Supeer, #fragpeer!
Mit dem Hashtag #fragpeer wollte sich Peer den sozialen Medien annähern, ob er es geschafft hat mögen andere beantworten. Das er in vielerlei Hinsicht sehr konservative Ansichten vertritt, steht für mich jedenfalls nun fest. Neben dieser habe ich noch eine andere Frage gestellt, provokativ formuliert: nach dem Wettrüsten der Bundeswehr für internationale Einsätze. Peer reagierte darauf mit einer Gegenfrage, und zwar danach ob wir unsere Verantwortung auf andere Abwälzen wollten. Das ist nicht mein Verständnis von „Von deutschem Boden darf nie wieder Krieg ausgehen.“, aber auch da mag man anderer Ansicht sein. Doch zurück zu diesem Fetzen, der die aktuelle Debatte um Hinzuverdienste tangierte:
https://twitter.com/peersteinbrueck/status/278796491353628672
Wer bei Twitter den Tweet nachschlägt bekommt Bürgers Zorn durch vielzahligene Reaktionen auf dies Statement zu hören. Es scheinen nicht alle damit einverstanden zu sein, das Abgeordnete ihre Hinzuverdienste anrechnen lassen sollten, sodass der Staat im Zweifel mit einer schwarzen 0 aus dem Mandat herausginge, so war es jedenfalls gedacht, aber in 140 Zeichen nicht unterzubringen. Mit allen Zulagen und Geldwerten Vorteilen kommt jeder normale Abgeordnete auf einen fünfstelligen Betrag im Monat. Jeder Arzt, Anwalt und Architekt, drei sattsam vertretene Berufsgruppen, mag mehr verdienen und das auch tun, sein Fernbleiben von der gewählten Pflicht würde ihm dann aber immerhin nichts kosten. Die durch Fraktionszwang und Maulkorberlass ohnehin von ihrer Meinung enthobenen Parlamentarier sind meines Erachtens generell überflüssig, wenn die Verfahren so bleiben wie bisher. Das parlamentarische Prozedere hat so viel Fallstricke für einzelne Abgeordnete, das keiner sich Wort erhebt, wenn er noch eine eine zweite Amtszeit erleben will. Und genau da würde ich auch ansetzen: Kein Abgeordneter sollte diesen Job als einen auf Lebenszeit betrachten können, sondern für ein bis zwei Wahlperioden entsandt werden dürfen, um dann für Dritte Platz zu machen. Mitglieder der Landtage und des Bundestages bzw. deren Mitgliedschaft im Parlament sind dagegen nicht selten älter als der jüngste Wahlberechtigte. Kein Wunder das in Deutschland nichts voran geht. Das und anderes hätte ich gern noch beim Bürgerkonvent eingebracht. Von der Einladung dazu habe ich aber leider viel zu spät Kenntnis bekommen. Und so bleibt mir nur zu sagen: Supeer, das mit dem Bildungssystem auf Bundesebene, das allein würde schon viel ausmachen, auch wenn das Gezanke erheblich sein dürfte.
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