http://www.youtube.com/watch?v=bpZ_-rHaTIw Dem ist nichts hinzuzufügen, hier das Transskript: Innenminister Friedrich hat die Neonazi-Datei als wichtigen Meilenstein im Kampf gegen rechte Gewalt bezeichnet. Das ist aber kein Meilenstein, das ist höchstens Schotter, oder Streusalz für die Augen. Ich sag ihnen auch warum. Da leben drei braune Terroristen jahrelang gleich nebenan im Untergrund. Umgeben von Neonazi-Größen und […]
Neonazi-Verbunddatei Auch die Erfassung von Nazis ist ein Angriff auf die Bürgerrechte, und zwar schon allein weil »Polizeibehörden, Verfassungsschutzämter von Bund und Ländern und auch der militärische Abschirmdienst (…) diese Datei mit “gewalttätigen” und “gewaltbezogenen” Personen füttern« sollen. Die verfassungswidrige Gestaltung eines solchen von Polizeien und Geheimdiensten gleichermaßen bedienten Apparat schreit gerade dazu vom Bundesverfassungsgericht […]
Meinungsfreiheit ist ein hohes Gut, in den USA mehr denn anderswo. Legaler Waffenbesitz ebenso. James von Brunn hat von Beidem Gebrauch gemacht, doch das war ihm nicht genug. Ausgerechnet als 88-jähriger wollte der Holocaust-Leugner wohl als Märtyrer in die Geschichte eingehen, so scheint es. Mit einem gezielten Schuss auf das Wort Holocaust auf dem Eingang […]
Will man die NPD verbieten, bevor sie bankrott geht? Den Eindruck habe ich, weil alle SPD-regierten Länder bekannt gegeben haben, ihre V-Leute abgeschaltet zu haben, was als Bedingung für ein erneutes NPD-Verbot von Gericht vorgegeben wurde. V-Leute, das sind die Rechtsextremen, die sich vom Staat haben einkaufen lassen, den sie eigentlich abgrundtief zu hassen bekunden. […]