Der zweite grüne Oberbürgermeister der Bundesrepublik, die erste Schwarz-Grüne Koalition in Hamburg, Jamaika als Pilotprojekt im Saarland, in Frankfurt stimmen die Grünen sogar für den Flughafenausbau – die Grünen sind in der Realpolitik nicht nur angekommen, sie bestimmt ihr Handeln inzwischen. So auf der Überholspur blinkt man auch manchmal links, gibt zu viel Gas und […]
Um sich das durchzulesen, bekommt man 2 Sekunden Zeit .. Das dahinter liegende Angebot, der im Kleingedruckten erwähnte Tarif Xtra Nonstop wird hervorragend eingepreist: Linke Hälfte der Details weist »für monatlich nur 1,49 €« aus, rechte Hälfte Monatlicher Grundpreis 0,00€1, wobei 1 wiederum auf eine weitere Fussnote verweist. Was der Rosa Riese wie sauer Bier […]
Aus aktuellem Anlass: Die erste R.I.Ple*iglasbrücke der Welt ist Geschichte … … aber die Website ist noch online – inklusive der Webseite „Nachhaltigkeit“. Warum jetzt „aus aktuellem Anlass“? Nächste Woche kommt Johann-Dietrich Wörner auf Stipvisite nach Darmstadt, als Gast meines SPD-Ortsverein Martinsviertel-Johannesviertel Darmstadt beim Neujahrsempfang. Johann-Dietrich „Jan“ Wörner, nur eine Tür vom ehemaligen Standort entfernt.
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Meinungsfreiheit kennt im wiedervereinten Deutschland keine Grenzen – könnte man meinen. Pressefreiheit als Freiheit von 200 reichen Leuten, ihre Meinung zu verbreiten könnte knapp 20 Jahre nach der kommerziellen Öffnung des Internet der Vergangenheit angehören – könnte man meinen. Doch wie weit es mit dem emanzipierten Bürger 2.0 ist, dazu lasse ich mal meinen Parteivorsitzenden […]
Um ihre Grundwerte steht es ohnehin schlecht, aber auch was die Verfassung angeht, stünden der Christdemokratie einige Nachhilfestunden gut zu Gesicht. Erinnert sich noch jemand, mit welchem Tohuwabohu Hessen 2008 zu kämpfen hatte, weil die damals in Rede stehende Tolerierung – wohlgemerkt keine Koalition – mit Die Linke konkrete Formen annahm. Und wie viel Experten […]
Wenige Tage nach Winnenden machte Merkel ausnahmsweise mal was, nämlich den Vorschlag unangekündigter Waffenkontrollen. Kaum ausgesprochen schlug Bundeskanzlerin Angela Merkel hierfür entweder schallendes Gelächter von der Waffenlobby1 oder aber Hilflosigkeit zu den Maßnahmen aufgerufener aber ohnehin überforderter Sicherheitskräfte entgegen – die hierfür angedachten Polizeien und Ordnungsämter sind ohnehin überfordert unterbesetzt. Angela Merkel regierte daraufhin ihrem […]
Mit Fanfaren und Feuerwerk, Pauken und Trompeten hatte man beim „ehemaligen Nachrichtenmagazin“ die erste Jamaika-Koalition begrüsst. Wie schon bei der ersten öko-konservativen Schwarz-Grün Koalition hatten die Vorschusslorbeeren nur begrenzte Haltbarkeit. Der neue Politikstil, das Signal des Aufbruchs, von dem Der Spiegel immer wieder phantasierte, wollte sich nicht einstellen. Was im Stadtstaat und dem kleinsten Flächenland […]
Auf Seite 11 des gestrigen Darmstädter Echo fragt das Echo den Sprecher des Darmstädter Anwaltvereins nach einer rechtlichen Einschätzung bezüglich der Veröffentlichung der Mailbox-Nachrichtvon Christian Wulff seitens der BILT1, und bekommt neben anderen eine witzige Erklärung. Das Darmstädter Echo schreibt: Andererseits jedoch, so der Fachanwalt für Verwaltungsrecht, könne auch die „BILD“-Zeitung geltend machen, dass sie […]
Unter dem Titel Unentschieden veröffentlichte ich am 22. April 2008 auf meineSPD.net den ersten und letzten Beitrag Kohl-Koch-Duell, oder: Darmstadt, Hessen-Süd, Berlin auf meineSPD.net: Unentschieden war ich beim Titel meines ersten Blogs auf meineSPD.net, drum habe ich mich nicht auf einen Titel beschränken lassen, sondern mir Optionen offengelassen. Und darum wird es auch in diesem […]