Schweigegelübbte der Rechten an der SPD-Parteispitze
Weit über 100 Tage sind Sigmar Gabriel und Frank-Walter Steinmeier nunmehr SPD-Parteivorsitzender und -Fraktionsführer, und seither herrscht Funkstille. Mit seiner Einschätzung, lautstarke Opposition und Selbstfindung passe nicht zusammen mag er recht haben, politische Reflexe aber sollten auch dann funktionieren, wenn der ältesten, traditionsreichen, der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands eine historische Niederlage verabreicht wurde.
Natürlich wäre es schwer zu vermitteln, das die einerseits gerade noch selbst eingeleiteten Maßnahmen »Fördern und Fordern« und »unsere Demokratie am Hindukusch verteidigen« richtig und wichtig waren und sind, gleichwohl andererseits deren Steigbügelhalter Steinmeier und Gabriel in der Opposition angekommen plötzlich ihre eigenen mit neuen selbst entwickelten Patentrezepten ad absurdum führen. Dabei wäre es so einfach, die dilletantische Arbeit von Kriegskanzlerin Angela Merkel, Verteidigungsminister a.D. Jung, Verteidigungsminister zu Guttenberg und Entwicklungshilfegegner und zugleich -minister vorzuführen, mit Hilfe deren neuen offensiveren Strategie es zu dem Bombardement von Zivilisten bzw. durch Behinderung der Aufklärung dessen Afghanistan keinen Marschstiefel breit voran kommen kann.
Schon vor der Wahl haben Pofalla und Niebel eindrucksvoll vorgeführt, wie SchwarzGelb funktioniert. Jetzt vollziehen sie ihre Zwangsehe, in die sie sich vor der Wahl durch alle anderen ausschließende Koalitionen ausschließende Koalitionsaussagen manövriert haben. Stabile Verhältnisse, wie sie vor der Wahl von und mit SchwarzGelb versprochen wurden und in schwierigen Zeiten wie diesen nötig wären, sie sind durch die Bundestagswahl 2009 nicht zustande gekommen. Die Liberalen befinden sich im Limbo-Tanz auf dem Weg unter die 5 Prozent-Hürde, Christdemokraten und -soziale beharken sich, wie es ungleiche Schwester eben tun, SPD und Die Linke dümpeln vor sich hin und Grüne gehören kurzfristig zu den Gewinnern Der Denkzettelwahl hätte eine geschickte Oppositionsarbeit folgen sollen, anstatt dessen opponieren Gabriel und Steinmeier einfach nur – mit einer eigenen Afghanistan-Konferenz, mit „Hilfe bei den Job-Centern“, und allerlei zum Karnevall passenden Mummenschanz. Das Schweigegelubbte der Rechten an der SPD-Parteispitze funktioniert, für die Beiden. An der Parteibasis hingegen hätte man gern wieder etwas aus der Abteilung Attacke gehört.
Bleibt zu hoffen, das Steinmeier demnächst neue Weihen erfährt, vielleicht an der Spitze eines deutschen multinationalen Rüstungskonzerns, und Gabriel endlich durch einen langfristig tragbaren Vorsitzenden ersetzt wird. Andernfalls könnte 2013 wieder eine Große Koalition oder gar die Fortsetzung des schwarzgelben Rumgemerkels oder beides in Aussicht stehen. Und das hält ja keiner aus.