Angela Merkel und Roland Koch gehen jetzt arbeitsteilig vor. Ganz nach dem Muster “Guter Bulle, Böser Bulle” gab Koch auf das neue Jahr blickend mit viel “Optimismus und Hoffnung” den “guten” “Politiker”, Merkel hingegen gab die “gute” “Politikerin” und verdarb allen die Stimmung. Im O-Ton: Roland Koch verkündete zum Jahreswechsel: Der Ausblick auf das Jahr […]
Die Strafe müsse unmittelbar erfolgen, damit jugendliche Strafttäter sie noch in Verbindung mit ihrer Tat bringen, ihre Schuld einsehen und sich zu besseren Staatsbürgern entwickeln können. So die auf eine Formel verkürzte graue Theorie konservativer Innen-, Sicherheits- und Populismuspolitiker. Im Volksmund spricht man von »Strafe, die auf dem Fuße folgt«, sie ist allenthalben beliebt weil […]
Wenn man sich ein wenig Mühe gegeben hat, seine Artikel bei eBay einzustellen, ist man halbwegs ungehalten, wenn diese dann mit einem lapidaren Standardtext vom System genommen werden. Gerade dann, wenn der Kunde dann mit den Füssen stampfend vor der Türe steht, sollte der Kundendienst Ruhe bewahren. Nachdem ich neulich schon einen Artikel behalten musste, […]
Das Bild täuscht. Was diese Basis will, das vermochte der Parteitag nicht zu vermitteln. Zwar wurde noch einmal kurz und mit Anflügen von Leidenschaft über das Verhältnis zur Linkspartei debattiert. Doch dann traute sich keiner. Einstimmig wurde der von verschiedenen Anträgen empfohlenen allgemeinen Unverbindlichkeit zugestimmt. Künftig soll es vor Wahlen keine Aussagen darüber mehr geben, mit wem man nicht zusammenarbeiten will. Wer vorher lautstark über den damit verbundenen Verlust an Profil geklagt hatte, der war bei der Abstimmung nicht im Saal oder ließ den Arm einfach unten.
Ein solches Verhalten stärkt nicht die Basis, sondern die Führung. Zumal die Basis klaglos hinnahm, wie die Führung ein eindeutiges Wahlergebnis ignorierte. Als Monika Bradna als stellvertretende Unterbezirksvorsitzende zur Wiederwahl anstand, erhielt sie 39 Ja-Stimmen und 44 Nein-Stimmen. Sie nehme die Wahl an, ließ sie daraufhin verlauten. Das sei nun mal Satzung, erklärte der unumstrittene Vorsitzende Wolfgang Glenz den verblüfften Delegierten.
Es gebe zwei gleichberechtigte Stellvertreter. Eine dieser Positionen müsse eine Frau einnehmen. Da Monika Bradna die einzige Kandidatin war, wäre sie auch mit nur einer Ja-Stimme bestätigt gewesen. Warum man dann überhaupt noch wähle, diese Frage grummelte durch die Reihen, wurde aber nicht laut.
So lernt man es im Physikunterricht: eine Masse verändert nicht gern ihre Bahn. Schon gar nicht in der Politik. Monika Bradna, Parteilinke, die auch von den Linken nicht anerkannt wird, ist ein Beispiel für dieses Gesetz der Trägheit. Es gab Zeiten, da wäre der Zorn der Basis hochgebrodelt bis über den Vorstandstisch. Doch bei der Eiseskälte von Fahrenheit 21 – bei 21 Prozent liegen derzeit die Umfragewerte der SPD – gefriert das Brodeln zur Angststarre.
Neulich, beim IT- und Elektronikhändler unseres Vertrauens, stießen wir auf einen Haufen alter Workstation mit einem nicht ganz unbekannten Logo an der Front: Neben dem von Fujitsu Siemens prangte das der Bundesagentur für Arbeit, und das nenne ich für einen Beamtenapparat mal ausgeprägtes Bewusstsein für die eigene Markenidentität. Bevor jetzt jemand am Montag 69 Euro […]
»Es gibt keinen Zusammenhang mit der beschlossenen Mehrwertsteuersenkung«, betonte der FDP-Sprecher laut einem Bericht der Tagesschau und bestätigte hiermit Medienberichte, wonach der Liberalen größte Parteispende seit Gründung ausgerechnet im selben Jahr verbuchen konnten, in dem der kleine Koalitionspartner von SchwarzGelb mit Biegen und Brechen einen volkswirtschaftlich unbedeutenden Passus in ein allgemein als Augenwischerei abqualifiziertes Gesetz […]
In Flörsheim ist die Welt noch in Ordnung, auf dem Parteitag wird die Landesliste verabschiedet. Auch wenn die Vertreter des Netzwerk Hessen im Hintergrund bereits die Messer wetzen, und sich über ihre vermeintlich unfaire Behandlung bei der Listenfindung1 und ihrem Bekunden nach fehlende inhaltliche Debatte2. Bislang hatten Indiskretion aus den Reihen der Parteirechten bereits dazu […]
1945 lag Deutschland am Boden, in den folgenden Jahrzehnten nahm man Hilfe dankbar an. Die Dankbarkeit könnte man zeigen, indem man anderen Staaten über ähnliche Phasen hinweg zu helfen, insbesondere im nicht selbst verschuldeten Katastrophenfall, durch logistische Hilfe und mittels finanzieller Unterstützung. Letztere fällt für Haiti eher mager aus, eines der ärmsten Länder der Welt, […]
Gutes neues Jahr wünschen Atom-Röttgen, Kreationisten-Wolff und die Jubelperser