„Bessere Radwege wollen sie alle.“
„Bessere Radwege wollen sie alle“ fasste das Darmstädter Echo Programme und Programmatik der Parteien zur Kommunalwahl in Darmstadt in Punkto Radwege zusammen. Und in Zeiten, in denen Zukunftsvisionen vor Wahlen per se als Wahlversprechen abgetan werden, zählt eben die Tat: Und mancher Darmstädter Radler wird verglichen haben, was die „Tragende Kraft“1 der Darmstädter Lokalpolitik beispielsweise in den letzten Jahrzehnten in Regierungsverantwortung dafür getan hat. Obschon unser Regierungspartner Bündnis 90/Die Grünen hieran auch nicht besonders impulsiv mitgearbeitet hat, hat ihr Oberbürgermeisterkandidat Jochen Partsch seinen Wahlkampf annähernd klimaneutral-unmotorisiert auf zwei Rädern absolviert. Und auch wenn ich beispielsweise für meinen Ortsverein SPD Martinsviertel-Johannesviertel einen wesentlichen Teil der Plakate per Rad im Stadtteilbild verteilt habe und unsere spezifische Programmatik zur Kommunalwahl Radwege als ein zentrales Thema hervorhob: Man hat es der SPD nicht abgekauft. Man hat es dem Wähler aber auch mehr oder weniger aufdringlich kommuniziert.
Weniger aufdringlich durch den Slogan, denn seien wir doch mal aufrichtig: »Füreinander DA sein« beinhaltet, was bislang Priorität hatte und für das allgegenwärtige Verkehrsproblem gesorgt hat, nämlich das Kraftfahrzeugkennzeichen DA für Darmstadt. Das ist ausschließlich auf motorisiertem Verkehr zu finden, der in dieser Stadt seit jeher den Vorrang hat.
„Bessere Radwege wollen sie alle.“ Mag sogar ehrlich gemeint gewesen sein. Es macht aber für den Rezipienten sehr wohl einen Unterschied, ob es diejenige Partei ist, die den motorisierten (und daher Kraft-) Verkehr seit Jahrzehnten protegiert und deren Spitzenpersonal allenfalls für den Fotografen einmal auf dem Fahrrad gesichtet wurden, oder der hemdsärmlige Grüne der bei jedem Termin mit dem Rad um die Ecke gekurvt kommt. Das Kraftfahrzeugkennzeichen im Slogan »Füreinander DA sein« rief das vielleicht nicht Jedem ad hoc in Erinnerung. In so hoher Auflage über Wochen im Stadtbild hatten Radfahrer über Bodenwellen federn und Schlaglöchern aus dem Wege fahrend auch genug für ihre eigene Sicherheit zu sorgen. Doch es verfing, mit Sicherheit, denn darauf zielt eine solche Kampagne schließlich.
Und damit komme ich zum letzten Kritikpunkt: Man hat über all das hinaus vorgeführt bekommen, das „der Grüne“ selbst Betroffener ist. Und also versteht worum es geht, wenn Radwege zugeparkt werden, in schäbigem Zustand sind, an ihnen und dem Radler vorbei Schwerlastverkehr geführt wird2, besondere Ampelanlagen den Regel-konformen Radler viele Ampelphasen lang dem ÖPNV gegenüber benachteiligen3, …. Da denkt man sich: Ja, das ist einer von uns. Und wen wählt man? Einen von uns, persönliche Betroffene, den kompetenteren Eindruck in der Sache erweckenden, den Glaubwürdigeren oder (ganz schlicht) den Sympathieträger – letztlich mit knapp 70 Prozent4. Radfahrer hatten hieran einen gewissen Anteil.
In loser Folge will ich das Wahlergebnis der Kommunalwahl 2011 in Darmstadt analysieren, und seine Auswirkungen auf die Darmstädter Stadtpolitik begleiten. Als Kandidat a.D. auf Spitzenplatz #64 von 69 Kandidaten werde ich dabei nicht zurückhaltend mit Häme, Spott, zugespitzter Meinung aber vor allem den richtigen Schlüssen aus der Wahl hervor- und auf die nächste Kommunalwahl zugehen.
- Aufschrift auf roter Einkaufstasche als Wahlwerbegeschenk der Darmstädter SPD [↩]
- beispielsweise auf der B26 Bleichstraße [↩]
- beispielsweise an „Der Ampel“ schlechthin in die Poststraße hinein [↩]
- respektive als Parte über 50 Prozent in unserem Wahlbezirk, gegenüber knapp zehn Prozent im selben bzw. über 30 Prozent für die Klientelpartei Grünen vs. historische 21 Prozent für die Volkspartei SPD [↩]
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