»Das konnte nicht wahr sein, da muss ich mich verhört haben.« dachte ich bei mir. Doch ich notierte, was mir im Halbschlaf in den Nachrichten vorgelesen so surreal vorkam, um es später zu notieren. Heute war es soweit, beim Kaffee informierte ich mich über der Welt ältestes und teuerstes Autobahnprojekt A44. Worunter Alois Riehl in […]
Heute, einen Tag vor der geplanten Wahl Andrea Ypsilantis zur zweiten Ministerpräsidentin in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland probten vier SPD-Rechte in Hessen einen Aufstand: Auf einer gemeinsamen Pressekonferenz haben Dagmar Metzger, Jürgen Walter, Silke Tesch und Carmen Everts ihre Gewissensentscheidung bekräftigt bzw. bekannt gegeben. Hier die Erklärung von Carmen Everts im Wortlaut (Hervorhebungen von […]
Eindrücklich war die erste Reaktion der Medienvertreter auf der Pressekonferenz, als nämlich Carmen Everts ihre Mitarbeit und die Mitarbeit ihrer Kolleginnen und Kollegen in der Fraktion anbot, entspann sich im Saal unter den anwesenden Reportern heiteres Gelächter. Kurz darauf, als Silke Tesch ihre Rede mit dem Satz »Ich bin nicht jemand der verdeckt aggiert, und […]
Die Reaktion der Blogosphäre ist weitestgehend homogen, ausser bei vereinzelten schadenfrohen, Spiegel Online verlinkenden Schreiberlingen und ausharrender Schröderianer kommen die heiligen drei Könige nicht gut weg bei der Sezierung vermeintlich innerparteilicher Opposition: Der Spiegelfechter interpretiert den Aufstand der vier Abgeordneten als offene Kriegserklärung an die Parteilinken, womit er insbesondere in Hinblick auf Teile des Wortlauts […]
Demütig sprach Roland Koch den vier Abgeordneten »größten persönlichen Respekt« aus, Jörg-Uwe Hahn (FDP) hingegen verheimlichte seine Freude nicht hinter einem versteinerten, zu Boden gewandten Gesicht, sondern grinste wie ein Honigkuchpferd in die Kamera. Aber was sagen andere? »Das hat mit Politik gar nicht mehr viel zu tun.« Klaus Wowereit »Das ist schon eine Schande.« […]
Dr. Annette Schavan ist Bundesministerin für Bildung und Forschung. Studiengebühren »deutlich über 500 Euro pro Semester hinaus« würden mittelfristig Normalität, so die Dr. Annette Schavan. Jeher gehörte Frau Schavan zu einer der vehementesten Befürwortern von Studiengebühren bzw. -beiträgen. Resistent gegenüber Ratschlägen internationaler Experten, denen frühe Auslese an unseren hiesigen Schulen ursächlich für mangelhafte Integration erscheint, […]
Andrea Nahles meinte jüngst die »CDU in Dresden kungelt mit der Linkspartei«, weiter heißt es in ihrer Pressemitteilung auch in »Chemnitz, Zwickau, Cottbus, Magdeburg oder in den Berliner Bezirken« würden Die Linke und CDU an einem Strang ziehen. Worauf Andrea Nahles hiermit abzielte, wollte ich mit eigenen Augen sehen und besuchte die Websites der Parteien […]
Geblitzt und gedonnert hatte es am Mittwoch, jedoch hinterließ das Gewitter kaum Schaden. Anders ein Blitz mit dem die Schiedskommission der NRW SPD am selben Abend in die SPD fuhr. Urteil im Parteiordnungsverfahren gegen Wolfgang Clement: Ausschluss! Der ehemalige Politiker, ehemalige Ministerpräsident Nordrhein-Westfalens, ehemaliger Bundesminister für Wirtschaft und Arbeit (alias »Superminister«), ehemalige Sprecher des SPD-Vorstandes, […]
Nachdem man Gabriele Pauli in die Arme der Freien Wähler gemobbt hat, scheint bei der CSU Angst vor der Rache der Wählerinnen zu grassieren. Offenkundig entschied man sich für ein weibliches Feigenblatt in Personalunion auch Generalsekretärin, Christine Haderthauer kaschiert eine ansonsten männlich dominierte Partei im Freistaat Bayern. Während also in Bayern der Wahlkampf tobt lugt […]
Relative Betrachtungen zeugen oft nur vom Willen zur Relativierung. Vorliegende Betrachtung rechtsextremer Gewalttaten heruntergerechnet auf alle Einwohner Hessens ist dabei zudem zynisch und beliebig: 0,41 Gewalttaten je 100 000 Einwohner (…) im Jahr 2007 einen extremistischen Hintergrund. (…) Laut Bouffier ist Hessen das Bundesland mit der geringsten Dichte an rechten Gewalttaten. Demnach nur 0,0000041 rechtsextreme […]