Rechte Sektierer und ihr Anteil am Sinkflug der SPD
»Ich weiß nicht, warum man mich dem rechten Flügel zuordnet.« meinte Dagmar Metzger einmal zu mir. Das war lang bevor sie bundesweit als „Deutschlands ehrlichste Politikerin“™ von BILT bekannt gemacht wurde. Im Windschatten veröffentlichter Meinung erklärten sich seinerzeit jede Menge Provinzpolitiker, Hinterbänkler und Möchtegerngernegroße solidarisch mit der ihrem Gewissen verpflichteten Überzeugungstäterin – allesamt vom „pragmatischen“ oder rechten Flügel. Mir ist kein einziger sich als linker/Sozialdemokrat begreifender in meiner Partei geläufig, der sich vor der angeheizten Stimmungsmache mitreißen lies, die sich vom D-Day1 an gegen die eigene Partei richtete. Im Gegensatz dazu waren Rechte und „Pragmatiker“ gern zu Interviews bereit, erklärten jedem der zuhören mochte oder musste sein neu entdecktes Verfassungsverständnis, das wie ein Crashkurs über all die minderbegabten Opportunisten gekommen war. Von heute auf morgen, vom 6. auf den 7. März war jeder in diesem Land Staatsrechtler, obwohl er zuvor von Gewissen und Freiheit nicht viel hielt. Und auch heute noch sind die Reflexe die selben: Diejenigen, die immer noch behaupten das es sich um einen unüberlegtegegen taktischen Schachzug gehandelt habe, sind nicht weniger geworden, sondern sind vielfach heute noch dort verortet wo in unserer linken Volksparteien keine Akzente gesetzt, sondern Posten verteilt und Perspektiven versenkt werden. Es scheint, als könne man sich auch Jahre danach nicht eingestehen, das man den (beinahen)2 Wahlsieg einfach dran gegeben hat, weil man um falsch verstandener Solidarität willen der einen „Aufrechten“ seine Sympathie bekundete. Noch mal in aller Deut(sch)lichkeit: Von Darmstadt über Hessen bis auf Bundesebene, auf allen Ebenen traten plötzlich rechte Sektierer und „Pragmatiker“ mit SPD-Parteibuch in Erscheinung, argumentierten Seit an Seit mit Christdemokraten und „Liberalen“ – zu dem Zeitpunkt in Hessen freilich quasi in hiervon bedrohter Regierungsverantwortung, vereinzelt links-phobischen Rechtsextremen und sonstigen generell von Politik verdrossenen, alle scharten sich um eine von BILT zur neuen Superheldin des ansonsten als durchweg verkommen gebrandmarkten Politikbetriebs. Einzig und allein und ausschließlich angetrieben von (i) einer (ii) theoretisch ins Auge gefasste (iii) Tolerierung einer rot-grünen Minderheitsregierung durch Die Linke in (iv) einem Bundesland. Dieser synthetische Shitstorm demgegenüber, die vorgetäuschter Empörung, das geheuchelten Interesses an derjenigen „Darmstädter Kennedy“ konnte nur deshalb ein halbes Jahr anhalten, weil es nicht darum ging. Es ging nicht darum ob das Privileg einer direkt gewählten Abgeordneten beschnitten würden oder um ein in Rede stehendes Wahlversprechen.
- Es ging auf persönlicher Ebene darum, das sich mit Andrea Ypsilanti eine linke Überzeugungstäterin gegen einen allzu sehr von sich selbst überzeugte Konservativen Jürgen Walter durchgesetzt hatte. Vielleicht war so ein „Männerding“, von dem Frauen manchmal hören und das nur Männer verstehen. Mann kompensiert dann schnell man mit Statussymbolen. Dritte (Männer oder gleich gelagerte Gesinnungsgenossinnen) solidarisierten sich dann gern mal. Und manche Männer können, wenn sie sich Frauen unterlegen fühlen, merkwürdige Dinge aus rational nicht nachvollziehbaren Gründen tun. Am Wochenende vor der Übernahme der Regierungsverantwortung durch die designierte Ministerpräsidentin Andrea Ypsilanti irritierte Jürgen Walter sowohl die veröffentlichte als auch die parteiöffentliche Meinung mit einer Geste die der negative Kontrapunkt zum »Die Sozialdemokratie ist wieder da!« von Andrea Ypsilanti am Wahlabend war: Die gekreuzten Arme auf dem Podium, sein plötzliches Nein dazu was er vorher mit verhandelt hatte. Im seine Person [öffentlich Lebens|der Zeitgeschichte] als eine des öffentlich Interesse behandelnde Wikipedia-Eintrag könnte man, wenn man ihn entsprechend aufmerksam und intendiert liest, wozu ich ausdrücklich [meine „Klowand des Internet“] meine persönliche Meinung
- Es ging auf politischer Ebene darum, die traditionell links der SPD verorteten Bezirke und den Landesverband politischer Landschaftspflege zu unterziehen, zum Zweck der weiteren Schwächung der Einflusssphäre der verbliebenen Linken und zur Stärkung wiederum derer die sich skrupellos enug verhaten sich in der neuen Ordnung irgendwann
- Es ging auf wirtschaftlicher Ebene darum, Großprojekte nicht zu gefährden.
http://www.seeheimer-hessen.de/photos-2/index.html