haben sich ihre Freiheit erkämpft, ohne das zumindest währenddessen ein Schuss fiel. Und nun regiert die übernächste […]
Forsa-Chef Manfred Güllner sieht in ihr keine Nachfolgerin für Angela Merkel, vielmehr erkennt er in Andrea Nahles einen „Politiker-Typus ohne hohes Ansehen, der ausnahmslos Politik gemacht hat und nur darauf erpicht ist, die eigene Macht abzusichern und die eigene Karriere zu befördern“. Wie Merkel eben.
Die Ebola-Epidemie in West-Afrika ist außer Kontrolle. Nachdem die Weltgesundheitsorganisation lange Zeigt schlief um dann zuerst zu zaghaft und zögernd einzugreifen, um dann mit Straßensperren gegen diese Seuche vorzugehen verstarben binnen weniger Wochen 2400 Menschen vor allem in Sierra Leone und Liberia. Mit dem Wissenschaftler des größten und angesehensten Instituts für Tropenkrankheiten zu schreiben. »Liberia […]
Habe neulich Anregungen zur Verkehrsregelung und Beschilderung an der Kreuzung Kasinostraße/Pallaswiesenstraße in Darmstadt bei der Stadt eingereicht, und quasi sofort und fachkundig Antwort erhalten. Mir wurde sogar mitgeteilt, dass das Stadtplanungsamt mit der Planung der Kreuzung von Pallaswiesenstraße und Kasinostraße betraut sei. In der Antwort heißt es, Dieser Knotenpunkt befindet sich zur Zeit gerade bei […]
Vor über zwanzig Jahren saß ich fassungslos den Auswirkungen dessen was vorschnell als Ende des Kalten Kriegs gehandelt wurde: Um Sarajevo hatten vom Rumpfstaat Yugoslawien geführte Separatisten die Großstadt Sarajevo eingekesselt. Nachdem das Einkesseln nicht schnell genug seine Wirkung entfaltete ließ man Scharfschützen auf Zivilisten feuern, ganze Straßenzüge verminen und der Stadt durch permanenten Beschuss […]
So was wie gelenkte Demokratie gibt es nicht, dazu ist Demokratie zu differenziert. Aber im Kleinen, auf allen Ebenen der Gliederungen der Vereine und Parteien etwa, da findet so etwas statt. Meist nicht so deutlich wahrnehmbar wie Sigmar Gabriel, der auf dem Leipziger Parteitag vom Rednerpult eine Liste nachzuwählender Genossen verkündete, weil nicht sein kann […]
Schwarzgelb hatte Fracking letzten Sommer kurz vor der Wahl eine Absage erteilt: Am 4. Juni beschloss die Fraktionssitzung von CDU/CSU das vorläufige Ende der Risikotechnologie. Merkel und ihre Union schloss damit auf zu Peer Steinbrück und der SPD, deren Regierungsprogramm sich seinerzeit wie folgt las: Es fehlen noch viele und grundlegende Informationen, um die Auswirkungen […]
Kopenhagen ist hierzulande vor allem als eines bekannt: als Fahrradstadt. Das liegt mitunter daran das in Kopenhagen jede eine Fahrradstraße ist, oder zumindest einen so breiten Radweg aufweist wie Platz für motorisierte Verkehrsteilnehmer vorgesehen ist, könnte man meinen. Doch zu kurz gedacht: Mit den Radfahrern kamen die Radwege. Auf Nachfrage antwortete man mit Angebot. Auf […]