SPD

Die zehn elf bemerkenswertesten Fahrradstraßen-Debattenbeiträge aus den Reihen der Darmstädter SPD

Fünf Jahre hatte man, zehn sind verschenkt. An ebenso vielen Beiträgen zur Diskussion rund um die Fahrradstraßen will ich erinnern, weil sie erschließen, warum wir mit unserer harten Oppositionspolitik in Darmstadt keine Schnitte gemacht haben. Hierzu zitiere ich exemplarisch aus Pressemitteilungen und zu guter Letzt auch aus dem Regierungsprogramm in der Sache. »Die städtische Informationsveranstaltung […]

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Plakatief

Plakatwahlkampf holt potentiellen Wählerinnen und Wähler im öffentlichen Raum ab. coque iphone x Plakatbotschaften sind sublimierte Form politische Auseinandersetzung, oder sollten sie zumindest. Sogar wer einen flüchtigen Blick auf die Plakatständer wirft, soll in wenigen Sekunden über die Ziele der jeweiligen Partei informiert sein, auch oder gerade dann wenn er sich nicht an eine Partei […]

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„Ich sehe überhaupt keine Veranlassung, mein Mandat niederzulegen.“

Michael Siebel sagt, er „sehe überhaupt keine Veranlassung, mein Mandat niederzulegen.“ So viel Weitblick war nie.

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„Die Resozialisierung der SPD“ von Sigmar Gabriel erscheint 2017

Nico Lumma vom SPD nahen D64 e.V. attestiert der SPD mehr Potential. Leider kann ich da wie üblich wegen »Ungültigem Sicherheitstoken« nicht kommentieren und drop meinen Rant jetzt hier. »Die SPD wird niemals gewählt werden, weil sie weniger Scheisse als die CDU/CSU ist, oder weil sie als Korrektiv in der Regierung das Schlimmste verhindern könnte.« […]

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Zählkandidat

Wahlkämpfe kosten Geld, aber sie bringen auch politischen Profit. Zählkanddaturen aber zahlen sich nicht wirklich aus, und wollen trotzdem bezahlt werden. Wer seinen Hut in den Ring wirft, sollte es darum ernst meinen. Oder ausschließlich selber investiereren.

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Das angeblich miese Spiel der Gegner des so genannten Freihandel

Im Artikel »Das miese Spiel der CETA- und TTIP-Gegner« rechnet Wolfgang Gründinger im vorwärts ab. Und zwar mit Prozentrechnung, veralteten Statistiken und absolut unpassenden Vergleichen. Seinerseits. Zahlenspiele Prozentrechnung, denn es werden einerseits Umfragewerte genannt, deren nach Kritiker und Befürworter etwa gleichauf seien. 22% seien dagegen, 20% erwarten von CETA auch Vorteile. Einleitend werden sogleich die […]

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„anti-modern“

Jochen Partsch hat „die SPD“ als „anti-modern“ bezeichnet. Dabei gibt es „die SPD“ nicht, wohl aber bestimmte Funktionäre, mit denen er seine schlechten Erfahrungen gehabt haben dürfte. „Die SPD“ hingegen hat jetzt die Chance für einen Neuanfang, dies Mal für einen echten. Mal sehen ob sie sie nutzt.

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Die üblichen Reflexe

Am Wahlabend vollführt oder vollführen der oder die Wahlverlierer üblicherweise eine Reihe von Reflexen. Der oder die Spitzenkandidat oder -kandidatin verlässt das Wahllokal nach der obligatorisch presseöffentlichen Stimmabgabe entweder direkt ins Exil, oder bei berechtigter Hoffnung in Richtung des Parteibüro. coque iphone xs max Sie oder er wird gewöhnlich vom Gatten oder Gattin1 begleitet – […]

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Nirgendwo ein Allheilmittel

Im aktuellen vorwärts (06-07/2015) kommt unter „Meinung“ (S. 26) Rainer Wendt, Bundesgeschäftsführer der Deutschen Polizeigewerkschaft (DPolG) für das „Pro“ zu Wort. Die einleitenden Worte sind schon ein Brüller. Vielleicht wäre der NSU-Untersuchungsausschuss zu besseren Ergebnissen gekommen, hätte er nachvollziehen können, mit wem Zschäpe, Böhnhardt und Mundlos in den Monaten vor ihrer Entdeckung fernmündlich Kontakt hatten. […]

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Sigmar Gabriel erklärt Vorratsdatenspeicherung für alternativlos

Gestern, gegen 20 Uhr, hat Sigmar, der Karrierist, der seine Karriere an den Konvent geknüpft hatte, eine E-Mail mit seiner Unterschrift verschicken lassen. Die ersten drei Absätze handeln von der von ihm mit den Mitteln der Erpressung und Nötigung durchgesetzte Vorratsdatenspeicherung, und nur in der Schlussformel kommt überhaupt ein anderes Thema zur Sprache. Sowohl der […]

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