SPD

Günter Rudolph über Walter-Auswurf: „schäbig, geschichtsfälschend und unwahr“, „infame Beleidigungen“

Heute erhielt ich eine Presseerklärung von Günter Rudolph (SPD-MdL1), ehemaligen Weggefährten von Jürgen Walter, zu dessen Äusserungen im Parteiordnungsverfahren. Die Nachricht wurde erhielt ich über den Verteiler unseres SPD OV MaJo Darmstadt2, von dessen Vorsitzenden und Rudolphs Kollegen Michael Siebel. Erstaunlich fand ich die drastische Wortwahl, mit der Rudolph gegen seinen langjährigen Wegbegleiter ins Gericht […]

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Geht klar, Zensursula!

Ich hab dir etwas mitgebracht: Hass, Hass, Hass. Dieser Zeile eines Liedes einer evolutionären wie revolutionären RAP-Combo Frankfurter Schule kam mir in den Sinn, als ich heute mal durch die Kommentare zur Einigung von SPD und CDU/CSU-Fraktion in Sachen Zensur geschaut habe. Gerade vor einer halben Stunde endete die Zeichnungsfrist für die Petition zum Thema […]

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Wahlwerbespots zur Europawahl (Update)

Heute hat die SPD ihren zweiten Wahlwerbespot zur Europawahl veröffentlicht. Dieses Mal wurde von den viel diskutierten Motiven Abstand genommen, und der Mensch kommt zum Zuge. https://youtube.com/watch?v=N6ukRNHJ5KA Hier zum Vergleich der vor wenigen Tagen bereitgestellte Spot mit dem Finanzhai, den Dumpinglöhnen und der Heißen Luft:

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Drei Abweichler, Drei Thesen, Drei Fehler

Neulich fand ich ein ziemlich ungeheuerliches Pamphlet auf meineSPD.net wieder, in dem der Verfasser für die hessischen Situation merkwürdig mitleidige Worte fand. Ein Neubeginn ist notwendig,aber keine Säuberung. Säuberungen erinnerte mich an ethnischen Säuberungen, oder stalinistischen, vermutlich in voller Absicht, was sich für den Umgang unter Sozialdemokraten verbietet. Wir sollten das Vokabular des politischen Gegners […]

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Große Koalition im Kleinen (2): Johannes Kahrs trifft auf Philipp Mißfelder

Kahrs trifft Mißfelder bei Phoenix. Johannes Kahrs und Philipp Mißfelder, herausragende wie streitbare Persönlichkeiten einer heruntergewirtschafteten wie umstrittenen Großen Koalition sitzen Seit an Seit bei Phoenix – und exerzieren live was Tag für Tag Schwarz auf Weiß abgedruckt wird. Nachdem Einleitung, Vorstellung und Begrüßung vorbei sind, beide Koalitionspartner sich noch einen Moment umgarnen, man könnte […]

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Vorboten eines NPD-Verbots

Will man die NPD verbieten, bevor sie bankrott geht? Den Eindruck habe ich, weil alle SPD-regierten Länder bekannt gegeben haben, ihre V-Leute abgeschaltet zu haben, was als Bedingung für ein erneutes NPD-Verbot von Gericht vorgegeben wurde. V-Leute, das sind die Rechtsextremen, die sich vom Staat haben einkaufen lassen, den sie eigentlich abgrundtief zu hassen bekunden. […]

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Jürgen Walter: Rückkehr? Rüge? Rauswurf! Plädoyer für Gerechtigkeit

»Jürgen wer?« Vor drei Jahren stellten sich diese Frage auch noch viele hessischen Sozialdemokraten. In der Folge bereisten Jürgen Walter und seine Kontrahentin Andrea Ypsilanti Hessen. Hierbei warben Andrea, Walter und ihre jeweiligen Unterstützer medial wirksam um Zustimmung für ihre Konzepte und natürlich die Spitzenkandidatur kontra Koch. Damals war ich unentschieden, und meine gerade einmal […]

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Zitat der Woche (5): Ralf Stegner über das Ende keiner Ehe

Ehe hat bei mir was mit Liebe zu tun – die gibt’s in der Politik nicht! Ralf Stegner via Twitter über »Szenen einer Ehe« (= Tweets aus Sitzungen mit Koalitionspartnern)

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SPD-Rechte in Hessen proben Aufstand: Jürgen Walter

»Wir wollen diese Landesregierung im Jahr 2008 ablösen.« Markige Worte des Mannes, der wenig später einer Frau unterlag, von der man noch häufiger hören sollte: Während der alljährlichen Landeskonferenz der Jusos Hessen sprachen beide möglichen Spitzenkandidaten noch davon Roland Koch ablösen zu wollen. 16 Monate später löste Andrea Ypsilanti ihr Versprechen ein, Jürgen Walter sollte […]

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Zittern in Darmstadt

Kommende Woche um diese Zeit wissen wir, ob neun weitere fünf Jahre Stillstand folgen. Wenn hier in Darmstadt alle Wahllokale geschlossen haben, eröffnet unmittelbar im Anschluss eine zentrale, Partei-übergreifende Wahlparty in der Centralstation. Dem Zittern in Darmstadt dürfte dabei nach einem weiteren vorläufigen Höhepunkt ein Ende gesetzt werden. Weniger zittern am Wahlstand und schon garnicht […]

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