Angela Merkel und Brigitte Zypries sind nur zwei prominente Befürworter einer neuen Pressefreiheit, die die Freiheit der Medien den legitimen Maximen Gewinnmaximierung und “freier Markt” unterordnet, und zugleich jeden Öffentlich-Rechtlichen Trippelschritt mit Zeter und Mordio pariert. Und die Zeitungsverleger trommeln immer lauter. Weniger prominent, aber ebenso gehaltvoll und unterhaltsam äußerte sich jüngst CDU-“Medienpolitiker” Wolfgang Börnsen […]
Politikern ab einer gewissen Hirarchieebene wird er grundsätzlich abgesprochen, der direkte Draht nach „unten“. Das impliziert nicht, das ich zwischen „denen da oben“ und „uns hier unten“ unterscheide, hiermit meine ich vielmehr das unterstellte über den Dingen schweben, die fehlende Bodenhaftung also. Bestes Beispiel für den Geist, das sich die Elite abgekoppelt habe, selbst zur […]
Anfang letzten Jahres wurde von der „Förderalismuskommission“ eine Schuldenbremse beschlossen, die das Sparen für die Haushälter in Bund und Ländern zur Pflicht machte. Drei Ländern, in denen die SPD mit an der Regierung war, stimmten im Bundesrat gegen das Gesetz, verhindern ließ es sich dadurch aber nicht. Inmitten der Koalitionsverhandlungen wurde dann offenbar, das sich […]
Bundesminister Karl-Theodor Freiherr zu Guttenberg wird demnächst 1. Am 7. Februar war für mich klar und am 9. Februar wurde „Adel verpflichtet“: Dr. Karl-Theodor zu Guttenberg wird Nachfolger von Glos. Vom 10. Februar dann bis hin zum 27. Oktober letzten Jahres galt zu Guttenberg hochqualifiziert als Bundesminister für Wirtschaft und Technologie, um im Anschluss das […]
Wohin man hört, wird der Kurswechsel der SPD amüsiert zur Kenntnis genommen: In der Tagesschau-Redaktion fragt man sich, wohin Oppositionsführer Steinmeier abgetaucht sei. Im größten politischen Blog gratuliert man zur Erkenntnis, das Internetsperren überflüssig seien. Zur Stunde, Mitte Januar, sind die hiesigen Provider noch an die blödsinnigen Verträge gebunden, die sie von Ursula „Zensursula“ voin […]
Vier Monaten nach den verheerenden Luftschlägen wird Deutschland anschaulich vorgeführt, was Gerhard Schröder und Joschka Fischer aus der Büchse der Pandora entlassen haben: Konservative führen einen Krieg, letzte Instanz einer insgesamt von Gewalt dominierten Aussen- und Sicherheitspolitik in Afghanistan, der noch humanitäre Hilfe in Form von Brunnenbau und Schulen für Mädchen vorausgegangen waren. SchwarzGelb aber […]
Bundesministerium Ursula von der Leyen hat mich zum beamteten Staatssekretär berufen. Ich freue mich sehr auf die neue Aufgabe! Dies twitterte der beamtete Staatssekretär auf Lebenszeit Andreas Storm vergangene Woche, und hierzu sage ich: Herzlichen Glückwunsch! Wer meint, solche Posten würden heute gar nicht mehr vergeben, da in unserem Schulsystem Lehrer in den Schulferien freigestellt […]
Nachdem vor über 100 Jahren immer mehr Manufakturen sich mit der Herstellung von Gartenzwergen befaßten, stockte zwischen 1914 und 1945 der Absatz. (..) deutsche Mentalität (…) gastfreundlich, großzügig und hilfsbereit, natürlich gerne pünktlich, engagiert und arbeitssam. Dies sind Auszüge aus der Veröffentlichung „Unser Land – Wir sind stolz drauf.” der Jungen Union Hessen aus dem […]
Opel wurden mit Milliarden gestützt, Monate lang zwischen Interessenten hin und her gereicht, während dessen Gebetsmühlenartig wiederholt, wie wichtig die Arbeitsplätze in den Opel-Werken seien, immerhin einer der Innovationsmotoren auf dem Automarkt Anfang des letzten Jahrtausend. „Insolvenz ist prima!“ Karl-Theodor zu Guttenberg und „Ich bin einer von Euch!“ Roland Koch, „ewiger Zweiter™“ Frank-Walter Steinmeier und […]
Vor Jahren zitierte Edmund Stoiber Angela Merkel an seinen Frühstückstisch, entriss ihr die Spitzenkandidatur und unterlag ähnlich peinlich wie sein politischer Ziehvater. Vier Jahre später düpierte Gerhard Schröder in der Elefantenrunde die denkbar knappe Wahlsiegerin Merkel und holte für seine Partei einen Verhandlungsvorteil heraus. Weitere vier Jahre später ist die einst glorreiche Union auf 35 […]