Nur von Anführungszeichen um das Wort „Gewissensentscheidung“ kommentiert veröffentlichte die SPD Hessen inzwischen verschiedene Zitate der drei Abweichler, darunter Auszüge von E-Mails von Carmen Everts, in denen sie in Woche vor dem Parteitag, in der Woche vor der organisierten „Gewissensentscheidung“ ihre unbedingte Zustimmung zum Koalitionsvertrag und zur Wahl von Andrea Ypsilanti zur Ministerpräsidentin versichert. Die […]
Gewissensentscheidungen trifft man für sich allein, im stillen Kämmerlein, davon wusste Dagmar Metzger ein Lied zu singen. Was aber, wenn auf die unprüfbare persönliche Gewissensentscheidung von Jürgen Walter und Carmen Everts die Ansprache ‚befreundeter‘ Kollegen folgt? (Quellen: Süddeutsche Zeitung, Frankfurter Rundschau) Was aber, wenn für eine angeblich »am Wochenende«, »nach dem Parteitag« gefällte, unprüfbare persönliche […]
Carmen Everts kennt sich aus mit Extremisten in der Politik. Wie sie in ihrer Erklärung zu Protokoll gab, hat sie sich in ihrer Doktorarbeit »mit dem Wesen des politischen Extremismus und mit der PDS auseinandergesetzt«. Erstaunlich nah ist sie damit dran am hinkenden Vergleich des hessischen Verfassungsschutzes, der linksextremistische rechtsextremistischer Gefahr für die Demokratie in […]
»Ich habe nicht von Bedingungen gesprochen… Also ich bin keine Abweichlerin – fertig! Wir müssen doch mit allen Parteien reden und man muss auch mit den Linken reden, welche Vorstellungen sie haben, welche Vorstellungen die Grünen haben, das ist im Fluss und das macht Andrea Ypsilanti.« Und hinter der Landesvorsitzenden stehe sie, betont Silke Tesch. […]
Vermutlich wusste Hessens CDU-Innenminister Volker Bouffier noch vor Andrea Ypsilanti von den weiteren Abweichlern in der SPD-Fraktion. Sein Vorgänger im Amt, Gerhard Bökel, »besorgte« den vier Landtagsabgeordneten Polizeischutz. Wenn er nicht zur Lageeinschätzung mitgeteilt hat, worum es bei der Veranstaltung inhaltlich gehe, so wird Volker Bouffier höchstens fünf Fingern zum abzählen gebraucht haben, um herauszufinden […]
Nächstes Jahr stehen Neuwahlen in Hessen an. Ein Jahr nachdem der Souverän eine strukturelle linke Mehrheit in das hessische Parlament gewählt und damit Roland Koch und der konservativ-rechtslastigen hessischen CDU einen Denkzettel verpasst hat stehen Neuwahlen an. Jenen Denkzettel hat der zuletzt nur noch als geschäftsführender Ministerpräsident tätige Koch bis einen Tag vor seiner Abwahl […]
Wagner, Boddenberg und Koch folgen demnächst ihren Kollegen Corts (Minister für Wissenschaft und Kunst a.D.) und Wolff (Kultusministerin a.D.). Koch, das ist Roland Koch, zur Stunde Vorsitzender der hessischen CDU und nicht zuletzt geschäftsführender Ministerpräsident von Hessen. Wagner, das ist Christean Wagner, zur Stunde Fraktionsvorsitzender der hessischen CDU. Boddenberg, das ist Michael Boddenberg, zur Stunde […]
Wer wäre nicht aufgebracht, würde er als Terrorist bezeichnet? Was wäre, wenn ein ganzes Volk plötzlich derart abqualifiziert würde? Nahezu ungeachtet breiter Öffentlichkeit geschah das vergangene Woche Island, im speziellen einem dortigen Bankinstitut, bei dem viele wenn nicht die meisten Isländer ihr Konto führen. Jenes Bankinstitut mitsamt aller Einlagen wurden von einer britischen Ratingagentur im […]
Großes Kino™: Attac attakierte heute im Verlauf gegen Mittag die Börse, vermutlich werden sie hierfür als terroristische Vereinigung eingestuft und können ihre Gemeinnützigkeit vergessen, doch was war geschehen? Junge Leute haben jenen Handelsplatz für ein paar Minuten medial erobert, indem sie Panzerglas überwanden, die Schautafel mit dem DAX-Verlauf mit einem Plakat überdeckten, auf die Händler […]
Peter Löwenstein vom Regioblog fragt sich und seine Leser unter bewust provokant formuliertem Titel »MRR ist eben aus der Bahn geflogen«, ob Marcel Reich-Ranickis Einschätzung in der Sendung »Aus gegebenem Anlass« richtig war: Sind Zuschauer, die “über einfache Botschaften besser erreicht werden” – so von Gottschalk formuliert – , “primitive Menschen” ? Nun, zunächst sei […]