Weder bin ich Berufsoptimist, noch stehe ich Verdacht glühendster Anhänger der SPD-Troika oder sonst welchem Personal in der Parteispitze zu sein, die diesen Bundestagswahlkampf gerade ordentlich an die Wand zu fahren scheint. Trotzdem „Problem-Peer“ alles in seiner Macht stehende tut, nicht dran zu kommen; obwohl Merkel das tut was sie am besten kann, nämlich nichts; […]
Bildquelle: klausnahr -lizenz: CC-BY-SA Das Netz verliert seine Neutralität, zumindest für Telekom-Kunden. Das ist kein Bein- sondern ein Dammbruch, weshalb auch unwahrscheinlich ist das „der Markt das schon regelt“, sondern es vielmehr so sein wird das die meisten Schafe dem schwarzen hinterherlaufen werden. Klarer Fall: Das Internet wird nicht nur als Medium eine wichtigere Rolle […]
Heute stimmt die ganz große Koalition aus Regierung und SPD für die Neuregelung der Bestandsdatenauskunft. Damit bekommen Behörden bequemen, automatisierten und unlimitierten Zugriff auf alle zur Identifikation notwendigen Daten aller an Telekommunikation teilnehmender Bürgerinnen und Bürger. Wer hat wann wen angerufen, welche Person steckt hinter einem kritischen Kommentar in der Lokalpresse, wer hat per E-Mail […]
Kurt Beck schmiss am Schwielowsee hin und hinterließ dem damals designierten Kanzlerkandidaten Frank-Walter Steinmeier einen Scherbenhaufen, den der durch seine konspirative Herangehensweise selbst provoziert hatte. Der konservative Seeheimer Kreis und das „progressive“ Netzwerk Berlin hat die historische Wahlniederlage bei der Bundestagswahl 2009 zu verantworten. In der Folge kam keiner der beiden Gesicht gebenden Protagonisten Frank-Walter […]
Gabriel gratuliert Claudia Roth und Cem Özdemir titelte die Pressestelle der SPD anläßlich der Wiederwahl der beiden langjährigen Vorsitzen auf der diesjährigen Bundesdelgiertenkonferenz der Grünen. Gleich zwei mal, getreu dem Motto „Doppelt hält besser“, gestern kurz nach 19 Uhr und anderthalb Stunden später. Was war passiert? Die bleierne Ente der SPD Pressestelle Das refernzierte Motto […]
Gestern war plötzlich und unerwartet der letzte Auftritt einer SPD-Troika, denn was da vor den Objektiven des Qualitätsjournlismus im Willy-Brandt-Haus eiligst aus dem Hut gezaubert wurde, weil BILT über einen Vorentscheid über den designierten SPD-Kanzlerkandidaten berichtet hattte, war vor allem: ein Offenbarungseid der Parteispitze. Was am Schwielower See begann, ging gestern dramatisch in den letzten […]
Es wurde sehr ruhig, als Brigitte Zypries bekannte, sie sei »ziemlich sicher, dass der Kanzlerkandidat der SPD Frank-Walter Steinmeier heißen wird«. Die anwesenden Delegierten des letztwöchigen Nominierungsparteitages für die Direktkandidatin der SPD im Wahlkreis 187 reagierten jedenfalls nicht mit tosenden Applaus als der Name fiel, mit dem die SPD auf ein historisches Tief von 23 […]
Ursprünglich sollte der Beitrag den Titel Fraktionierung von Volksparteien tragen. Dann hatte ihn vor zu verwerfen, aber ein Artikel im Vorwärts hat mich veranlasst, ihn nun doch zu veröffentlichen. Es geht um die Fraktionierung einer, meiner Volkspartei, durch Einzelne mit Geltungsdrang. Manche meinen, als Kritiker der eigenen Partei gehöre ich dazu, aber in einer Demokratie […]