»Ich habe nicht von Bedingungen gesprochen… Also ich bin keine Abweichlerin – fertig! Wir müssen doch mit allen Parteien reden und man muss auch mit den Linken reden, welche Vorstellungen sie haben, welche Vorstellungen die Grünen haben, das ist im Fluss und das macht Andrea Ypsilanti.« Und hinter der Landesvorsitzenden stehe sie, betont Silke Tesch. […]
Warum? Warum nur kommt mir diese Nachricht nur so bekannt vor: Einigung im Streit um Schloss Salem: Ministerpräsident Oettinger (CDU) nimmts vom Volk und ’schenkt‘ es den Reichen, Robin Hood verkehrt herum. Trotz Haushaltsdefizit und Schuldenbergen leistet sich der Ministerpräsident während einer globaler Finanzkrise den unglaublichen Luxus Steuergelder in verarmenden Adel zu pumpen. Darum! Darum […]
Vermutlich wusste Hessens CDU-Innenminister Volker Bouffier noch vor Andrea Ypsilanti von den weiteren Abweichlern in der SPD-Fraktion. Sein Vorgänger im Amt, Gerhard Bökel, »besorgte« den vier Landtagsabgeordneten Polizeischutz. Wenn er nicht zur Lageeinschätzung mitgeteilt hat, worum es bei der Veranstaltung inhaltlich gehe, so wird Volker Bouffier höchstens fünf Fingern zum abzählen gebraucht haben, um herauszufinden […]
Nächstes Jahr stehen Neuwahlen in Hessen an. Ein Jahr nachdem der Souverän eine strukturelle linke Mehrheit in das hessische Parlament gewählt und damit Roland Koch und der konservativ-rechtslastigen hessischen CDU einen Denkzettel verpasst hat stehen Neuwahlen an. Jenen Denkzettel hat der zuletzt nur noch als geschäftsführender Ministerpräsident tätige Koch bis einen Tag vor seiner Abwahl […]
Heute, einen Tag vor der geplanten Wahl Andrea Ypsilantis zur zweiten Ministerpräsidentin in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland probten vier SPD-Rechte in Hessen einen Aufstand: Auf einer gemeinsamen Pressekonferenz haben Dagmar Metzger, Jürgen Walter, Silke Tesch und Carmen Everts ihre Gewissensentscheidung bekräftigt bzw. bekannt gegeben. Hier die Erklärung von Carmen Everts im Wortlaut (Hervorhebungen von […]
Eindrücklich war die erste Reaktion der Medienvertreter auf der Pressekonferenz, als nämlich Carmen Everts ihre Mitarbeit und die Mitarbeit ihrer Kolleginnen und Kollegen in der Fraktion anbot, entspann sich im Saal unter den anwesenden Reportern heiteres Gelächter. Kurz darauf, als Silke Tesch ihre Rede mit dem Satz »Ich bin nicht jemand der verdeckt aggiert, und […]
Die Reaktion der Blogosphäre ist weitestgehend homogen, ausser bei vereinzelten schadenfrohen, Spiegel Online verlinkenden Schreiberlingen und ausharrender Schröderianer kommen die heiligen drei Könige nicht gut weg bei der Sezierung vermeintlich innerparteilicher Opposition: Der Spiegelfechter interpretiert den Aufstand der vier Abgeordneten als offene Kriegserklärung an die Parteilinken, womit er insbesondere in Hinblick auf Teile des Wortlauts […]
Demütig sprach Roland Koch den vier Abgeordneten »größten persönlichen Respekt« aus, Jörg-Uwe Hahn (FDP) hingegen verheimlichte seine Freude nicht hinter einem versteinerten, zu Boden gewandten Gesicht, sondern grinste wie ein Honigkuchpferd in die Kamera. Aber was sagen andere? »Das hat mit Politik gar nicht mehr viel zu tun.« Klaus Wowereit »Das ist schon eine Schande.« […]
Während der Pressekonferenz der "Phantastischen Vier" am 3. November 2008 war ich ziemlich paralysiert von der unfassbaren Dreistigkeit mit der diese vier "Sozialdemokraten". Manches aber schrieb ich mit, weil ich das einfach dokumentiert wissen wollte. Mit schrieb ich nur was mir herausragend vorkam, und den jeweiligen Urheber: »Wir bieten der Fraktion weiter die Zusammenarbeit an.« […]
Wagner, Boddenberg und Koch folgen demnächst ihren Kollegen Corts (Minister für Wissenschaft und Kunst a.D.) und Wolff (Kultusministerin a.D.). Koch, das ist Roland Koch, zur Stunde Vorsitzender der hessischen CDU und nicht zuletzt geschäftsführender Ministerpräsident von Hessen. Wagner, das ist Christean Wagner, zur Stunde Fraktionsvorsitzender der hessischen CDU. Boddenberg, das ist Michael Boddenberg, zur Stunde […]