Politik

Clementifizierung

Geblitzt und gedonnert hatte es am Mittwoch, jedoch hinterließ das Gewitter kaum Schaden. Anders ein Blitz mit dem die Schiedskommission der NRW SPD am selben Abend in die SPD fuhr. Urteil im Parteiordnungsverfahren gegen Wolfgang Clement: Ausschluss! Der ehemalige Politiker, ehemalige Ministerpräsident Nordrhein-Westfalens, ehemaliger Bundesminister für Wirtschaft und Arbeit (alias »Superminister«), ehemalige Sprecher des SPD-Vorstandes, […]

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Christine Haderthauer über Energiepolitik

Nachdem man Gabriele Pauli in die Arme der Freien Wähler gemobbt hat, scheint bei der CSU Angst vor der Rache der Wählerinnen zu grassieren. Offenkundig entschied man sich für ein weibliches Feigenblatt in Personalunion auch Generalsekretärin, Christine Haderthauer kaschiert eine ansonsten männlich dominierte Partei im Freistaat Bayern. Während also in Bayern der Wahlkampf tobt lugt […]

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Rauswurf amtlich: Wolfgang Clement wird gegangen

Wolfgang Clement sollte sich bei seinen Überlegungen, ob er weiter gegen seinen Rauswurf vorgeht, folgendes Sprichtwort vor Augen halten: Besser ein Ende mit Schrecken als ein Schrecken ohne Ende. Niemandem würde zukünftig übel genommen, wenn er sich bei Wahlkämpfen zurücklehne, parteiinterne Querulanten könnten ohnehin jederzeit ungestraft Wahlkämpfen schaden. Ehemalige Würdenträger hat die Partei ja genug. […]

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Relative Betrachtung und Relativierung rechstrextremer Gewalttaten

Relative Betrachtungen zeugen oft nur vom Willen zur Relativierung. Vorliegende Betrachtung rechtsextremer Gewalttaten heruntergerechnet auf alle Einwohner Hessens ist dabei zudem zynisch und beliebig: 0,41 Gewalttaten je 100 000 Einwohner (…) im Jahr 2007 einen extremistischen Hintergrund. (…) Laut Bouffier ist Hessen das Bundesland mit der geringsten Dichte an rechten Gewalttaten. Demnach nur 0,0000041 rechtsextreme […]

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Leserbrief ins Sommerloch

Hundert und ein paar zerquetschte Tage ist das neu gewählte hessische Parlament jetzt im Amt, und schon wieder in der Sommerpause. Abgesehen von einzelnen zukunftsweisenden Gesetzen wurden vornehmlich Schlagzeilen produziert, von der mich heute früh eine dermaßen aufgeregt hat, das ich mal wieder zum Leserbriefschreiber mutierte. Herr Blum, Abgeordneter der FDP aus Darmstadt, wärmte auf […]

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Koch fordert Metzgers Mandatsverzicht

Das Gewissen in Ehren – aber wenn man Politik machen will, muss man manchmal auch den Willen der Fraktionsmehrheit mittragen, auch wenn das nicht der eigenen Überzeugung entspricht. Wenn man das nicht kann, muss man aufs Mandat verzichten. Patrick Koch (32), Mitglied des 17. Hessischen Landtages, über seine Fraktionskollegin Dagmar Metzger (50), im Rahmen eines […]

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Rechts und Ordnung: Hilfssherrifs im wilden Osten

55 Minuten vergingen zwischen Notruf und erstem Handschlag des Kriminaltechnikers am Tatort, einem Kieswerk in Bad Liebenwerda, Brandenburg: Der Kriminaltechniker kann nur noch Spuren sichern kann, Spuren vermutlich nur noch als Altmetall verkäuflicher Kupferdrähte, die diesen schwimmenden Bagger mit Strom versorgten: Größere Kartenansicht Rund um jenen Bagger, die Kiesgrube und allem Werthaltigen droht jetzt die […]

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5 Parteien-System spielerisch erfahren: Parteien-Senso

Verwöhntes Einzelkind, das ich einst war, erhielt ich doch einige Dinge leider nie: Der Senso gehört dazu. Während also eine ganze Generation auf das vierfarbige Spielfeld eindrosch, statt sich bei Monopoly&tm; gegenseitig abzuzocken, blieb ich aussen vor und spielte noch mit meinem Kuscheltier, einem Lizenzprodukt zum damaligen Erfolgsfilm E.T. von Steven Spielberg. Geschadet hat es […]

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Wahlkampfauftakt der SPD Hamburg

Proppenvoll war es beim Wahlkampfauftakt der SPD Hamburg, wofür mit Gerhard Schröder gesorgt haben dürfte. Zu seinem Empfang und zu dem des Spitzenkandidaten Naumann zelebrierten Hamburger Sozialdemokraten einen Empfang, der sehr an Wahlkampfveranstaltungen erinnert, bei denen man noch vor Jahren Al Gore verortet hätte: Musikalisches Rahmenprogramm, Einlauf durch die Menge, jede Menge Medienpartner und nicht […]

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Es ist ein Mädchen: Gerhard Schröders verflixtes siebtes Jahr

Angela Merkel hat ihre Wahl zur Bundeskanzlerin angenommen. Jetzt braucht sie vom Vormieter Gerhard Fritz Kurt Schröder nur noch die Schlüssel zum Kanzleramt abholen, ganz Gentleman wird er es sich aber sicherlich nicht nehmen lassen den Schlüssel selbst vorbeizubringen. Bis ins verflixte siebte Jahr hat dritte sozialdemokratische Regierungschef hier gewohnt und gearbeitet. Angela Merkel wird […]

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