Wer das Wort skrupellos verwendet, ist meist schwer „empört“1 – oder nur skrupellos genug es zur Ablenkung von eigenen Machenschaften ins Feld zu führen. 2010 wird eine rechtsextreme Demonstration in Dresden durch Blockade verhindert, seinerzeit unbestritten beteiligt: die hessischen MdL Janine Wissler und Willi van Oyen. Beide wie ihre Partei streitbar, dennoch im Gegensatz zu […]
Die beiden Schlagzeilen, die das Dilemma von Kristina Schröder und all den konservativen Anhängern der Extremismustheorie und den Verfechtern der „Extremismusklausel“ auf den Punkt bringen, weil sie ihr Weltbild und Rechtsauffassung nachhaltig beschädigen und offenlegen, einer Weltanschauung in der es zwischen Schwarz-Weiß keine Grauzone gibt: „Extremismusklausel“ ist rechtswidrig1 Weil die Gesinnungsprüfung zu unbestimmt sei, drücken […]
Merkel beim BdV, Gauck in Polen Die Kanzlerin beim BdV protegiert 2012 weiterhin unversöhnlichen Standpunkte, denen sich Deutschland unterordnet, weil viel zu langsam aussterbende „Vertriebene“ in der Tradition von vor 1945 behaupten, jenseits des wiedervereinten Deutschland Eigentum für sich beanspruchen zu können. „Darf es ein bisschen mehr sein?“ fragt man sich, vielleicht „Deutschland in den […]