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Das Bild täuscht. Was diese Basis will, das vermochte der Parteitag nicht zu vermitteln. Zwar wurde noch einmal kurz und mit Anflügen von Leidenschaft über das Verhältnis zur Linkspartei debattiert. Doch dann traute sich keiner. Einstimmig wurde der von verschiedenen Anträgen empfohlenen allgemeinen Unverbindlichkeit zugestimmt. Künftig soll es vor Wahlen keine Aussagen darüber mehr geben, mit wem man nicht zusammenarbeiten will. Wer vorher lautstark über den damit verbundenen Verlust an Profil geklagt hatte, der war bei der Abstimmung nicht im Saal oder ließ den Arm einfach unten.
Ein solches Verhalten stärkt nicht die Basis, sondern die Führung. Zumal die Basis klaglos hinnahm, wie die Führung ein eindeutiges Wahlergebnis ignorierte. Als Monika Bradna als stellvertretende Unterbezirksvorsitzende zur Wiederwahl anstand, erhielt sie 39 Ja-Stimmen und 44 Nein-Stimmen. Sie nehme die Wahl an, ließ sie daraufhin verlauten. Das sei nun mal Satzung, erklärte der unumstrittene Vorsitzende Wolfgang Glenz den verblüfften Delegierten.
Es gebe zwei gleichberechtigte Stellvertreter. Eine dieser Positionen müsse eine Frau einnehmen. Da Monika Bradna die einzige Kandidatin war, wäre sie auch mit nur einer Ja-Stimme bestätigt gewesen. Warum man dann überhaupt noch wähle, diese Frage grummelte durch die Reihen, wurde aber nicht laut.
So lernt man es im Physikunterricht: eine Masse verändert nicht gern ihre Bahn. Schon gar nicht in der Politik. Monika Bradna, Parteilinke, die auch von den Linken nicht anerkannt wird, ist ein Beispiel für dieses Gesetz der Trägheit. Es gab Zeiten, da wäre der Zorn der Basis hochgebrodelt bis über den Vorstandstisch. Doch bei der Eiseskälte von Fahrenheit 21 – bei 21 Prozent liegen derzeit die Umfragewerte der SPD – gefriert das Brodeln zur Angststarre.
Neulich, beim IT- und Elektronikhändler unseres Vertrauens, stießen wir auf einen Haufen alter Workstation mit einem nicht ganz unbekannten Logo an der Front: Neben dem von Fujitsu Siemens prangte das der Bundesagentur für Arbeit, und das nenne ich für einen Beamtenapparat mal ausgeprägtes Bewusstsein für die eigene Markenidentität. Bevor jetzt jemand am Montag 69 Euro […]
»Es gibt keinen Zusammenhang mit der beschlossenen Mehrwertsteuersenkung«, betonte der FDP-Sprecher laut einem Bericht der Tagesschau und bestätigte hiermit Medienberichte, wonach der Liberalen größte Parteispende seit Gründung ausgerechnet im selben Jahr verbuchen konnten, in dem der kleine Koalitionspartner von SchwarzGelb mit Biegen und Brechen einen volkswirtschaftlich unbedeutenden Passus in ein allgemein als Augenwischerei abqualifiziertes Gesetz […]
In Flörsheim ist die Welt noch in Ordnung, auf dem Parteitag wird die Landesliste verabschiedet. Auch wenn die Vertreter des Netzwerk Hessen im Hintergrund bereits die Messer wetzen, und sich über ihre vermeintlich unfaire Behandlung bei der Listenfindung1 und ihrem Bekunden nach fehlende inhaltliche Debatte2. Bislang hatten Indiskretion aus den Reihen der Parteirechten bereits dazu […]
1945 lag Deutschland am Boden, in den folgenden Jahrzehnten nahm man Hilfe dankbar an. Die Dankbarkeit könnte man zeigen, indem man anderen Staaten über ähnliche Phasen hinweg zu helfen, insbesondere im nicht selbst verschuldeten Katastrophenfall, durch logistische Hilfe und mittels finanzieller Unterstützung. Letztere fällt für Haiti eher mager aus, eines der ärmsten Länder der Welt, […]
Vor wenigen Tagen ereignete sich an einer „Lichtsignalanlage“ – im Volksmund Ampel genannt – ein tödlicher Verkehrsunfall. Aufgrund der außergewöhnlichen Szenerie mit so vielen bunt uniformierten Polizisten hatte ich in Unkenntnis der Schwere des Unfalls das Polizeifahrzeug fotografiert. Die Ampel steht ein Steinwurf entfernt. Ich überquere sie jede Woche mehrmals, auch letzte Woche auf dem […]
Wohin man hört, wird der Kurswechsel der SPD amüsiert zur Kenntnis genommen: In der Tagesschau-Redaktion fragt man sich, wohin Oppositionsführer Steinmeier abgetaucht sei. Im größten politischen Blog gratuliert man zur Erkenntnis, das Internetsperren überflüssig seien. Zur Stunde, Mitte Januar, sind die hiesigen Provider noch an die blödsinnigen Verträge gebunden, die sie von Ursula „Zensursula“ voin […]
Irgendwie empfinde ich Retrospektive saisonal ungebundenen Jahresrückblick und sah mich zum Jahreswechsel auch nicht genötigt, mich in die illustren Wiederkäuer eines verhalten interessanten Jahres einzureihen. Trotzdem: Zeit verrinnt absolut gerecht, und wenn mancher auch operativ, delegierend oder durch gesunden Lebensstil, ein oder zwei Zeitscheiben mehr für sich herausholt – jede Sekunde, Minute, Stunde ist von […]