Der zweite grüne Oberbürgermeister der Bundesrepublik, die erste Schwarz-Grüne Koalition in Hamburg, Jamaika als Pilotprojekt im Saarland, in Frankfurt stimmen die Grünen sogar für den Flughafenausbau – die Grünen sind in der Realpolitik nicht nur angekommen, sie bestimmt ihr Handeln inzwischen. So auf der Überholspur blinkt man auch manchmal links, gibt zu viel Gas und […]
Um ihre Grundwerte steht es ohnehin schlecht, aber auch was die Verfassung angeht, stünden der Christdemokratie einige Nachhilfestunden gut zu Gesicht. Erinnert sich noch jemand, mit welchem Tohuwabohu Hessen 2008 zu kämpfen hatte, weil die damals in Rede stehende Tolerierung – wohlgemerkt keine Koalition – mit Die Linke konkrete Formen annahm. Und wie viel Experten […]
Wenige Tage nach Winnenden machte Merkel ausnahmsweise mal was, nämlich den Vorschlag unangekündigter Waffenkontrollen. Kaum ausgesprochen schlug Bundeskanzlerin Angela Merkel hierfür entweder schallendes Gelächter von der Waffenlobby1 oder aber Hilflosigkeit zu den Maßnahmen aufgerufener aber ohnehin überforderter Sicherheitskräfte entgegen – die hierfür angedachten Polizeien und Ordnungsämter sind ohnehin überfordert unterbesetzt. Angela Merkel regierte daraufhin ihrem […]
Mit Fanfaren und Feuerwerk, Pauken und Trompeten hatte man beim „ehemaligen Nachrichtenmagazin“ die erste Jamaika-Koalition begrüsst. Wie schon bei der ersten öko-konservativen Schwarz-Grün Koalition hatten die Vorschusslorbeeren nur begrenzte Haltbarkeit. Der neue Politikstil, das Signal des Aufbruchs, von dem Der Spiegel immer wieder phantasierte, wollte sich nicht einstellen. Was im Stadtstaat und dem kleinsten Flächenland […]
Auf Seite 11 des gestrigen Darmstädter Echo fragt das Echo den Sprecher des Darmstädter Anwaltvereins nach einer rechtlichen Einschätzung bezüglich der Veröffentlichung der Mailbox-Nachrichtvon Christian Wulff seitens der BILT1, und bekommt neben anderen eine witzige Erklärung. Das Darmstädter Echo schreibt: Andererseits jedoch, so der Fachanwalt für Verwaltungsrecht, könne auch die „BILD“-Zeitung geltend machen, dass sie […]
Manchmal wundert man sich schon. Über Verpackung(smateriali)en beispielsweise. Derzeit kann man bei einem Buchhändler Bestelltes seine Meinung zum Verpackungsmaterial abgeben. Das werde ich noch, nachdem ich verblüfft zur Kenntnis nehmen musste das meine Kritik dazu führte, das beim nächsten Versuch einfach noch weniger Verpackungsmaterial verwandt wurde. Dieses Unboxing hingegen ist schon etwas länger her, und […]
Think positive und so, aber wo der @pantoffelpunk Recht hat, hat er Recht: https://twitter.com/#!/pantoffelpunk/statuses/103105055577751555
»Der Nationalsozialistische Untergrund ist ein Netzwerk von Kameraden mit dem Grundsatz ‘Taten statt Worte’. Solange sich keine grundlegenden Änderungen in der Politik, Presse, Polizei und Meinungsfreiheit vollziehen, werden die Aktivitäten weitergeführt.« Mit diesen Worten wird das Video eingeleitet, das auf DVDs in den Wohnungen der Zwickauer Terrorzelle gefunden wurde, und mit dem sich die Rechtsterroristen […]
Ursprünglich sollte der Beitrag den Titel Fraktionierung von Volksparteien tragen. Dann hatte ihn vor zu verwerfen, aber ein Artikel im Vorwärts hat mich veranlasst, ihn nun doch zu veröffentlichen. Es geht um die Fraktionierung einer, meiner Volkspartei, durch Einzelne mit Geltungsdrang. Manche meinen, als Kritiker der eigenen Partei gehöre ich dazu, aber in einer Demokratie […]
Mit der Sondersendung Lügenfernsehen aus dem Format Panorama rechnet das Öffentlich-Rechtliche in Vertretung des NDR mit dem Privatfernsehen ab. Und obwohl jeder halbwegs intelligente Konsument populärwissenschaftliche Sendungen ebenso wenig für Wissenschaft wie „scripted reality“ für Realität hält, fallen doch Millionen Zuschauer darauf herein. Manche wollen von der Realität verschont werden, man denke an den Reflex […]